1. Juni 2011 1. Zivilsenat
Urheberrecht: Schutzfähigkeit von Lernspielen beim Einsatz von graphischen oder plastischen Darstellungen zur Informationsvermittlung - Lernspiele
...260 BGB), Erstattung von Abmahnkosten (§ 97 Abs. 1 UrhG aF, §§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB) und Herausgabe von Vervielfältigungsstücken zum Zwecke der Vernichtung (§ 98 Abs. 1 UrhG aF) nicht verneint w...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZWETTBEWERBSRECHT
REWIS RS 2011, 6065
21. März 2024 1. Zivilsenat
Anforderungen an Auskunftspflichten eines Maklers bei sukzessiver Doppelbeauftragung
...260 BGB. Nur soweit dies vertraglich vereinbart oder gesetzlich festgelegt sei, seien mit der Auskunft Belege vorzulegen. Der Beklagte habe sich auch nicht in entschuldigter Weise im Ungewissen über B...
MAKLER
REWIS RS 2024, 1657
21. August 2012 10. Zivilsenat
Patentverletzungsstreit: Erzeugnisschutz für eine Datenfolge bzw. Datenträger zur Videobildcodierung und Erschöpfungseinwand - MPEG-2-Videosignalcodierung
...260 BGB, § 9 Satz 2 Nr. 3 PatG zustünden. Dies hat es im Wesentlichen wie folgt begründet: Aufgrund der vom Landgericht festgestellten Befolgung des MPEG-2-Standards sei mangels entgegenstehender Anha...
REWIS RS 2012, 3789
21. August 2012 X. Zivilsenat
...260 BGB, §9 Satz2 Nr.3 PatG zustün-den. Dies hat es im Wesentlichen wie folgt begründet: Aufgrund der vom Landgericht festgestellten Befolgung des MPEG-2-Standards sei mangels entgegenstehender Anhalt...
REWIS RS 2012, 3822
7. April 2008 II. Zivilsenat
...260 BGB) Gewissheit über die Richtigkeit und Vollständigkeit der ihnen von den Klägern erteilten Auskünfte zu verschaffen. Dem Anspruch aus § 810 BGB steht das Gebot der anwaltlichen Verschwiegenheits...
REWIS RS 2008, 4623
19. März 2015 1. Zivilsenat
Urheberrecht an einem Computerprogramm: Erstmals im Berufungsverfahren gestellter Hilfsantrag des in erster Instanz erfolgreichen Klägers; …
...260 BGB begründet. Der Beklagte zu 2 haftet als geschäftsführender Alleingesellschafter der Beklagten zu 1.57 1. Die Beklagte zu 1 hat bei der Übersendung des Produktschlüssels und der ...
NJW 2015, 3576REWIS RS 2015, 13730