22. März 2017 XII. Zivilsenat
...316 FamFG) zur Ver-fügungzu stellen. Davon kann nur unter den Voraussetzungen des §288 Abs.1 FamFG abgesehen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 7.August 2013 XIIZB691/12FamRZ 2013, 1725 Rn.11f.).b) Dies...
REWIS RS 2017, 13640
24. Oktober 2012 XII. Zivilsenat
...316 FamFG enthält, wonachder betroffene Volljährige in Unterbringungssachen ohne Rücksicht auf seine Geschäftsfähigkeit verfahrensfähig ist(Keidel/Engelhardt FamFG 17.Aufl. §167 Rn.8).Minderjäh-rige s...
REWIS RS 2012, 2009
24. März 2021 12. Zivilsenat
Unterbringungsverfahren: Umfang der Anhörungspflicht bei Nichteinlassung des Betroffenen im Rahmen der persönlichen Anhörung
...316 FamFG) grundsätzlich rechtzeitig vor dem Anhörungstermin zu überlassen, um ihm Gelegenheit zu geben, sich zu diesem und den sich hieraus ergebenden Umständen zu äußern (vgl. etwa Senatsbeschluss v...
MDR 2021, 1087-1088REWIS RS 2021, 7530
22. März 2017 12. Zivilsenat
Betreuungsgerichtliches Unterbringungsverfahren: Beauftragung der Mitglieder der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen; Anhörung des Betroffenen …
...316 FamFG) zur Verfügung zu stellen. Davon kann nur unter den Voraussetzungen des § 288 Abs. 1 FamFG abgesehen werden (vgl. Senatsbeschluss vom 7. August 2013 - XII ZB 691/12 - FamRZ 2013, 1725 Rn. 11...
NJW 2017, 1958REWIS RS 2017, 13595
12. Mai 2021 12. Zivilsenat
Kindschaftssache: Verfahrensfähigkeit eines mindestens 14 Jahre alten Minderjährigen in Verfahren wegen Kindeswohlgefährdung; Wirksamkeit eines Verfahrenskostenhilfeantrags …
...316 FamFG abgesehen (vgl. § 9 Abs. 1 Nr. 4 FamFG) gesteht § 9 Abs. 1 Nr. 3 FamFG ausnahmsweise auch den nach bürgerlichem Recht beschränkt Geschäftsfähigen die Verfahrensfähigkeit zu, soweit sie das 1...
MDR 2021, 1412-1414REWIS RS 2021, 5936