4. September 2015
Voraussetzungen fürs Vorliegen einer Koproduktion iSd GEMA-Berechtigungsvertrags
...23Der Unterlassungsantrag der Klägerin im Hinblick auf die Aufzeichnung des Silvesterkonzerts 2013 gehe ins Leere, da dieser Vorgang in der Vergangenheit liege. Auch könne die Klägerin einen Unterlass...
REWIS RS 2015, 5827
27. Oktober 2022 14. Zivilkammer
...23 Abs. 1 Nr. 1 KUG zuzuordnen. 142c) Die streitbefangenen Fotografien aus den Anlagen B 6 und B 8 unterfallen außerdem dem Ausnahmetatbestand gemäß § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG. 143aa) Nach § 23 Abs. 1 Nr. ...
REWIS RS 2022, 6494
7. Februar 2002 I. Zivilsenat
...230, 232 - Treppenhausgestaltung; vgl. weiter v. Gamm, Urheberrechtsgesetz, § 14Rdn. 8; Schricker/Dietz aaO § 14 Rdn. 21, 23 ff.; Hertin in Fromm/Nordemann,Urheberrecht, 9. Aufl., § 14 Rdn. 8 f.; Fede...
REWIS RS 2002, 4627
1. September 2020 20. Zivilsenat
...237/17 – die Klage abzuweisen. 21Die Klägerin beantragt, 22die Berufung zurückzuweisen. 23Sie verteidigt das angefochtene Urteil und stützt ihr Begehren des Weiteren darauf, dass das Landgericht richt...
REWIS RS 2020, 12046
24. April 2007 20. Zivilsenat
...235, 237 – ARRIVAL; OLG Karlsruhe, GRUR 1984, 521, 522 – Atari-Spielcassetten). Nach dem Schutzlandprinzip, angelegt in Art. 5 Abs. 2 S. 2 der Revidierten Berner Übereinkunft, richtet sich auch die Fr...
REWIS RS 2007, 4140
26. Januar 2018
...23 a) die Anordnung der Elemente Minuterie-Klötzchen-Stunde hintereinander mit den in die Skalierung vor die kleinen Indexblöcke gesetzten Minuten Zahlen in Fünfer-Schritten;b) die durch einen seitlic...
REWIS RS 2018, 14921
8. Mai 1998 6. Zivilsenat
...237/92 LG Köln = 6 U 10/93 OLG Köln - dort Hülle Bl. 35 AH) jeweils eingereichten Originale Bezug genommen. 3Die Parteien streiten nunmehr um die Rechte an den auf dem vorbezeichneten Tonträger der Be...
REWIS RS 1998, 557
13. Januar 2022 14. Zivilkammer
...2387, 2388). Diese Beendigung geschah hier also nach dem 05.11.2019. 69Dass die Klage erst am 13.06.2020 zugestellt worden ist, steht dem wegen § 167 ZPO nicht entgegen. Die Klage ist seit dem 04.05....
REWIS RS 2022, 2056
22. April 2021 14. Zivilkammer
...23, Rn. 3; BGH, Urteil vom 07. Februar 2002 – I ZR 304/99 –, juris, Rn. 44 – Unikatrahmen). 54Demnach kann eine Bearbeitung oder andere Umgestaltung im Sinne des § 23 UrhG auch dann vorliegen, wenn da...
GRUR-RR 2021, 304REWIS RS 2021, 6624
26. Februar 2009 I. Zivilsenat
...231, 233 = WRP 2003, 279 - Staats-bibliothek). Sie gilt ferner, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, auch zwischen Miturhebern (BGH, Urt. v. 3.3.1959 - I ZR 17/58, GRUR 1959, 335, 336 -...
REWIS RS 2009, 4843
15. Oktober 2020 14. Zivilkammer
...23Plüschtier . JUMBO ISBN ###-#-####-####-#. € 14,95 UVP“ 24Wegen der Einzelheiten wird auf die Kopie dieses Vertrages in der Anlage K7 (Bl. 26 ff. der Akte) Bezug genommen. 25F übertrug unter dem 15....
REWIS RS 2020, 6095
11. Mai 2023 14. Zivilkammer
...238Die Klägerin hat zunächst eine undatierte von Q. C. unterzeichnete eidesstattliche Versicherung folgenden Inhalts vorgelegt: 239„Ich, Q. C., trat 1954 in das Familienunternehmen C. ein und war dari...
REWIS RS 2023, 3336
14. Mai 2009 I. Zivilsenat
...23 Satz 1 UrhG), sondern um eine zulässige freie Benutzung (§ 24 Abs. 1 UrhG) des Tripp-Trapp-Stuhls. Damit hat sie keinen Erfolg. aa) Eine unzulässige unfreie Bearbeitung (§ 23 Satz 1 UrhG) ist gege-...
REWIS RS 2009, 3530
23. Februar 2023 14. Zivilkammer
...233„Bilddarstellung wurde entfernt“ 234„Bilddarstellung wurde entfernt“ 235„Bilddarstellung wurde entfernt“ 236„Bilddarstellung wurde entfernt“ 237Einzig ein Zweiriemen-Model der „sandali per UF.“: 23...
REWIS RS 2023, 3048
11. Mai 2023 14. Zivilkammer
...235236Andere Modelle verfügen über einen (zusätzlichen Fersenriemen und weisen kein Tieffußbett auf: 237238239240Gerade in Anbetracht des seit Jahrhunderten sehr breit und vielfältig vorhandenen Forme...
REWIS RS 2023, 2781
27. Mai 2015
...23 UrhG unzulässige Bearbeitung. Zwar bedarf gem. § 23 S. 2 UrhG bei bestimmten Werken wie einem Datenbankwerk - anders als bei sonstigen Werken gem. § 23 S. 1 UrhG, bei denen lediglich die Veröffentl...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN IMEDIENWERBUNGKARTELLRECHTKARTELLEWERBEBLOCKER
REWIS RS 2015, 10530
27. Mai 2015
Zulässigkeit von Werbeblockern für die Nutzung von Internetangeboten Dritter
...23 UrhG unzulässige Bearbeitung. Zwar bedarf gem. § 23 S. 2 UrhG bei bestimmten Werken wie einem Datenbankwerk - anders als bei sonstigen Werken gem. § 23 S. 1 UrhG, bei denen lediglich die Veröffentl...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERLANDGERICHT MÜNCHEN IMEDIENWERBUNGKARTELLRECHTKARTELLEWERBEBLOCKER
REWIS RS 2015, 10534
16. April 2015 1. Zivilsenat
Urheberrechtsschutzfähigkeit von Musikstücken: Erforderliche Werkhöhe; tatrichterliche Überzeugungsbildung zur schöpferischen Eigentümlichkeit eines Musikstücks durch Anhören und …
...23. März 2010 teilweise abgeändert.Die von den Klägern zu 2, 3 und 5 erhobene Klage wird abgewiesen.Im Umfang der weitergehenden Aufhebung (Klage des Klägers zu 1) wird die Sache zur neuen Verhandlung...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)MUSIKINDUSTRIEBUSHIDO
REWIS RS 2015, 12577
16. April 2015 I. Zivilsenat
...23 Satz 1, § 24 Abs. 1, § 97 Abs.1 und 2; ZPO § 286 Abs. 1 B, D, E; RVG § 14 Abs. 2a)Bei Musikstücken liegt die für die Annahme eines urheberrechtlich geschütz-ten Werks erforderliche schöpferische Ei...
REWIS RS 2015, 12541
31. Mai 2016 1. Senat
Zum Schutz des Sampling durch die Kunstfreiheit sowie zur Berücksichtigung der Leistungsschutzrechte des Tonträgerherstellers - …
...230 <232 f.>; 78, 350 <354>; 108, 370 <384>). Richtet sich eine Verfassungsbeschwerde wie hier gegen gerichtliche Entscheidungen, kann sich die Beschwer - selbst wenn die Beschwerdef...
KANZLEIEN IN DER REGION MITTEKANZLEIEN IN FRANKFURT A.M.URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)BUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)MEDIENMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKANZLEIEN IN DER REGION NORDKANZLEIEN IN HAMBURGKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
NJW 2016, 2247REWIS RS 2016, 10803BVerfGE 142, 75-116REWIS RS 2016, 10803
28. April 2022 5. Zivilsenat
Metall auf Metall III: Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei …
...239 Rn. 1). Der Tod einer Partei - hier des Klägers zu 2. - hat im Anwaltsprozess keinen Einfluss auf den Prozess selbst. Die Unterbrechungsregel des § 239 Abs. 1 ZPO greift nicht ein, es gilt § 246 Z...
URHEBER- UND MEDIENRECHTUNTERLASSUNGURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHSCHADENSERSATZMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMREVISION (ZIVILRECHT)HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHTMETALL AUF METALLSAMPLINGURHEBERRECHT
REWIS RS 2022, 6915
17. August 2017
Zulässigkeit des Angebots von Werbeblocker-Software - Adblock Plus
...23Die Klägerin ist der Auffassung, das Geschäftsmodell der Beklagten zu 1) sei unzulässig. 24Der mit Klageantrag Ziff. I.1.a) geltend gemachte Unterlassungsanspruch ergebe sich aus § 8 Abs. 1 Satz 1, ...
REWIS RS 2017, 6446
2. Juni 2022 20. Zivilsenat
...235j) Hinsichtlich der Rechtsfolgen des Wettbewerbsverstoßes der Beklagten gilt: 236(1) Der Unterlassungsanspruch nach §§ 8 Abs. 1, 3 Abs. 1, 4 Nr. 3 UWG umfasst zunächst das Anbieten des nachgeahmten...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUROPA- UND VÖLKERRECHTEUROPÄISCHER GERICHTSHOF (EUGH)EUGHGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZUNTERNEHMENWETTBEWERBSRECHTDESIGNRECHTBGH
REWIS RS 2022, 9202
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