17. Mai 2018 3. Strafsenat
...33 StGB) handelte.a)Das Landgericht ist ersichtlich davon ausgegangen, dass es bereits an einer Notwehrlage fehlte. Dabei hat es rechtsfehlerhaft nicht bedacht, dass an-gesichts der massiven Beleidigu...
REWIS RS 2018, 8966
6. Februar 2001 5. Strafsenat
...33 StGB, mindestens entsprechend, anwendbar seinsollten (vgl. Lenckner in Schönke/Schröder, StGB 25. Aufl. § 33 Rdn. 7m.w.N.), hat das Schwurgericht eine Entschuldigung rechtsfehlerfrei ver-neint. Ang...
REWIS RS 2001, 3644
17. Mai 2018 3. Strafsenat
Verteidigung der Ehre mit Mitteln der Notwehr
...33 StGB) handelte.7 a) Das Landgericht ist ersichtlich davon ausgegangen, dass es bereits an einer Notwehrlage fehlte. Dabei hat es rechtsfehlerhaft nicht bedacht, dass angesichts der m...
REWIS RS 2018, 8933
25. Januar 2017 1. Strafsenat
...33 StGB ohnehin keine Anwen-dung fände (BGH aaO), hat das Landgericht ebenfalls rechtsfehlerfrei nicht zu-grunde gelegt. Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst gebo-ten, zugunsten de...
REWIS RS 2017, 16724
12. Mai 2022 5. Strafsenat
Strafverfahren wegen Totschlags: Notwehrüberschreitung bei Schüssen auf Einbrecher; Anforderungen an die Prüfung der Schuldfähigkeit und …
...33 StGB hat es nicht ausdrücklich geprüft. Auf dieser Grundlage hat es aus dem Strafrahmen des § 212 Abs. 1 StGB eine Freiheitsstrafe von sieben Jahren verhängt. Eine Unterbringung in der Entziehungsa...
REWIS RS 2022, 2983NJW 2022, 1966REWIS RS 2022, 2983
25. Januar 2017 1. Strafsenat
Gefährliche Körperverletzung: Fortdauer des rechtswidrigen Angriffs im Rahmen der Notwehr
...33 StGB ohnehin keine Anwendung fände (BGH aaO), hat das Landgericht ebenfalls rechtsfehlerfrei nicht zugrunde gelegt. Es ist weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst geboten, zugunsten des A...
REWIS RS 2017, 16768
16. August 2005 1. Strafsenat
...33 StGB als straflos zu bewerten ist, ist nach den getroffenen Feststellungen auszuschließen. 5Auch die dem Rechtsfolgenausspruch zugrunde liegenden Erwägungen des Landgerichts, das - ausgehend von ei...
REWIS RS 2005, 2165
24. Mai 2006 5. Strafsenat
...33 StGB zugute halten müssen, erweist sich aus den Gründen der Antragsschrift des Generalbundesanwalts vom 12. April 2006 als unbegrün-det im Sinne von § 349 Abs. 2 StPO, soweit sie sich gegen den Sch...
REWIS RS 2006, 3373
27. Februar 2007 4. Strafsenat
...33 StGB (BGH, Beschluss vom 29. März 2000 - 2 StR 71/00), be-reits allein aus diesem Grunde die Annahme eines minder - 5 - schweren Falles im Sinne des § 213, 2. Alt. StGB in Betracht kommen kann und ...
REWIS RS 2007, 5072
21. März 2001 1. Strafsenat
...33 StGB zu beurteilen; vielmehr muß durch das Gefühl des Be-drohtseins die Fähigkeit, das Geschehen zu verarbeiten und ihm angemessenzu begegnen erheblich reduziert sein (vgl. BGHR StGB § 33 Furcht 2,...
REWIS RS 2001, 3128
29. März 2000 2. Strafsenat
...33 StGB erforderliche ge-steigerte Maß an Angst (Furcht als asthenischer Affekt) erreicht hatte. Hätteihre Angst dieses Maß erreicht, hätte die Angeklagte wegen Vorliegens einesSchuldausschließungsgru...
REWIS RS 2000, 2674
29. September 2009 1. Strafsenat
...33) und inso-weit möglicherweise auch die Voraussetzungen gem. § 33 StGB vorgelegen haben könnten. Keinesfalls waren entsprechende Erörterungen angesichts dieses Ge-schehens entbehrlich. III. Ein Rec...
REWIS RS 2009, 1447
14. Juni 2005 5. Strafsenat
...339 DDR-Richter 2). Danach wird eine leichtere als die gesetzlich vorgesehene Straf-art, namentlich eine Verurteilung auf Bewährung nach § 33 StGB-DDR, er-möglicht. Auf diese Weise ist wegen der Eröff...
REWIS RS 2005, 3120
25. Oktober 2001 1. Strafsenat
...33 StGB nicht vor.Die Verurteilung des Angeklagten hat keinen Bestand. Nach denrechtsfehlerfrei getroffenen Feststellungen war sein Handeln durch Notwehrgerechtfertigt.1. In einer Gaststtte trafen der...
REWIS RS 2001, 860
25. März 2014 1. Strafsenat
...33 StGB). 3. Das Landgericht hat bei dem zum Tatzeitpunkt über 20 Jahre alten Angeklagten wegen Reifeverzögerungen Jugendstrafrecht angewendet. Ju-gendstrafe hat die Kammer wegen der Schwere der Schul...
REWIS RS 2014, 6795
25. März 2014 1. Strafsenat
Einschränkung des Notwehrrechts bei schuldhafter Provokation des Angriffs
...33 StGB).11 3. Das Landgericht hat bei dem zum Tatzeitpunkt über 20 Jahre alten Angeklagten wegen Reifeverzögerungen Jugendstrafrecht angewendet. Jugendstrafe hat die Kammer wegen der S...
REWIS RS 2014, 6816
15. Oktober 2009 5. Strafsenat
...33). Auch die Voraussetzungen des § 33 StGB liegen 14 - 6 - nicht eben nahe. Eine abschließende Beurteilung ist freilich wegen der lü-ckenhaften Feststellungen nicht möglich. Basdorf ...
REWIS RS 2009, 1159
4. April 2001 5. Strafsenat
...33 Abs. 2 Satz 2 und Satz 3 StGB-DDR) unterhalb der Min-deststrafe des § 339 StGB das Recht der DDR Œ abweichend von der Regel(BGHSt 41, 247, 277) Œ als milder (§ 2 Abs. 3 StGB, Art. 315 Abs. 1EGStGB)...
REWIS RS 2001, 2950
13. März 2007 4. Strafsenat
...33 StGB ab-gelehnt hat, widersprüchlich ist. Die Argumentation der Kam-mer, die Angeklagte habe in der von ihr als bedrohlich emp-fundenen Situation nicht das Falsche getan, sondern ein ihr zur Verfüg...
REWIS RS 2007, 4796
4. August 2009 1. Strafsenat
...33 StGB, der im Falle seiner Anwendung zur Straflosigkeit infolge fehlender Schuld geführt hätte. Durch das Abzielen auf diesen persönlichen Schuldausschlie-ßungsgrund wurde jedoch die Opferrolle S. ...
REWIS RS 2009, 2236
22. November 2000 3. Strafsenat
...331/00 None None None None BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEIL3 StR 331/00vom22. November 2000in der Strafsachegegen1.2.3.wegen versuchter schwerer Körperverletzung u.a.- 2 -Der 3. Strafsenat ...
REWIS RS 2000, 441
29. Januar 2003 2. Strafsenat
...33 StGB entschuldigt ist (vgl. zur Maß-regelanordnung in diesen Fällen BGHSt 31, 132; BGH NStZ 1996, 433, 434;Lackner/Kühl, StGB 24. Aufl. § 63 Rdn. 2; Tröndle/Fischer, StGB 51. Aufl. § 63Rdn. 2 a; St...
REWIS RS 2003, 4663
7. Juni 2017 4. Strafsenat
...33 StGB) berufen kann, hängt danach entscheidend da-von ab, wie sich diese Kampflage im Zeitpunktdes Einsatzes des Schneid-werkzeugsobjektiv und insbesondere auch in der Vorstellung des Angeklagten da...
REWIS RS 2017, 9842
5. April 2011 3. Strafsenat
Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Bedeutung eines zivilrechtlichen Selbsthilferechts bei der strafrechtlichen Notwehrprüfung
...33 StGB) ohne Schuld gehandelt haben.10 d) Ob eine der dargestellten Möglichkeiten vorliegend in Betracht kommt, kann der Senat anhand der bisherigen Feststellungen nicht beurteilen. Di...
REWIS RS 2011, 7962
14. Mai 2019 3. Strafsenat
Berücksichtigung einer objektiven Notwehrlage bei Prüfung eines minder schweren Totschlags
...336, 337). Das gilt auch, soweit die tatrichterliche Annahme oder Verneinung eines minder schweren Falles zur revisionsgerichtlichen Prüfung steht (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 26. Juli 2006 ...
REWIS RS 2019, 7340
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