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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (37 Treffer)

Bundesgerichtshof: 4 StR 331/11

24. November 2011 4. Strafsenat

...31/11 None None None None BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESUrteil4 StR 331/11vom24. November2011in der Strafsachegegenwegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern u.a.-2-Der 4. Strafsenat des...

REWIS RS 2011, 1061

Oberlandesgericht Hamm: 1 RVs 11/14

29. April 2014 1. Strafsenat

...31 Abs. 2 JGG einzubeziehen war, die Verhängung einer Einheitsjugendstrafe von einem Jahr angemessen, aber auch ausreichend. Dabei hat das Gericht zu Gunsten des Angeklagten sein umfassendes Geständni...

REWIS RS 2014, 9747

Bundesgerichtshof: 5 StR 135/10

28. April 2010 5. Strafsenat

Jugendstrafverfahren wegen versuchten Totschlags: Verminderte Schuldfähigkeit bei Schwachsinn und Störung der Impulskontrolle; Berechnung der Blutalkoholkonzentration …


...31 JGG auseinandersetzen müssen. Bei vollständiger Erledigung der Strafe hätte es prüfen müssen, inwieweit der Angeklagte hierdurch bereits eine positive erzieherische Einwirkung erfahren hat, die sei...

REWIS RS 2010, 7094

Bundesgerichtshof: 5 StR 135/10

28. April 2010 5. Strafsenat

...31 JGG auseinandersetzen müssen. Bei voll-ständiger Erledigung der Strafe hätte es prüfen müssen, inwieweit der Ange-klagte hierdurch bereits eine positive erzieherische Einwirkung erfahren hat, die s...

REWIS RS 2010, 7105

Bundesgerichtshof: 1 StR 211/01

9. August 2001 1. Strafsenat

...31 Abs. 3 JGG fürden Einzelfall Rechnung - maßgebend ist der konkrete Täter (vgl. BGHSt 22,- -2021, 23). Andererseits ist zu bedenken, daß sich aus den Vorschriften in § 18Abs. 1 Satz 2, § 31 Abs. ...

REWIS RS 2001, 1654

Landgericht Bonn: 29 Qs 6/2021

31. August 2021 9. große Strafkammer

...31 JGG) unterblieben ist und die durch die rechtskräftige Entscheidung erkannten Rechtsfolgen noch nicht vollständig erledigt sind, durch den Richter eine solche Entscheidung nachträglich zu treffen. ...

REWIS RS 2021, 2926

Bundesgerichtshof: 2 StR 240/14

15. Oktober 2014 2. Strafsenat

...31/11, NStZ-RR 2012, 156, 157mwN), wäre indes hier unwirksam. Das Landgericht hat den Angeklagten unter anderem auch deswegen nicht in der Sicherungsverwahrung untergebracht, weil aufgrund der Wirkung...

REWIS RS 2014, 2150

Bundesgerichtshof: 2 StR 240/14

15. Oktober 2014 2. Strafsenat

Anordnung der Sicherungsverwahrung: Vorliegen von drei vorsätzlichen Taten; Voraussetzungen für eine Ermessensentscheidung über das Absehen …


...31/11, NStZ-RR 2012, 156, 157 mwN), wäre indes hier unwirksam. Das Landgericht hat den Angeklagten unter anderem auch deswegen nicht in der Sicherungsverwahrung untergebracht, weil aufgrund der Wirkun...

REWIS RS 2014, 2179

Bundesgerichtshof: 4 StR 478/18

25. April 2019 4. Strafsenat

Sicherungsverwahrung: Kriterien für die Erheblichkeit von Vorverurteilungen und hangbedingt zu erwartender Straftaten


...31 JGG erfüllt aber die Voraussetzungen des § 66 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 StGB, wenn zu erkennen ist, dass der Täter wenigstens bei einer der ihr zugrundeliegenden Straftaten eine Jugendstrafe von mindeste...

REWIS RS 2019, 7845

Bundesgerichtshof: 4 StR 280/20

12. Januar 2021 4. Strafsenat

Jugendstrafrecht: Formelle und materielle Voraussetzungen einer vorbehaltenen Sicherungsverwahrung


...31).17 bb) Diese Auslegung entspricht auch dem Willen des Gesetzgebers. Die Vorgängerregelung des heutigen § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 JGG, die bis zum 31. Mai 2013 geltende – die Anordnung...

REWIS RS 2021, 9649

Landgericht Münster: 21 KLs-30 Js 648/22-16/22

22. März 2023 große Jugendkammer

...31, 74, 105 ff. JGG 1(abgekürzt nach § 267 Abs. 4 StPO) 2I. 3Der Angeklagte wurde am 00.00.0000 in P. im Grenzgebiet zwischen K. und D. in Russland geboren. Er wuchs gemeinsam mit seinen zwei jüngere...

REWIS RS 2023, 5180

Bundesgerichtshof: 3 StR 277/09

3. Dezember 2009 3. Strafsenat

...31, 202, 204 f.; 31, 239 f.; 45, 26, 35; BGH NJW 2005, 1668; 2006, 1603; BGHR StGB § 129 Vereinigung 3). 23 Der Senat hält - mit gewissen Modifikationen beim Willenselement - an dieser Bestimmung des...

REWIS RS 2009, 275

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