13. August 2018
...30 AsylG Rdnr. 3; Kluth/Heusch/Schröder, aaO, § 30 AsylG Rdnr. 14f.). 23 Danach liegen vorliegend ernstliche Zweifel an dem Offensichtlichkeitsurteil des Bundesamtes vor. 24 Gemäß § 36 Abs. 4 Satz...
REWIS RS 2018, 4906
8. September 2021 19. Kammer
...30 AsylG und dem daraufhin erfolgten Erlass aufenthaltsbeendender Maßnahmen die aufschiebende Wirkung der Klage nur anzuordnen, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit des angegriffenen Verwaltu...
REWIS RS 2021, 2758
26. Juni 2017 2. Senat 1. Kammer
Ablehnung eines eA-Antrags: Ablehnung subsidiären Schutzes gem § 4 Abs 1 S 1, S 2 …
...30 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992 als offensichtlich unbegründet abgelehnt wird und insofern mit gesonderter Begründung versehen wurde - hier: Unzulässigkeit des eA-Antrags wegen Subsidiarität bei unterlasse...
REWIS RS 2017, 9089
28. Dezember 2016
Urteilsbegründung durch Bezugnahme auf den Bescheid des Bundesamtes
...30 AsylG grundsätzlich auch für das gerichtliche Verfahren maßgeblich (vgl. BVerfG, B.v. 20.9.2001 a.a.O.). 8Nach diesen Maßgaben sind die Entscheidungen des Bundesamts in den Ziff. 1 - 4 des Bescheid...
REWIS RS 2016, 53
18. November 2016
Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet
...30 AsylG). 9Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist eine Klage offensichtlich unbegründet, wenn im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellu...
REWIS RS 2016, 2133
4. Januar 2019
Asyl, Marokko: Existenzminimum für jungen, arbeitsfähigen Mann gewährleistet
...30358 - juris; OVG NRW, U.v. 18.5.2018 - 1 A 2/18.A - juris; VG Cottbus, U.v. 7.11.2017 - 5 K 1230/17.A - juris; VG Greifswald, U.v. 19.9.2017 - 4 A 1408/17 As HGW - juris). 12Das Gericht verkennt nic...
REWIS RS 2019, 11846
24. Januar 2019
Rechtmäßige Ausreiseaufforderung und Abschiebungsandrohung
...30358 - juris; OVG NRW, U.v. 18.5.2018 - 1 A 2/18.A - juris; VG Cottbus, U.v. 7.11.2017 - 5 K 1230/17.A - juris; VG Greifswald, U.v. 19.9.2017 - 4 A 1408/17 As HGW - juris). 12Das Gericht verkennt nic...
REWIS RS 2019, 11033
5. Juni 2018
Erfolgloses Eilverfahren eines algerischen Staatsangehörigen gegen ein als offenichtlich unbegründet abgelehntes Schutzersuchen
...30 AsylG) nicht asyl-, flüchtlings- oder sonst schutzrelevant, wie die Antragsgegnerin im streitgegenständlichen Bescheid zutreffend ausgeführt hat. 8Nach dem eigenen Sachvortrag des Antragstellers wa...
REWIS RS 2018, 8257
12. Oktober 2017
Offensichtlich unbegründeter Asylantrag eines sierra-leonischen Staatsangehörigen
...30 AsylG grundsätzlich auch für das gerichtliche Verfahren maßgeblich. (Rn. 13) (red. LS Clemens Kurzidem) 2 Ein Asylbewerber muss die persönlichen Umstände seiner Verfolgung und die Furcht vor einer...
REWIS RS 2017, 3957
6. Oktober 2017
Offensichtlich unbegründete Klage eines Nigerianers
...30 AsylG grundsätzlich auch für das gerichtliche Verfahren als Maßstab heranzuziehen. Gemäß § 30 Abs. 2 AsylG ist ein Asylantrag insbesondere dann offensichtlich unbegründet, wenn nach den Umständen d...
REWIS RS 2017, 4333
7. November 2017
Offensichtlich unbegründeter Asylantrag aus wirtschaftlichen Gründen
...30 Monate ab dem Tag der Abschiebung (Ziffer 6.). 5Die Voraussetzungen für die Zuerkennung des internationalen Schutzes und die Anerkennung als Asylberechtigter lägen offensichtlich nicht vor (§ 30 Ab...
REWIS RS 2017, 2818
20. Juli 2018
...30 AsylG Rdnr. 3; Kluth/Heusch/Schröder, aaO, § 30 AsylG Rdnr. 14f.). 18 Danach liegen vorliegend ernstliche Zweifel an dem Offensichtlichkeitsurteil des Bundesamtes vor. 19 Gemäß § 36 Abs. 4 Satz...
REWIS RS 2018, 5661
4. Januar 2021 14. Kammer
...30 ASylG). Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn die Voraussetzungen des § 30 Abs. 2 bis 5 oder des § 29a AsylG erfüllt sind oder wenn nach vollständiger Erforschung des Sachverhalts an der Rich...
REWIS RS 2021, 9743
20. September 2016
Erfolgloser Asylantrag mangels asylrelevanter Verfolgung
...30.10.1990, Buchholz 402.25 § 1 AsylG Nr. 135; B. v. 21.7.1989, Buchholz a. a. O., Nr. 113). Gem. § 30 Abs. 1 AsylG ist ein Asylantrag offensichtlich unbegründet, wenn die Voraussetzungen für die Aner...
REWIS RS 2016, 5239
25. September 2017
Offensichtlich unbegründete Asylklage
...30. Januar 2015 bei dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (im Folgenden: Bundesamt) einen Asylantrag. 2Zur Begründung seines Asylbegehrens brachte er bei seiner Anhörung vor dem Bundesamt vor, s...
REWIS RS 2017, 4821
14. September 2017
Prüfungsmaßstab einer offensichtlich unbegründeten Klage
...30 Monate ab dem Tag der Abschiebung befristet. 4Zur Begründung heißt es in dem Bescheid, grundsätzlich sei eine Ablehnung des Antrags als unzulässig in Betracht gekommen. Da der Kläger jedoch keine U...
REWIS RS 2017, 5286
14. September 2017
Offensichtlich unbegründete Asylklage
...30 Monate ab dem Tag der Abschiebung befristet. 4Zur Begründung heißt es in dem Bescheid, der Kläger habe Nigeria einzig wegen der schlechten wirtschaftlichen Situation im Land verlassen. Ihm drohe do...
REWIS RS 2017, 5304
3. November 2015
Der Kosovo ist ein sicherer Herkunftsstaat
...30 AsylG). Nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung ist eine Klage offensichtlich unbegründet, wenn im maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellun...
REWIS RS 2015, 2908
5. September 2016
Senegal sicherer Herkunftsstaat
...30 Monate ab dem Tag der Abschiebung befristet. Zur Begründung wurde in dem Bescheid im Wesentlichen ausgeführt: Die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft und die Anerkennung ...
REWIS RS 2016, 5931
20. Dezember 2017
Offensichtlich unbegründeter Asylantrag eines nigerianischen Asylbewerbers
...30 AsylG grundsätzlich auch für das gerichtliche Verfahren als Maßstab heranzuziehen. Gemäß § 30 Abs. 2 AsylG ist ein Asylantrag insbesondere dann offensichtlich unbegründet, wenn nach den Umständen d...
REWIS RS 2017, 213
13. Juni 2016
Kein offensichtlich unbegründeter Asylantrag wegen behaupteten Glaubenswechsels zum Christentum
...30 AsylG liegen nicht vor. Das Bundesamt begründet die Offensichtlichkeitsentscheidung in Bezug auf die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft unter Berufung auf § 30 Abs. 3 AsylG mit einem fehlenden ...
REWIS RS 2016, 10124
30. November 2015
Offensichtlich unbegründeter Asylantrag
...30 AsylG), zum Gegenstand seiner Prüfung zu machen. Maßgeblich ist dabei, ob sich diese Einschätzung im Ergebnis als tragfähig und rechtmäßig erweist. Darüber hinaus hat das Gericht gemessen am Maßsta...
REWIS RS 2015, 1529
22. Dezember 2015
Offensichtlich unbegründete Asylantragstellung albanischer Staatsangehöriger
...30 AsylG), zum Gegenstand seiner Prüfung zu machen. Maßgeblich ist dabei, ob sich diese Einschätzung im Ergebnis als tragfähig und rechtmäßig erweist. Darüber hinaus hat das Gericht gemessen am Maßsta...
REWIS RS 2015, 134
15. Dezember 2015
Der Kosovo ist ein sicherer Herkunftsstaat
...30 AsylG), zum Gegenstand seiner Prüfung zu machen. Maßgeblich ist dabei, ob sich diese Einschätzung im Ergebnis als tragfähig und rechtmäßig erweist. Darüber hinaus hat das Gericht, gemessen am Maßst...
REWIS RS 2015, 626
28. Oktober 2016
Asylantrag aus dem Senegal offensichtlich unbegründet
VG München : M 10 K 16.30288 Asylantrag aus dem Senegal offensichtlich unbegründet None I. Die Klage wird als offensichtlich unbegründet abgewiesen. II. Der Kläger hat die Kosten des Verfahrens zu t...
REWIS RS 2016, 3122
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