18. Januar 2018
Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst
...23 Rn. 16; Zängl in Weiß/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Stand Dezember 2016, § 23 BeamtStG, Rn. 136). Bei der Feststellung der Bewährung oder mangelnden Bewährung, die von den zahlr...
REWIS RS 2018, 15395
15. Mai 2019
Entlassung eines Beamten auf Probe wegen fehlender charakterlicher Eignung
...23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BeamtStG stütze. Sie sei hingegen voraussichtlich rechtmäßig, soweit sie hilfsweise auf § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 BeamtStG beruhe. 7Mit seiner Beschwerde vom 18. März 2019 verfol...
REWIS RS 2019, 7237
7. Mai 2020
Entlassung aus gesundheitlichen Gründen während der Schwangerschaft - Lehrerin
...23 Abs. 1 Nr. 3 BeamtStG, die grundsätzlich vorrangig gegenüber der Vorschrift des § 23 Abs. 4 BeamtStG ist (Baßlsperger in: Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, § 23 BeamtStG Rn. 7...
REWIS RS 2020, 9390
11. Juli 2016
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen Zweifel an der charakterlichen Eignung infolge Alkoholkonsums
...23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz/BeamtStG). Danach kann ein Beamter auf Probe entlassen werden, wenn er ...
REWIS RS 2016, 8456
16. Juli 2019
Antrag auf Abänderung eines verwaltungsgerichtlichen Beschlusses zum Zwecke der Wiederherstellung des Sofortvollzuges, hier: Entlassung einer …
...23. Mai 2016 über den Beurteilungszeitraum vom 23. September 2011 bis 22. September 2016 mit der abschließenden Bewertung „nicht geeignet“, deren verbale Beschreibung von der der Probezeitbeurteilung ...
REWIS RS 2019, 5402
9. Oktober 2018
Keine zwingende charakterliche Nichteignung wegen nachlässigen Umgangs mit eigenen bzw. fremden Bekleidungsgegenständen
...23.02.2016 - M 5 K 15.1981 - BeckRS 2016, 44641; BayVGH, B.v. 20.03.2017 - 3 ZB 16.921 - BeckRS 2017, 105365). 7Das gegen den Kläger eingeleitete strafrechtliche Ermittlungsverfahren wurde hinsichtlic...
REWIS RS 2018, 3041
10. Juli 2019
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe mangels gesundheitlicher Eignung
...23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern - Beamtenstatusgesetz/BeamtStG gestützt. Nach dieser Vorschrift kann ein Beamter auf Probe e...
REWIS RS 2019, 5587
14. November 2017
Keine Zulassung zur Wiederholung des Ausbildungsabschnitts und nachfolgende Entlassung wegen Leistungsmängeln rechtmäßig
...23b) Auch materiell erweist sich die Maßnahme als rechtmäßig. 24§ 23 Abs. 4 Satz 1 BeamtStG sieht vor, dass Beamte auf Widerruf jederzeit entlassen werden können. Nach § 23 Abs. 4 Satz 2 BeamtStG soll...
REWIS RS 2017, 2362
1. März 2016
Mangelnde Eignung eines Beamten auf Probe wegen Alkoholmissbrauchs
...23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern - Beamtenstatusgesetz/BeamtStG i. V. m. Art. 12 Abs. 5 des Gesetzes über die Leistungslaufba...
REWIS RS 2016, 15308
22. Dezember 2017
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe bei charakterlicher Nichteigung
...23 Rn. 309 m.w.N.; Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Bd. I, § 23 BeamtStG Rn. 145 m.w.N.). So liegt der Fall hier, denn das Verhalten, das der Antragsteller während seines Beamte...
REWIS RS 2017, 74
19. Juni 2018
Entlassung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis auf Probe auf eigenes Verlangen
...23. August 2011 verlängerte die Beklagte daher die Probezeit für die Klägerin bis zur Klärung der fachlichen Eignung, längstens bis zum 17. Februar 2012. Ein wegen Schulwechsels erstellter Beurteilung...
REWIS RS 2018, 7600
24. November 2020
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf: Mangel der persönlichen Eignung
...23 Abs. 4 Satz 1 BeamtStG einen sachlichen Grund voraus (BVerwG, B.v. 7.9.1980 - 2 B 8/90 - juris, Rn. 5 m.w.N.; Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Stand: August 2020, § 23 BeamtS...
REWIS RS 2020, 7450
8. Februar 2018
Zulassung der Berufung, hier: Versetzung eines Beamten auf Lebenszeit in den Ruhestand
...23 BeamtStG Rn. 15 f.). Daran ändert auch die Schwerbehinderung des Klägers nichts, zumal er auch ein Drittel des Zuteilungssolls nicht leisten konnte. 7Das Verwaltungsgericht ist weiter zu Recht davo...
REWIS RS 2018, 14160
2. Mai 2019
Entlassung eines Beamten auf Widerruf bei mangelnder charakterlicher Eignung
...23 BeamtStG Rn. 209). 15Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle ist darauf beschränkt, ob der Dienstherr seine Annahme, es lägen Eignungszweifel vor, auf einen zutreffend und vollständig ermittelten Sac...
REWIS RS 2019, 7679
24. September 2019
Entlassung eines Beamten auf Widerruf wegen charakterlicher Nichteignung
...23 Abs. 4 Satz 1 BeamtStG einen sachlichen Grund voraus (BVerwG, B.v. 7.9.1980 - 2 B 8/90 - juris, Rn. 5 m.w.N.; Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Stand: Mai 2019, § 23 BeamtStG,...
REWIS RS 2019, 3242
27. Juli 2022
aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt, Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe, Gesundheitliche (Nicht)-Eignung, Anderweitige Verwendung, …
...23aa) Die Antragsgegnerin stützt die Entlassung des Antragstellers auf § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 des Gesetzes zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgeset...
REWIS RS 2022, 3872
19. April 2016
Entlassung eines Polizeimeisters aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
...23 BeamtStG m. w. N.). Den auf die Person des Beamten bezogenen Entlassungsgründen des § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 BeamtStG liegt nämlich der Gedanke zugrunde, dass nur ein in jeder Hinsicht geeign...
REWIS RS 2016, 12732
8. Februar 2021
Fristlose Entlassung eines Polizeimeisteranwärters aufgrund des Verdachts rechter Gesinnung
...23 BeamtStG Rn. 209). 14Die verwaltungsgerichtliche Kontrolle ist darauf beschränkt, ob der Dienstherr seine Annahme, es lägen Eignungszweifel vor, auf einen zutreffend und vollständig ermittelten Sac...
REWIS RS 2021, 8880
14. Dezember 2023 2. Senat
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
...232.01 § 23 BeamtStG Nr. 3) wegen Verstoßes gegen den Überzeugungsgrundsatz aufgehoben; die Sache wurde zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen. Au...
REWIS RS 2023, 9595
9. Januar 2024 2. Senat
...23 das Protokoll entsprechend der schriftlich niedergelegten Urteilsformel unter Hinweis auf ein Schreibversehen berichtigt.7 Das Urteil vom 23. März 2023 ist der Geschäftsstelle spätes...
REWIS RS 2024, 550
1. März 2023 2. Senat
Keine Erschütterung einer Probezeitbeurteilung durch Bewertungen Dritter
...232.01 § 23 BeamtStG Nr. 3 Rn. 13 sowie generell für dienstliche Beurteilungen Urteil vom 2. März 2017 - 2 C 21.16 - BVerwGE 157, 366 Rn. 17).11 Weiter hat das Berufungsgericht das Vorb...
REWIS RS 2023, 1992
13. Januar 2016
Entlassung eines Polizeibeamten auf Probe - Vortäuschung einer Krankheit
...23, 80539 München, - Beklagter - Wegen Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe; hier: Berufung des Klägers gegen das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts Ansbach vom 14. Januar 2014, erlä...
REWIS RS 2016, 17795
11. Dezember 2017
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf aufgrund charakterlicher Ungeeignetheit
...23 Abs. 4 Satz 1 BeamtStG einen sachlichen Grund voraus (BVerwG, B.v. 7.9.1980 - 2 B 8/90 - juris, Rn. 5 m.w.N.; Weiss/Niedermaier/Summer/Zängl, Beamtenrecht in Bayern, Stand: November 2017, § 23 Beam...
REWIS RS 2017, 902
15. Dezember 2023 5. Kammer
aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt, Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe, Gesundheitliche (Nicht)-Eignung
...23 gegen den Bescheid des Antragsgegners vom … August 2023 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom … November 2023 wird wiederhergestellt. II. Der Antragsgegner hat die Kosten des Verfahrens zu trage...
REWIS RS 2023, 9328
18. März 2019
Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe
...23. März 2018 hat das Bayerische Verwaltungsgericht Würzburg die aufschiebende Wirkung der Klage wiederhergestellt, da die zugrundeliegende Probezeitbeurteilung vom 4. Oktober 2017 nach summarischer P...
REWIS RS 2019, 9254
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