30. März 2017
Keine Auswirkung einer histologisch gesicherten Diagnose auf Funktionseinschränkung
...SGB VI) aus. 49Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. Zwar gehört der Kläger aufgrund seines Geburtsda...
REWIS RS 2017, 13053
29. Januar 2019
Erwerbsminderungsrent wird nicht gewährt
...SGB VI in der seit 01.01.2008 geltenden Fassung. 18Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminde...
REWIS RS 2019, 10919
5. Juli 2017
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...240 SGB VI. Zwar gehört der Kläger auf Grund seines Geburtsjahrganges zu dem von § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI grundsätzlich erfassten Personenkreis. Er ist jedoch nicht berufsunfähig im Sinne dieser Vors...
REWIS RS 2017, 8487
25. März 2015
Keine Erwerbsminderungsrente wegen Legasthenie
...240 SGB VI. 16Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit haben gem. § 240 Abs. 1 SGB VI bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen bis zum Erreichen der Regelaltersgre...
REWIS RS 2015, 13385
6. Juli 2017
Soll Beweis erhoben werden durch Einholung eines Sachverständigengutachtens, trifft den Kläger die Obliegenheit, zum Zweck …
...240 SGB VI), da er nach dem 02.01.1961 geboren ist. 25Die Kostenentscheidung ergibt sich aus § 193 SGG. 26Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs. 1, Abs. 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 8389
9. Juni 2016
Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente bei entgegenstehenden Gutachten
...SGB VI) und die Frist seither gehemmt ist (§ 198 SGB VI) sind für die Zeit im Anschluss an die Kinderberücksichtigungszeit derzeit keine Anwartschaftserhaltungszeiten erforderlich (§ 241 Abs. 2 Satz 2...
REWIS RS 2016, 10187
1. Februar 2022 12. Senat
Kranken- und Pflegeversicherung - Beitragspflicht einer Rente wegen dauerhafter Flugdienstuntauglichkeit nach § 2 Abs 4 …
...SGB VI werden nunmehr Renten "wegen Erwerbsminderung" (§ 43 SGB VI) oder wegen "teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit" (§ 240 SGB VI), nicht aber "wegen einer Eins...
REWIS RS 2022, 1596
8. Mai 2019
Rentenversicherungsrecht: Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...SGB VI) und einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI iVm § 43 Abs. 1 SGB VI). 32Der Kläger hat die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen jedenfalls zum Zeit...
REWIS RS 2019, 7483
7. August 2014 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Verletzung des Fragerechts - sachdienliche Frage - Amtsermittlungspflicht …
...SGB VI, § 240 SGB VI). Er hätte nur dann die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen (§ 43 Abs 2 Nr 2 SGB VI) erfüllt, wenn die Erwerbsminderung spätestens im Juni 2009 eingetreten wäre. Damals sei e...
REWIS RS 2014, 3539
11. Dezember 2015
Erwerbsminderungsrente bei Berufsunfähigkeit - Zumutbarer Verweisungsberuf Registrator
...SGB VI. 29Der Kläger hat ebenso keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gem. § 240 SGB VI. 30Nach § 240 Abs. 2 Satz 1 SGB VI sind Versicherte ...
REWIS RS 2015, 804
19. März 2015
Rente wegen Erwerbsminderung
...240 SGB VI kommt von vornherein nicht in Betracht, da der Kläger nicht vor dem 2. Januar 1961 geboren ist (§ 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI). Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente w...
REWIS RS 2015, 13706
12. Oktober 2016
Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
...240 SGB VI), da sie nach dem 02.01.1961 geboren ist. 25Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG. 26Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs. 1, Abs. 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2016, 4053
13. September 2016
Kein Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung wegen Nichterfüllens der Wartezeiten
...240 SGB VI kommt von vornherein nicht in Betracht, da die Klägerin nicht vor dem 2. Januar 1961 geboren ist (§ 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI). 23Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Ren...
REWIS RS 2016, 5605
1. Februar 2022 12. Senat
...SGB VI werden nunmehr Renten "wegen Erwerbsminderung" (§ 43 SGB VI) oder wegen "teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit" (§ 240 SGB VI), nicht aber "wegen einer Eins...
REWIS RS 2022, 1602
14. Oktober 2015
Kein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente trotz orthopädischer Erkrankungen
...SGB VI in der seit 01.01.2001 geltenden Fassung. Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderu...
REWIS RS 2015, 3920
29. September 2020
...240 SGB VI habe andere Voraussetzungen als der Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 2 SGB VI; maßgeblich sei nach § 33 Abs. 1 VBLS allein die Entstehung des Letzteren. Dahe...
REWIS RS 2020, 7163
22. November 2017
Beurteilung des rentenrechtlich relevanten Leistungsvermögens
...SGB VI einen nach dem Elften Buch Sozialgesetzbuch - SGB XI - anzuerkennenden Pflegeumfang von mindestens 14 Wochenstunden (§§ 19, 44 SGB XI) voraussetzt. Dem in den Akten vorliegenden Gutachten des M...
REWIS RS 2017, 1857
19. Mai 2015
Voraussetzung einer Erwerbsminderungsrente
...SGB VI, Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 1 SGB VI bzw. Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 SGB VI zu. Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB V...
REWIS RS 2015, 10887
7. März 2018
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
...240 SGB VI bereits aus diesem Grunde ausgeschlossen ist. 21Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG. 22Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 SGG liegen nicht vor.
REWIS RS 2018, 12661
17. April 2012 13. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Fragerecht - Zurückverweisung
...SGB VI). Einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) stehe der fehlende Berufsschutz des Klägers entgegen. Er könne noch Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkt...
REWIS RS 2012, 7288
26. Juli 2018
...240 SGB VI. 50 Nach § 240 Abs. 1 SGB VI haben Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Erfüllung der sonstigen Voraussetzungen auch Versicherte, die vor dem 2. Januar 1961 g...
REWIS RS 2018, 5396
28. September 2020 13. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Behandlungsfähigkeit …
...240 SGB VI.4 Die vom LSG durchgeführte Beweisaufnahme, die der Kläger in das Zentrum seiner Kritik stellt, wirft ebenso wenig eine klärungsbedürftige und klärungsfähige Rechtsfrage auf....
REWIS RS 2020, 2548
20. Oktober 2016
Kein Anspruch auf Weitergewährung der Rente wegen voller Erwerbsminderung
...SGB VI) nicht mehr vorliegen. 35Die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) ist nicht beantragt worden und ist auch eindeutig ausgeschlossen, da di...
REWIS RS 2016, 3608
28. September 2016
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB VI ist. 42Ein Antrag auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§ 240 SGB VI) ist nicht gestellt worden; er hätte auch keinen Erfolg gehabt, weil die Kläger...
REWIS RS 2016, 4739
28. September 2016
Voraussetzungen einer Rente wegen Erwerbsminderung
...SGB II bezieht. 31Voll erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingunge...
REWIS RS 2016, 4711
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