22. März 2018
Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einer heilpädagogischen Kinderheimeinrichtung
...31 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) erteilt. Die Klägerin hatte diesbezüglich mit Beschluss vom 31. August 1998 Befreiungen und Ausnahmen von den Festsetzungen ausnahmslos zugestimmt. 4Mit Formblatt vom 2...
REWIS RS 2018, 11664
10. August 2017
Unzulässige Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung wegen Versäumung der Klagefrist
...31 BauGB lägen nicht vor. Insbesondere könne eine Befreiung nach § 31 Abs. 2 BauGB nicht erteilt werden, da die Grundzüge der Planung berührt würden. Die Überschreitung der zulässigen Grundfläche für ...
REWIS RS 2017, 6650
2. Juli 2015
Baugenehmigung, Bebauungsplan, Beseitigungsanordnung, Ermessensentscheidung, Festsetzungen, Gewerbegebiet, Grundstücksgrenze, Überdachung, Carport, Stellplatzgenehmigung
...31 Abs. 2 BauGB liegen nicht vor. Nach § 31 Abs. 2 BauGB kann von den Festsetzungen des Bebauungsplanes befreit werden, wenn die Grundzüge der Planung nicht berührt werden und Gründe des Wohls der All...
REWIS RS 2015, 8726
1. Oktober 2015
Verpflichtungsklage, Baugenehmigung, Seniorenhotel, Vordach, Vollgeschoss, Befreiung, Überdachung, Bebauungsplan, Sonderbau
...31 BauGB. 39Nach § 31 Abs. 1 BauGB können von den Festsetzungen des Bebauungsplanes solche Ausnahmen zugelassen werden, die im Bebauungsplan nach Art und Umfang ausdrücklich vorgesehen sind. Ein derar...
REWIS RS 2015, 4493
9. Februar 2017
Befreiung von den Festsetzungen eines Bebauungsplans
...31 Abs. 2 BauGB von den Festsetzungen des Bebauungsplanes gilt Folgendes. § 31 Abs. 2 BauGB sieht keinen ausdrücklichen Antrag des Bauherrn im Hinblick auf eine erforderlich werdende Befreiung vor. Zw...
REWIS RS 2017, 15845
14. Juli 2016
Gültigkeit einer Veränderungssperre
...31 BauGB zu beteiligen gewesen sei, weil Ausnahmen bzw. Befreiungen beantragt worden seien. Die Veränderungssperre sei formell und materiell rechtmäßig erlassen, so dass der Vorbescheid als bauplanung...
REWIS RS 2016, 8126
15. November 2017
Anordnung einer ziegelroten Dacheindeckung im Bebauungsplan
...31 Abs. 2 BauGB). Der Kläger habe jedenfalls keinen Anspruch auf eine Befreiung für eine anthrazitfarbene Dacheindeckung, weil die Voraussetzungen des § 31 Abs. 2 BauGB allein deswegen nicht erfüllt s...
REWIS RS 2017, 2294