2. November 2016
Anfechtungsklage wegen Verfahrenseinstellung wegen Nichtwahrnehmung eines Anhörungstermins
...33 AsylG und damit der erlassenen Abschiebungsandrohung. Dies ergibt sich bereits aus dem Wortlaut und der Systematik des § 33 AsylG. Die Hinweispflicht nach § 33 Abs. 4 AsylG schreibt nicht lediglich...
REWIS RS 2016, 3015
20. April 2023 4. Kammer
...33 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 AsylG sowie darauf, der Kläger habe das Asylverfahren nicht betrieben, da er einer Aufforderung zur Anhörung nicht nachgekommen sei (§ 33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 AsylG). 28Die Rück...
REWIS RS 2023, 2257
6. Juli 2017
Rechtswidrige Einstellung eines Asylverfahrens wegen Nichterscheinens nach fehlerhafter Ladung
...33 AsylG Gebrauch, darf das Gericht mit der Aufhebung der getroffenen Entscheidung nicht zugleich über die Begründetheit des Begehrens auf Gewährung von Asyl und Zuerkennung der Flüchtlingsanerkennung...
REWIS RS 2017, 8404
17. Februar 2017
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens
...33 AsylG festgestellt hat. 22Gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag nach § 33 Abs. 1 AsylG als zurückgenommen gilt, weil der Ausländer das Verfa...
REWIS RS 2017, 15408
24. März 2017
Afghanistan - Apostasie als Abschiebungshindernis
...33 AsylG ausgesprochen. 25Gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag nach § 33 Abs. 1 AsylG als zurückgenommen gilt, weil der Ausländer das Verfahre...
REWIS RS 2017, 13410
8. Februar 2017
Unzulässige Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichtbetreibens
...33 Abs. 2 Nr. 1 AsylG entsprechend § 33 Abs. 2 Satz 2 AsylG widerlegen kann, kann vorliegend dahinstehen. Der Eintritt der schwerwiegenden Folge der Rücknahmefiktion aus § 33 AsylG erscheint vorliegen...
REWIS RS 2017, 15940
12. Januar 2017
Verfahreneinstellung wegen Versäumnisses eines Termins zur erkennungsdienstlichen Behandlung
...33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag gemäß § 33 Abs. 1 oder Abs. 3 AsylG als zurückgenommen gilt. Gemäß § 33 Abs. 1 AsylG gilt der Asylantrag als zurü...
REWIS RS 2017, 17444
21. Oktober 2016
Vorläufiger Rechtsschutz bei Verfahrenseinstellung wegen Nichterscheinens zum Anhörungstermin
...33 AsylG und damit der erlassenen Abschiebungsandrohung. Dies ergibt sich bereits aus dem Wortlaut und der Systematik des § 33 AsylG. Die Hinweispflicht nach § 33 Abs. 4 AsylG schreibt nicht lediglich...
REWIS RS 2016, 3523
15. Mai 2017
Rechtswidrige Einstellung des Asylverfahrens, da Voraussetzungen der Zustellungsfiktion nach § 10 Abs. 2 AsylG nicht …
...33 Abs. 5 S. 6 Nr. 2 AsylG legt insoweit nahe, dass eine erste Wiederaufnahmeentscheidung nach § 33 Abs. 5 S. 2 AsylG ein späteres erneutes Wiederaufnahmebegehren selbst dann sperrt, wenn die erste Ve...
REWIS RS 2017, 10938
23. November 2017
Einstellung des Asylverfahrens
...33 Abs. 2 AsylG ohne die zwingend vorgegebene Belehrung nach § 33 Abs. 4 AsylG führt zur Rechtswidrigkeit der Verfahrenseinstellung und verletzt den Asylbewerber in seinem Recht auf ein ordnungsgemäße...
REWIS RS 2017, 1780
19. Juli 2017
Einstellung des Asylverfahrens nach Untertauchen des Asylbewerbers
...33 Abs. 4 AsylG nicht erteilt worden sei. Zudem treffe der Sachverhalt des Untertauchens gemäß § 33 Abs. 2 Satz 1 Ziffer 2 AsylG nicht zu. Der Kläger wohne nach wie vor in der Gemeinschaftsunterkunft ...
REWIS RS 2017, 7752
23. April 2024 3
...33 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 AsylG gilt gemäß § 33 Abs. 2 Satz 2 AsylG nicht, wenn der Ausländer innerhalb eines Monats nach Zustellung der Entscheidung nach § 33 Abs. 1 AsylG nachweist, dass u.a. da...
REWIS RS 2024, 2042
17. November 2016
Notwendige Übersetzung einer Belehrung
...33 AsylG festgestellt hat. 24Gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag nach § 33 Abs. 1 AsylG als zurückgenommen gilt, weil der Ausländer das Verfa...
REWIS RS 2016, 2159
24. Juni 2016
Erfolgloser Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mangels Rechtsschutzbedürfnisses - Möglichkeit des Wiederaufnahmegesuchs
...33 Abs. 2 Satz 2 AsylG die Vermutung auch in diesem Verfahrensstadium widerlegt werden müsste. § 33 Abs. 5 Satz 2 bis 5 AsylG knüpft die Wiederaufnahme nach der Verfahrenseinstellung (§ 33 Abs. 5 Satz...
REWIS RS 2016, 9298
29. Dezember 2016
Verfahrenseinstellung wegen Nichtbetreibens des Asylverfahrens
...33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag nach § 33 Abs. 1 AsylG als zurückgenommen gilt, weil der Ausländer das Verfahren nicht betreibt. Nach § 33 Abs. 2...
REWIS RS 2016, 32
14. März 2017
Anspruch auf Aufhebung von Einstellungsbescheid
...33 AsylG nicht; der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung ist nicht innerhalb einer Woche zu stellen, da es für die Einstellung des Verfahrens nach § 33 AsylG an einer § 34a Abs. 2 Satz 1 As...
REWIS RS 2017, 14116
14. September 2017
Rechtsschutzinteresse bei Anfechtungsklage gegen Verfahrenseinstellung durch das BAMF
...33 Abs. 5 Satz 2 AsylG die Wiederaufnahme des Verfahrens zu beantragen. Das BAMF nimmt in diesem Fall das Verfahren gemäß § 33 Abs. 5 Satz 5 AsylG wieder auf, ohne dass – abgesehen von der persönliche...
REWIS RS 2017, 5281
18. April 2016
Wiederaufnahmeantrag nach Einstellung des Asylverfahrens
...33 Abs. 2 Satz 2 AsylG die Vermutung auch in diesem Verfahrensstadium widerlegt werden müsste. § 33 Abs. 5 Satz 2 bis 5 AsylG knüpft die Wiederaufnahme nach der Verfahrenseinstellung (§ 33 Abs. 5 Satz...
REWIS RS 2016, 12867
14. März 2017
Rücklauf der Ladung als unzustellbar löst keine Zustellungsfiktion aus
...33 Abs. 1 AsylG eingestellt worden ist, die Wiederaufnahme des Verfahrens beim Bundesamt beantragen (§ 33 Abs. 5 Satz 2 und 3 AsylG). Dem Asylbewerber soll hiermit die Möglichkeit der Heilung eines ei...
REWIS RS 2017, 14102
14. September 2017
Einstellung des Asylverfahrens wegen Nichterscheinen zur Anhörung
...33 Abs. 1 und 3 AsylG eintretenden Rechtsfolgen hingewiesen worden. 25Gemäß § 33 Abs. 4 AsylG ist der Ausländer auf die nach den Absätzen 1 und 3 eintretenden Rechtsfolgen schriftlich und gegen Empfan...
REWIS RS 2017, 5274
16. Januar 2017
...33 Abs. 5 Satz 6 Nr. 2 AsylG zumindest nahe legt, die erste Wiederaufnahmeentscheidung nach § 33 Abs. 5 Satz 2 AsylG ein späteres erneutes Wiederaufnahmebegehren selbst dann sperrt, wenn die erste Ver...
REWIS RS 2017, 17345
21. November 2016
Belehrungspflicht im Asylverfahren
...33 AsylG festgestellt (Nr. 1 des Bescheids). 27Gemäß § 33 Abs. 5 Satz 1 AsylG stellt das Bundesamt das Asylverfahren ein, wenn der Asylantrag nach § 33 Abs. 1 AsylG als zurückgenommen gilt, weil der A...
REWIS RS 2016, 2097
13. März 2017
Einstellung des Asylverfahrens
...33 Abs. 4 AsylG in die Muttersprache des Klägers vermöge die vom Bundesamt zugrunde gelegte Rücknahmefiktion nicht zu greifen. Darüber hinaus fehle es auch am zusätzlichen Erfordernis des § 33 Abs. 4 ...
REWIS RS 2017, 14198
18. August 2016
Unzulässige Untätigkeitsklage wegen Antrag auf Bescheidung in Asylstreitverfahren
...33 AsylG) ergibt sich nichts Anderes. In diesen Fällen liegt - vorbehaltlich der neu eingeführten Möglichkeit, die Wiederaufnahme des Verfahrens nach § 33 Abs. 5 Satz 2 und 3 AsylG zu beantragen - in ...
REWIS RS 2016, 6594
3. Februar 2017
Unmöglichkeit der Abschiebung aus rechtlichen Gründen aufgrund eines bestehenden Familienverbands
...33 AsylG steht die besondere Struktur des Asylverfahrens einer auf Asylanerkennung gerichteten Verpflichtungsklage regelmäßig entgegen (BVerwG, U.v. 7.3.1995 - 9 C 264/94 - DVBl 1995, 857). Statthaft ...
REWIS RS 2017, 16155
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