9. Januar 2019
Gesetzliche Rentenversicherung: Erwerbsminderungsrente bei neurologischer und psychiatrischer Erkrankung
...240 SGB VI kommt bereits deshalb nicht in Betracht, weil der Kläger (Jahrgang 1966) nicht vor dem 02.01.1961 geboren wurde. 22I. Gem. § 43 Abs. 1 und Abs. 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente...
REWIS RS 2019, 11713
7. September 2017
Rentenversicherung
...SGB VI oder wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit aus § 240 SGB VI. 28Gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie wegen ...
REWIS RS 2017, 5595
19. Oktober 2011 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verstoß gegen den Amtsermittlungsgrundsatz - ohne hinreichende Begründung unterlassene Beweiserhebung - …
...SGB VI) noch erfülle sie die persönlichen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen einer teilweisen Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI). Unter Berücksichtigung der umfangreichen medi...
REWIS RS 2011, 2176
21. Mai 2015
Keine Erfüllungsfiktion bei rückwirkender Bewilligung einer vollen Erwerbsminderungsrente im Hinblick auf die bis dahin gezahlte …
...SGB VI geregelt neben einer eigenständigen Regelung für die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit in § 240 SGB VI. Auch § 89 Abs. 1 Satz 2 SGB VI unterscheidet zwischen den bei...
REWIS RS 2015, 10644
13. Juni 2017
Keine Rente wegen voller Erwerbsminderung
...240 SGB VI ist nicht gestellt worden. Der Kläger hätte auch keinen Anspruch darauf, da er auf Grund seines Geburtsjahrganges nicht zu dem von der Übergangsvorschrift des § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI erfa...
REWIS RS 2017, 9612
19. März 2015
Keine Erwerbsminderungsrente bei nur arbeitsmarktüblichem Pausenbedarf
...240 SGB VI kommt von vornherein nicht in Betracht, da der Kläger nicht vor dem 2. Januar 1961 geboren ist (vgl. § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI). Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Re...
REWIS RS 2015, 13723
13. Oktober 2016
Erwerbsminderungsrente - Keine nachträgliche Herstellbarkeit fehlender 3/5-Belegung
...SGB III a. F. Rentenversicherungsbeiträge umfasst gewesen seien. Bei dem Gewerbegründungszuschuss nach §§ 57, 58 SGB III a. F. sei dies nicht der Fall gewesen. 15Die Klägerseite hat eingewandt, für ei...
REWIS RS 2016, 3948
13. Juni 2013 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - weiteres Gutachten
...SGB VI - möglicherweise aber auch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 SGB VI - zusteht.23 2. Sofern der Kläger allerdings eine Verletzung ...
REWIS RS 2013, 5028
18. November 2015
Erwerbsminderung, Rente, Bescheid, Berufung, Behinderung, Krankheit, Widerspruchsbescheid, Gutachten, Erkrankung, Tinnitus, Leistungsbeurteilung, Ablehnung, MDK, Schmerzen, Rente …
...240 SGB VI kommt von vornherein nicht in Betracht, da der Kläger nicht vor dem 2. Januar 1961 geboren ist (vgl. § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI). 20Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf ...
REWIS RS 2015, 2121
22. September 2015
Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit
...240 SGB VI zusteht. Die Rente ist auf Dauer zu gewähren, § 102 Abs. 2 Satz 5 SGB VI, da der Beruf des Brauers unstreitig nicht mehr ausgeübt werden kann. Die Kostenentscheidung beruht auf §§ 183, 193 ...
REWIS RS 2015, 5036
19. Mai 2015
Voraussetzungen eines Anspruchs auf Erwerbsminderungsrente
...240 SGB VI kommt von vornherein nicht in Betracht, da der Kläger nicht vor dem 2. Januar 1961 geboren ist (vgl. § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI). Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Re...
REWIS RS 2015, 10907
29. Januar 2015
Erwerbsminderungsrente: Kein Berufsschutz bei Lösen wegen Wohnortwechsels
...SGB VI, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 SGB VI bzw. teilweiser Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI zu. 31Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Ve...
REWIS RS 2015, 16289
27. Januar 2015
Keine Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB VI, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 SGB VI bzw. teilweiser Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI zu. Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Vers...
REWIS RS 2015, 16459
13. April 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...SGB VI und damit zugleich Streckungstatbestand nach § 43 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 SGB VI und 25 Monate ohne rentenrechtlich relevante Zeit vorhanden. Im dementsprechend verlängerten Zeitraum vom 01.01.2008...
REWIS RS 2016, 13036
26. Januar 2016
Rente, Leistungen, Erwerbsminderung, Bescheid, Behinderung, Krankheit, Gutachten, Arbeitsmarkt, Teilhabe, Widerspruch, Rentenantrag, Versorgung, Widerspruchsverfahren, Rentenbescheid, Teilhabe …
...SGB VI). Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) erhalten berufsunfähige Versicherte, die vor dem 02.01.1961 geboren sind. 15Rente wegen Berufsunfähigkeit scheidet...
REWIS RS 2016, 17162
27. Oktober 2016
Anspruch auf Erwerbsminderungsrente
...SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen Bedingungen...
REWIS RS 2016, 3169
15. November 2017
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB VI offensichtlich nicht erfüllt sind. 29In dem nach § 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI zu prüfenden Fünfjahreszeitraum, der bei einem mit der Rentenantragstellung angenommenen Leistungsfall von Novem...
REWIS RS 2017, 2291
28. September 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...240 SGB VI wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit kommt ebenfalls nicht in Betracht. Zwar ist der Kläger vor dem Stichtag nach § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI geboren, so dass diese Regelun...
REWIS RS 2016, 4712
19. Dezember 2018
Erwerbsminderungsrente
...SGB VI nicht geführt worden. Das SG hat bereits zutreffend ausgeführt, dass ein Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI aufgrund des beruflich...
REWIS RS 2018, 140
26. Januar 2017
Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente trotz erlittenen Polytraumas
...SGB VI. Ein Anspruch nach § 240 SGB VI auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit kommt aufgrund des Alters der Klägerin nicht in Betracht, so dass es auf die Einschätzung der S...
REWIS RS 2017, 16562
28. Oktober 2020
Prozeßbevollmächtigter, Widerspruchsbescheid, allgemeiner Arbeitsmarkt, ungewöhnliche Leistungseinschränkung, Sozialmedizinisches Gutachten, Gerichtsbescheid, Öffentliche Verkehrsmittel, Sozialgerichtliches Verfahren, Leistungsvermögen, Erwerbsminderungsrente, …
...240 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch - SGB VI - stehe dem Kläger mangels entsprechenden Berufsschutzes nicht zu. Er müsse sich auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisen lassen. 8Der hiergegen am 22.05....
REWIS RS 2020, 6502
14. Dezember 2022 10. Senat
(Nachweis der dauernden Berufsunfähigkeit i.S. des § 16 Abs. 4 EStG)
...SGB VI, § 240 SGB VI, Rz 27).24 Anders als § 240 Abs. 2 SGB VI stellt die Begünstigung der Betriebsveräußerung nach § 16 Abs. 4 Satz 1 EStG ausdrücklich auf die Dauerhaftigkeit einer Be...
REWIS RS 2022, 9714
16. Dezember 2015
Zum Anspruch auf Erwerbsminderungsrente für eine Metzgereifachverkäuferin bei zumutbaren Verweisungstätigkeiten
...240 Abs. 1 SGB VI). Berufsunfähig sind nach § 240 Abs. 2 SGB VI Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seeli...
REWIS RS 2015, 493
15. Januar 2015
Zu den Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...240 SGB VI. Zwar gehört die Klägerin aufgrund ihres Geburtsjahrganges zu dem von § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI grundsätzlich erfassten Personenkreis. Sie ist jedoch nicht berufsunfähig im Sinne dieser Vor...
REWIS RS 2015, 17072
24. Februar 2016
Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB VI erfordern, dass ein Versicherter nicht mindestens 6 Stunden täglich einsatzfähig ist. Ergänzend führt § 43 Abs. 3 SGB VI aus, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen Bedingungen...
REWIS RS 2016, 15597
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