9. September 2014 1. Strafsenat
...241 StGB) verwirklichendem Verhalten gehen kann, er sich der Gefahr einer Sanktionierung aussetzt. Es wäre auch nachgerade kontraproduktiv, Gefangenen, die befähigt werden sollen, sich in das Leben in...
REWIS RS 2014, 9158
16. April 2014 2. Strafsenat
...241, 185, 303, 22, 23 StGB handelt. 24Nach deutschem (Erwachsenen-)Strafrecht werden Taten nach § 240 Abs. 1 StGB mit einer Freiheitsstrafe im Höchstmaß von drei Jahren, solche nach § 241 StGB mit ein...
REWIS RS 2014, 9788
20. Mai 2008 3. Strafsenat
...241 StGB tritt hinter die versuchte Nötigung zurück (BGH NStZ 2006, 342). 16Ob daneben der dringende Verdacht, dass der Beschuldigte tateinheitlich hierzu ohne die erforderliche Erlaubnis entgegen § 2...
REWIS RS 2008, 3878
11. November 2020 1. Strafsenat
...241 StGB) verwirklichendem Verhalten gehen kann, er sich der Gefahr einer Sanktionierung aussetzt. Es wäre auch nachgerade kontraproduktiv, Gefangenen, die befähigt werden sollen, sich in das Leben in...
REWIS RS 2020, 12022
7. März 2023 5. Strafsenat
...241 StGB) zum Nachteil des Geschädigten H ist nicht als erhebliche rechtswidrige Tat zu qualifizieren. Zwar können Bedrohungen trotz des geringen Höchstmaßes der Strafandrohung von einem Jahr Freiheit...
REWIS RS 2023, 1005
10. Oktober 2017 3. Strafsenat
...241 StGB, die zum Teil einen drastischen Inhalt hatten und/oder durch Gesten untermauert wurden, erreichen nicht den erforderlichen Schweregrad. Ausreichend erheblich können Bedrohungen sein, bei dene...
REWIS RS 2017, 4189
26. Februar 2021 1. Strafsenat
...241 StGB mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bedroht ist. Daher trat gemäß §§ 78 Abs. 2 Nr. 5, 78a S. 1 StPO Verfolgungsverjährung mit Ablauf von drei Jahren ab Beendigung der Tat un...
REWIS RS 2021, 8293