23. August 2023 5. Senat
Direktionsrecht des Arbeitgebers - Annahmeverzugsvergütung - Schadensersatz wegen verspäteter Mitteilung des Dienstes - Entfernung einer …
...293 ff. BGB iVm. § 3a Abs. 2 Satz 1, § 3d BV. Die Beklagte befand sich an diesem Tag nicht im Annahmeverzug, der Kläger hat die geschuldete Arbeitsleistung nicht wie erforderlich angeboten. Das Arbeit...
REWIS RS 2023, 8062
1. Juni 2022 5. Senat
Annahmeverzug - Anweisung zur Durchführung von PCR-Tests
...293 BGB kommt der Arbeitgeber in Annahmeverzug, wenn er im erfüllbaren Arbeitsverhältnis die ihm angebotene Leistung nicht annimmt. Im unstreitig bestehenden Arbeitsverhältnis muss der Arbeitnehmer di...
BUNDESARBEITSGERICHT (BAG)ARBEITSVERTRAGINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTCORONAVIRUS
REWIS RS 2022, 5221NJW 2022, 3528REWIS RS 2022, 5221MDR 2023, 72-78REWIS RS 2022, 5221
4. November 2015 7. Senat
Auflösende Bedingung - Klagefrist - Altersgrenze vor Vollendung des Regelrentenalters - Zusatzurlaub
...293 BGB kommt der Gläubiger in Verzug, wenn er die ihm angebotene Leistung nicht annimmt. Im unstreitig bestehenden Arbeitsverhältnis muss der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung nach § 294 BGB tatsächli...
REWIS RS 2015, 2882
1. Dezember 2020 9. Senat
Arbeitnehmerstatus eines Crowdworkers
...293, 294 ff. BGB).77 a) Der Arbeitgeber kommt gemäß § 293 BGB in Verzug, wenn er die ihm angebotene Leistung nicht annimmt. Im unstreitig bestehenden Arbeitsverhältnis muss der Arbeitne...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)ONLINE-SERVICESARBEITSVERTRAGINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTJAHRESRÜCKBLICKEGERICHTEKÜNDIGUNGSELBSTSTÄNDIGKEITAPPS
MDR 2021, 692-693MMR 2021, 586REWIS RS 2020, 548
16. Februar 2012 8. Senat
...293 BGB. Unter der Nichtannahme der Arbeitsleistung ist jedes Verhalten zu verstehen, das den Erfüllungseintritt verhindert (vgl. ErfK/Preis 12. Aufl. § 615 BGB Rn. 55; DFL/Kamanabrou 4. Aufl. § 615 B...
REWIS RS 2012, 9015
16. Februar 2012 8. Senat
Schadensersatz - variable Entgeltbestandteile - Veränderungen im Vertriebssystem
...293 BGB. Unter der Nichtannahme der Arbeitsleistung ist jedes Verhalten zu verstehen, das den Erfüllungseintritt verhindert (vgl. ErfK/Preis 12. Aufl. § 615 BGB Rn. 55; DFL/Kamanabrou 4. Aufl. § 615 B...
REWIS RS 2012, 9020