2. Dezember 2019
Entziehung der Fahrerlaubnis nach Kokainkonsum
...24a StVG liegt bei 75 ng/ml) und Ecgoninmethylester von 3,9 ng/ml (für diesen gibt es keinen Grenzwert i.S.d. § 24a StVG, da er nur einen Absicherungswert darstellt), dass ein Kokainkonsum in jedem Fa...
REWIS RS 2019, 911
23. Oktober 2018
Annahme vorsätzlicher Trunkenheitsfahrt aufgrund Fluchtversuchs
...24a I StVG das bloße Erreichen der darin genannten Grenzwerte ist und Vorsatz voraussetzt, dass der Betr. zumindest mit einer Atem- bzw. Blutalkoholkonzentration in der in § 24a I StVG genannten Höhe ...
REWIS RS 2018, 2540
20. Oktober 2016 6. Senat
Kündigung eines LKW-Fahrers wegen Drogenkonsums
...24a StVG Rn. 5). Amphetamin und Methamphetamin sind in der Anlage zu § 24a StVG genannt. Die Einnahme dieser Substanzen bewirkt zB erhöhte Risikobereitschaft und Enthemmung (vgl. König in Hentschel/Kö...
STRASSENVERKEHRARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)DROGENKÜNDIGUNG
REWIS RS 2016, 3681
22. Januar 2024 11. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Führens eines Fahrrads in erheblich alkoholisiertem Zustand, Einstellung des strafrechtlichen Verfahrens …
...24a StVG, Rn. 16; König, a.a.O. § 24a StVG Rn. 16). 20Auch der vom Antragsteller kritisierte Zeitabstand zwischen der Trunkenheitsfahrt und der Beibringungsanordnung bzw. Entziehung der Fahrerlaubnis ...
REWIS RS 2024, 255
4. Mai 2017
Entziehung der Fahrerlaubnis ohne vorherige Anordnung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens - Prüfungsmaßstab im Eilverfahren
...24a Straßenverkehrsgesetz (StVG) gewesen sei. 3Mit Bußgeldbescheid vom … September 2016, rechtskräftig seit … September 2016 verhängte das bayerische Polizeiverwaltungsamt wegen einer Ordnungswidrigke...
REWIS RS 2017, 11478
12. August 2015
Kein Ermessen über die Beibringung einer MPU
...24a StVG mit der Maßgabe, dass sie spätestens fünf Jahre nach Rechtskraft der Entscheidung getilgt werden. Auf beide Trunkenheitsfahrten des Antragstellers ist daher hinsichtlich der Tilgungsfristen n...
REWIS RS 2015, 6741
12. Oktober 2017
Nachweis des Konsums harter Drogen bei widersprüchlichen Angaben des Antragstellers
...24a Abs. 2 und 3 StVG vom 3. Mai 2009, rechtskräftig geahndet am 13. Juni 2009, nicht mehr berücksichtigt werden. Diese Ordnungswidrigkeit wird zwar nach der Übergangsvorschrift des § 65 Abs. 3 Nr. 2 ...
REWIS RS 2017, 3958
18. August 2016
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Alkoholmissbrauchs - Anforderungen an eine Begutachtung
...24a StVG liegen mag. Dass der Antragsteller (umgerechnet) eine Blutalkoholkonzentration von mehr 0,3 Promille erreicht hatte, ergibt sich ohne weiteres aus der festgestellten Atemalkoholkonzentration ...
REWIS RS 2016, 6580
22. Juni 2020
Beschwerde, Fahrerlaubnis, Gutachten, Staatsanwaltschaft, Zwangsgeld, Konsum, Revision
...24a StVG begangen wurden. § 13 Nr. 2 Buchst. b FeV bleibt unberührt. 68Nach § 24a Abs. 2 Sätze 1 bis 3 StVG handelt ordnungswidrig, wer unter der Wirkung eines in der Anlage zu dieser Vorschrift genan...
REWIS RS 2020, 9767
9. Juni 2015
Fahrerlaubnis, Fahreignung, Cannabiskonsum, Vollziehung, Fahrerlaubnisentziehung
...24a StVG empfohlenen Grenzwertes (1 ng/ml). Der Messwert für Amphetamin von 294,9 ng/ml liege oberhalb des für eine Ahndung nach § 24a StVG empfohlenen Grenzwertes (25 ng/ml). 9Der Sachverhalt wurde d...
REWIS RS 2015, 10110
26. Mai 2021
Entziehung der Fahrerlaubnis, Gelegentlicher Cannabiskonsum, erstmaliger Verstoß gegen das Trennungsgebot, Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen …
...24a StVG ein. Es hätten keine weiteren Feststellungen dazu getroffen werden können, ob der Antragsteller das Fahrzeug am Tattag überhaupt bewegt habe. 7Mit Bescheid vom 30. Juli 2019 hob das Landratsa...
REWIS RS 2021, 5492
17. August 2016
Erfolgreicher Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs gegen Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Cannabiskonsums
...24a StVG, rechtskräftig seit …8.2013) jedoch nach Aktenlage bereits tilgungsreif (nämlich mit Ablauf des ...8.2015) und die Tat vom … Dezember 2012 und das Urteil des Amtsgerichts München dürfen nicht...
REWIS RS 2016, 6642
4. Juli 2017
Keine automatische Nichteignung zum Führen von Kraftfahrzeugen bei gelegentlichem Cannabiskonsum
...24a StVG begangen wurden. Steht die Nichteignung des Betroffenen zur Überzeugung der Fahrerlaubnisbehörde fest, unterbleibt nach § 11 Abs. 7 FeV die Anordnung zur Beibringung eines Gutachtens. 102. De...
REWIS RS 2017, 8591
29. November 2007 3. Senat für Bußgeldsachen
...24a StVG. Das Amtsgericht hat solche Ausnahmegründe mit folgender Begründung verneint: 16"Der Betroffene hat zum Essen oder danach in einer Gaststätte Alkohol getrunken und sich anschließend ans ...
REWIS RS 2007, 551
30. Oktober 2019
Fahrlässige Trunkenheit im Verkehr mit einem Elektrokleinstfahrzeug
...24a StVG - 0,5 ‰ Grenze) offensichtlich auf eine derartige Abweichung vom Grundsatz verzichtet, weshalb gerade im Bereich der Benutzung von Elektrokleinstfahrzeugen im alkoholbedingten Rauschzustand d...
REWIS RS 2019, 2012
15. Juli 2015
Fahrerlaubnisentziehung während eines laufenden Strafverfahrens - Gelegentlicher Cannabisconsum
...24a StVG gegeben gewesen sei. Mit Schreiben vom 5. Mai 2015 hörte das Landratsamt Schweinfurt den Antragsteller unter Hinweis auf den festgestellten Drogenkonsum zum beabsichtigten Entzug der Fahrerla...
REWIS RS 2015, 8114
26. April 2018
...24a StVG (zumindest) ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen ist. Die für § 24a Abs. 2 StVG erforderliche THC-Konzentration lag damals schon bei 1,0 ng/ml (Hentschel, Straßenverkehrsrec...
REWIS RS 2018, 10031
20. April 2017
Entzug der Fahrerlaubnis wegen Cannabis-Konsums
...24a StVG begangen wurden. Nach § 11 Abs. 7 FeV unterbleibt die Anordnung zur Beibringung des Gutachtens, wenn die Nichteignung des Betroffenen zur Überzeugung der Fahrerlaubnisbehörde feststeht. 112. ...
REWIS RS 2017, 12260
7. Dezember 2020
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen einmaligen Konsums von Metamphetamin
...24a Abs. 5 Satz 2 VwGO; Happ in Eyermann, VwGO, 15. Aufl. 2019, § 124a Rn. 54), ist nicht hinreichend dargelegt (§ 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO). 12Der Beklagte wendet zu Recht ein, dass die im Stil einer ...
REWIS RS 2020, 7330
20. Februar 2017
Entziehung von Fahrerlaubnis - Cannabiskonsum
...24a StVG begangen wurden. Ein Anwendungsbereich für § 14 Abs. 2 Nr. 3 FeV ist dann gegeben, wenn nach einem ersten Verstoß gegen § 24a Abs. 2 StVG (hier: Fahrt unter Cannabiseinfluss), der in Anwendun...
REWIS RS 2017, 15368
5. April 2017
Rechtmäßiger Entzug der Fahrerlaubnis
...24a (StVG) empfohlenen Grenzwertes (1 ng/ml). 3Mit Bußgeldbescheid vom 19. Dezember 2016, rechtskräftig seit 5. Januar 2017, verhängte das ... Polizeiverwaltungsamt wegen einer Ordnungswidrigkeit nach...
REWIS RS 2017, 12823
12. Juli 2018
Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen bei regelmäßiger Einnahme von Cannabis
...24a StVG ermittelt werde, nicht abgewartet werden müsse, da eine Entziehung der Fahrerlaubnis nach § 69 StGB dort nicht in Betracht komme. 8Hierauf ließ der Antragsteller durch seinen Bevollmächtigten...
REWIS RS 2018, 6052
7. März 2023 11. Senat
Entziehung der Fahrerlaubnis wegen Konsums harter Drogen (Methamphetamin), behauptete unbewusste Einnahme, Verabreichung durch den Ehepartner …
...24a StVG empfohlenen Grenzwert von 25 ng/ml (König in Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 47. Aufl. 2023, § 24a StVG Rn. 21). Bei oraler Einnahme treten die Wirkungen nach 30 bis 45 Minuten e...
REWIS RS 2023, 1002
13. Dezember 2018
...24a StVG begangen. Damit begründet bereits das zweimalige Führen eines Kraftfahrzeuges mit einer Atemalkoholkonzentration von mehr als 0,25 mg/l von Gesetzes wegen Zweifel an der Kraftfahreignung, die...
REWIS RS 2018, 433
23. Oktober 2014 3. Senat
Gelegentlicher Genuss von Cannabis; gebotene Trennung von Cannabis-Genuss und Fahrzeugführung; Bestimmung des THC-Gehalts in Blutprobe
...24a Abs. 2 StVG - um die es hier freilich nicht geht - wohl darin sieht, dass der in § 24a Abs. 1 StVG bestimmte Grenzwert für Alkohol von 0,5 Promille einen Sicherheitszuschlag wegen möglicher Messwe...
NJW 2015, 2439REWIS RS 2014, 1908
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