3. Juli 2014 I. Zivilsenat
...313).Die Klägerin erstrebt im erneuten Revisionsverfahren die Wiederherstellung des landgerichtlichen Urteils. Die Beklagte beantragt, die Revision zurückzuwei-sen.Mit Beschluss vom 21. Juli2011 hat d...
REWIS RS 2014, 4291
3. Juli 2014 1. Zivilsenat
Urheberrechtsabgabe: Drucker und Plotter als vergütungspflichtige Geräte - Drucker und Plotter III
...311).6 Die Klägerin erstrebt im erneuten Revisionsverfahren die Wiederherstellung des landgerichtlichen Urteils. Die Beklagten beantragen, die Revision zurückzuweisen.7 M...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)VG WORT
NJW 2015, 344REWIS RS 2014, 4315
3. Juli 2014 I. Zivilsenat
...311).Die Klägerin erstrebt im erneuten Revisionsverfahren die Wiederherstellung des landgerichtlichen Urteils. Die Beklagten beantragen, die Revision zurückzu-weisen.Mit Beschluss vom 21. Juli2011 hat...
REWIS RS 2014, 4328
23. Juli 2015 3. Strafsenat
Hauptverhandlung in Strafsachen: Mitteilungspflicht des Vorsitzenden zu einem Sondierungsgespräch für Verständigungmöglichkeiten
...31 Abs. 1 BVerfGG an die in den Kammerentscheidungen geäußerte Auffassung des Bundesverfassungsgerichts gebunden sind.31 (1) Die Auslegung des einfachen Rechts obliegt grundsätzlich den...
NJW 2016, 513REWIS RS 2015, 7656
23. Juli 2015 3. Strafsenat
...314-10-mitverständigungsbezogener Erörterungenverbundenen Geschehens als Voraussetzung für dessen effektiven Kontrolle wahren (vgl. BT-Drucks. 16/12310, S. 1, 9). Sie dient damit unter anderem dazu, d...
REWIS RS 2015, 7678