29. August 2018
...235 SGB VI erreicht. Die derzeitige Zuordnung der jüngeren Empfänger vom am Stichtag 1. Juli 2011 bereits laufenden Berufsschadensausgleichen zu den Altfällen könnte hingegen durch eine Änderung behob...
REWIS RS 2018, 4315
6. Juli 2017
...235 Abs. 2 S. 2 SGB VI würde am 1. Januar 2018 beginnen. 4 Ab dem 1. August 2014 erhielt der Kläger nach § 9 LehrArbZVO RhPf eine Altersermäßigung von dr...
REWIS RS 2017, 8464
11. Juli 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch Aufnahme von zwei Teilzeitbeschäftigungen; Berücksichtigungsfähigkeit von …
...235 SGB VI bzw. § 51 BBG endet. Durch die aufgeführten gesetzlichen Bestimmungen legt die Rechtsordnung den Rahmen für die Erwerbsbiographie des Einzelnen fest. Solange die gesetzlichen Regelungen dab...
REWIS RS 2012, 4840
28. März 2017 14. Kammer
...SGB VI), sondern auch langjährig Versicherte (§ 36 bzw. § 236 SGB VI), ebenso arbeitslose Arbeitnehmer und solche in Altersteilzeit unter den Voraussetzungen des § 237 SGB VI, Frauen unter den Vorauss...
REWIS RS 2017, 13268
25. August 2016 5. Kammer
...235 SGB VI (bzw. etwaiger Nachfolgeregelungen) erreicht." 35Der Kläger arbeitete bei der Beklagten zuletzt als J.-Spezialist in Vollzeit. Den überwiegenden Teil seiner vertraglich geschuldeten Tä...
REWIS RS 2016, 6232
11. Dezember 2019 13. Senat
Berechnung des Zugangsfaktors bei vorzeitiger Inanspruchnahme einer Rente wegen Alters aus der gesetzlichen Rentenversicherung - …
...SGB VI) und für schwerbehinderte Menschen (§ 236a SGB VI), zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (§ 237 SGB VI) sowie zur Altersrente für Frauen (§ 237a SGB VI). Als &q...
REWIS RS 2019, 508
11. Dezember 2019 13. Senat
...SGB VI) und für schwerbehinderte Menschen (§ 236a SGB VI), zur Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit (§ 237 SGB VI) sowie zur Altersrente für Frauen (§ 237a SGB VI). Als &q...
REWIS RS 2019, 513
12. November 2008 5. Senat für Familiensachen
...SGB VI), die sie nach jetziger Gesetzeslage (§ 235 SGB VI) mit Vollendung des 66. Lebensjahres erhält. 112Als sonstige Belange hat der Senat in seine Billigkeitsprüfung einbezogen, dass es der Antrag...
REWIS RS 2008, 873
10. Dezember 2021 5. Senat
Ausbildungsförderung bei Überschreiten des Rentenalters
...SGB I, die wegen § 68 Nr. 1 und § 37 Satz 2 SGB I hier zu beachten sind, ergibt sich entgegen der Ansicht des Klägers nichts Anderes. Die Auslegungsregel des § 2 Abs. 1 SGB I enthält keinen Widerspruc...
REWIS RS 2021, 433NJW 2022, 2130REWIS RS 2021, 433
6. September 2017 13. Senat
Verfassungsmäßigkeit der fehlenden Möglichkeit der Beitragserstattung vor Erreichen der Regelaltersgrenze bei nicht erfüllter Wartezeit für …
...SGB VI aF iVm § 210 Abs 1 Nr 1 SGB VI verschlossen.30 Durch das 3. SGB IV-ÄndG vom 5.8.2010 ist zum 11.8.2010 § 7 SGB VI mit der Neufassung des Abs 2 dahingehend geändert worden, dass n...
REWIS RS 2017, 5718
22. Februar 2024 6. Senat
KraftfahrerTV Bund - Stufenzuordnung - einschlägige Berufserfahrung
...235 SGB VI).36 III. Ob dem Kläger der begehrte Anspruch auf Zuordnung zur Stufe „ab 16. Jahr“ ab 1. Mai 2020 aus dem Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat ...
REWIS RS 2024, 2117
21. Dezember 2022 7. Senat
Rechtskraft eines klageabweisenden Urteils - Regelaltersgrenze - Transparenzgebot - Betriebsratsmitglied - Benachteiligung - Beschäftigungsantrag
...SGB VI nunmehr mit Vollendung des 67. Lebensjahres erreicht. Der Kläger fällt unter die Sonderregelung des § 235 SGB VI, da er im Januar 1954 und somit vor dem 1. Januar 1964 geboren ist. Er hat die R...
REWIS RS 2022, 9380
2. Oktober 2017
Versorgungsausgleich
...235 SGB VI erreicht und bezieht deshalb noch keine Rente, was zu einer Neubewertung der beitragsfreien und beitragsgeminderten Zeiten führen würde (BGH FamRZ 2016, 791). 362. Aufgrund der Beschwerde d...
REWIS RS 2017, 4479
8. Dezember 2022 6. Senat
Sozialauswahl - Rentennähe - grobe Fehlerhaftigkeit
...SGB VI (Altersrente für langjährig Versicherte) oder §§ 40, 238 SGB VI (Altersrente für langjährig unter Tage beschäftigte Bergleute) beziehen kann, weil er die hierfür im SGB VI geregelten Voraussetz...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)INDIVIDUAL-ARBEITSRECHTKÜNDIGUNGINSOLVENZ
REWIS RS 2022, 9507
23. Februar 2023 3. Kammer
Verhaltensbedingte Kündigung, Nichtvorlage einer betriebsärztlichen Bescheinigung über die Arbeitsfähigkeit, Abmahnung, Entbehrlichkeit
...235 SGB VI), dem Interesse des Arbeitgebers an der Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist gegenüberzustellen (vgl. Ascheid/Preis/Schmidt/ Vossen, KSchG, 6. Auf...
REWIS RS 2023, 2761
Entscheidung noch nicht verfügbar? Wir benachrichtigen Sie gerne!
Bitte beachten Sie die Informationen zur Abdeckung unseres Index.