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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (116 Treffer)

VGH München: 4 B 18.30514

19. Juli 2018

Fall der fiktiven Antragsrücknahme - Untertauchen des Asylbewerbers


...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Abs. 1 AsylG sei bereits eingetreten gewesen, als der Kläger nach mehrwöchiger Abwesenheit wieder in der Unterkunft aufgetaucht sei. § 33 AsylG gehe davon aus, dass auch unterg...

REWIS RS 2018, 5706

VG München: M 21 K 17.42160

14. September 2017

Einstellung des Verfahrens nach Rücknahme des Asylantrags


...33 AsylG Gebrauch, darf das Gericht mit der Aufhebung der getroffenen Entscheidung nicht zugleich über die Begründetheit des Begehrens auf Gewährung von Asyl und Zuerkennung der Flüchtlingsanerkennung...

REWIS RS 2017, 5310

VG Ansbach: AN 4 K 17.32407

13. Dezember 2017

Unzulässige Klagen gegen Einstellungsbescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge


...33 Abs. 1 oder 3 AsylG „lediglich Warncharakter“ zusprechen. Demgemäß ist der Wiederaufnahmeantrag nach § 33 Abs. 5 Satz 2 AsylG bzw. ein als Wiederaufnahmeantrag geltender neuer Asylantrag nach § 33 ...

REWIS RS 2017, 659

VG Augsburg: Au 7 S 16.32815

23. Februar 2017

Rücknahmefiktion des Asylantrags bei Nichterscheinen des Antragstellers zum Termin zur persönlichen Anhörung


...33 AsylG festgestellt hat. 25Gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag nach § 33 Abs. 1 AsylG als zurückgenommen gilt, weil der Ausländer das Verfa...

REWIS RS 2017, 14982

VG München: M 11 K 14.30854

5. September 2016

Zulässige Betreibensaufforderung über Reisewege, Aufenthalte in anderen Staaten und dort eingeleitete oder durchgeführte Asylverfahren


...33 AsylG in der aktuellen Fassung im Ergebnis auch nicht anders wäre. Die Voraussetzungen für den Eintritt der Rücknahmefiktion lagen gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG a. F. (bzw. § 33 Abs. 1 und Abs. ...

REWIS RS 2016, 5924

VG München: M 13 K 16.32206

13. Dezember 2016

Nichterscheinen zum Anhörungstermin


...33 Abs. 2 Satz 2 AsylG vorliegt und dieser auch nachgewiesen wurde (§ 33 Abs. 2 Satz 3 AsylG). Zwar enthalten die Behördenakten das Schreiben der Kläger vom 18. Juli 2016 nicht, jedoch wird die Versen...

REWIS RS 2016, 850

Verwaltungsgericht Düsseldorf: 14 L 2459/21.A

24. Januar 2022 14. Kammer

...33 AsylG eingestellt wurde, liegen nicht vor. Vielmehr ist der angegriffene Bescheid offensichtlich rechtmäßig. Zur weiteren Begründung wird zur Vermeidung von Wiederholungen gemäß § 77 Abs. 2 AsylG a...

REWIS RS 2022, 1836

VG Augsburg: Au 3 S 16.30614

5. Juli 2016

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Gewähr vorläufigen Rechtsschutzes bei Möglichkeit der Wiederaufnahme eines Asylverfahrens


...33 Abs. 5 Satz 2 AsylG setzt die (erstmalige [§ 33 Abs. 5 Satz 6 Nr. 2 AsylG]) Wiederaufnahme des Verfahrens nach einer (noch keine neun Monate zurückliegenden [§ 33 Abs. 5 Satz 6 Nr. 1 AsylG]) gemäß ...

REWIS RS 2016, 8760

VGH München: 6 ZB 17.31593

24. April 2018

Erfordernis der Belehrung in deutscher Sprache über die Folgen des Nichtbetreibens des Asylverfahrens


...33 Abs. 4 AsylG. (Rn. 5) (red. LS Clemens Kurzidem) 2 Ist ein Asylantragsteller anwaltlich vertreten, reicht es aus, wenn die Hinweise auf die nach § 33 Abs. 1, Abs. 3 AsylG eintretenden Rechtsfolgen...

REWIS RS 2018, 10187

VG München: M 17 S 16.31261

7. Juni 2016

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei Vorliegen effektiverer Möglichkeiten - Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens


...33 Abs. 5 Sätze 2 bis 5 AsylG knüpfen die Wiederaufnahme nach der Verfahrenseinstellung gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG - abgesehen von einer formgerechten Antragstellung (§ 33 Abs. 5 Satz 3 AsylG) - a...

REWIS RS 2016, 10386

VG München: M 21 K 17.35564

6. September 2017

Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichtbetreibens des Verfahrens


...33 Abs. 1 und 3 und § 36 AsylVfG. 4Mit Schreiben des Bundesamtes vom 10. Februar 2017 wurde die Klägerin zu 1) zu einer Anhörung am 24. Februar 2017 geladen. 5Die Ladung zur Anhörung vor dem Bundesamt...

REWIS RS 2017, 5699

VG Ansbach: AN 4 S 16.30410

29. April 2016

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Eilantrag bei Möglichkeit einer Wiederaufnahme des Asylverfahrens nach § 33 V 1 …


...33 V 1 AsylG n.F. Stellt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Asylverfahren im Hinblick auf § 33 II 1 Nr. 1 AsylG ein, fehlt dem Antragsteller das für einen Antrag nach § 80 V VwGO erforde...

REWIS RS 2016, 12001

VG Augsburg: Au 4 K 17.35379

4. Mai 2018

Rücknahmefiktion bei Untertauchen des Asylbewerbers


...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AsylG untergetaucht sei. Dies ergebe sich insbesondere nicht mit der erforderlichen Gewissheit aus der Mitteilung der Regierung von Schwaben von 26. Oktober 2017. Daraus sei nic...

REWIS RS 2018, 9603

VG München: M 21 K 16.32033

29. August 2017

Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinens zur Anhörung


...33 Abs. 1 AsylG lagen nicht vor. 18Nach § 33 Abs. 1 AsylG in der Fassung des Gesetzes zur Einführung beschleunigter Asylverfahren vom 11. März 2016 (BGBl I S. 390 f.) gilt der Asylantrag als zurückgen...

REWIS RS 2017, 6021

VG Ansbach: AN 4 S 16.30588

3. Juni 2016

Mangels Rechtsschutzinteresse unzulässiger Eilantrag im Asylverfahren


...33 Abs. 5 Satz 2 AsylG die Wiederaufnahme des Verfahrens nach der Verfahrenseinstellung - abgesehen von einer formgerechten Antragstellung (§ 33 Abs. 5 Satz 3 AsylG) - an keine weiteren Voraussetzunge...

REWIS RS 2016, 10566

VG Regensburg: RO 11 S 16.31399

19. Juli 2016

Kein Wegfall des Rechtsschutzinteresses


...33 Abs. 5 Satz 2 AsylG das Rechtsschutzbedürfnis. (amtlicher Leitsatz) Bei einem fehlenden Hinweis im Sinne des § 33 Abs. 4 AsylG bestehen ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bescheids. (amt...

REWIS RS 2016, 7950

VG München: M 1 K 17.43251

8. Mai 2018

Möglichkeit internen Schutzes in den Großstädten Pakistans


...33 AsylG eingestellt. Am 3.5.2017 stellte der Kläger einen Wiederaufnahmeantrag nach § 33 Abs. 5 Satz 2 AsylG. Mit Bescheid vom 3.5.2017 wurde der Einstellungsbescheid vom 21.12.2016 aufgehoben und da...

REWIS RS 2018, 9435

VG München: M 17 K 16.31260

21. Juni 2016

Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis bei Vorliegen effektiverer Möglichkeiten - Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens


...33 Abs. 5 Sätze 2 bis 5 AsylG knüpfen die Wiederaufnahme nach der Verfahrenseinstellung gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG - abgesehen von einer formgerechten Antragstellung (§ 33 Abs. 5 Satz 3 AsylG) - a...

REWIS RS 2016, 9579

VG Augsburg: Au 5 K 16.33029

10. Januar 2017

Klage gegen die Ablehnung eines Zweitantrags als unzulässig


VG Augsburg : Au 5 K 16.33029 Klage gegen die Ablehnung eines Zweitantrags als unzulässig None I. Der Bescheid des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge vom 21. Dezember 2016 wird aufgehoben. II....

REWIS RS 2017, 17669

VG München: M 7 S 17.30361

6. März 2017

Nichtbetreiben des Verfahrens durch Terminversäumung


...33 AsylG festgestellt. Rechtsgrundlage der Einstellungsverfügung ist § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG. Danach stellt das Bundesamt das Asylverfahren in den Fällen der Absätze 1 und 3 ein. Gemäß § 33 Abs. 1 As...

REWIS RS 2017, 14639

VG Würzburg: W 8 S 20.30022

15. Januar 2020

Fiktive Antragsrücknahme im Asylverfahren bei Nichterscheinen zur Anhörung


...33 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 1 AsylG eingestellt worden ist. Nach § 33 Abs. 1 AsylG gilt der Asylantrag als zurückgenommen, mit der Folge, dass das Verfahren eingestellt wird (§ 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG), wenn...

REWIS RS 2020, 8330

Verwaltungsgericht Schwerin: 15 B 2421/17 As SN

21. Juni 2017

...33 Abs. 5, Abs. 2 Nr. 1 AsylG liegen bei summarischer Wertung nicht vor. 15 Nach § 33 Abs. 2 Nr. 1 Alt. 2 AsylG wird (widerlegbar) vermutet, dass der Ausländer das Asylverfahren nicht betreibt, wenn...

REWIS RS 2017, 9298

VG München: M 21 S 17.46631

19. September 2017

Einstellung des Verfahrens wegen Nichterscheinens zu Anhörung


...33 Abs. 1 und 3 AsylG eintretenden Rechtsfolgen hingewiesen worden. 20Gemäß § 33 Abs. 4 AsylG ist der Ausländer auf die nach den Absätzen 1 und 3 ein-tretenden Rechtsfolgen schriftlich und gegen Empfa...

REWIS RS 2017, 5116

VG München: M 21 K 17.43514

14. September 2017

Erfolgreiche Klage gegen Abschiebungsandrohung


...33 AsylG Gebrauch, darf das Gericht mit der Aufhebung der getroffenen Entscheidung nicht zugleich über die Begründetheit des Begehrens auf Gewährung von Asyl und Zuerkennung der Flüchtlingsanerkennung...

REWIS RS 2017, 5292

VG München: M 21 S 17.35568

21. Juli 2017

Anforderungen an die Belehrung über die Rücknahmefiktion wegen Nichtbetreiben des Asylverfahrens


...33 Abs. 1 und 3 AsylG eintretenden Rechtsfolgen hingewiesen worden. 19Gemäß § 33 Abs. 4 AsylG ist der Ausländer auf die nach den Absätzen 1 und 3 ein-tretenden Rechtsfolgen schriftlich und gegen Empfa...

REWIS RS 2017, 7587

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