18. Oktober 2016
Gesamtschuldner, Bebauungsplanverfahren, Antragsgegner, Gebot der Konfliktbewältigung
...23.22/12 - juris Rn. 92). Der Antragsgegner hat aber übersehen, dass hinsichtlich einer für eine Linksabbiegespur von der St 2307 in das Plangebiet gegebenenfalls erforderlichen Aufweitung der St 2307...
REWIS RS 2016, 3772
24. Juli 2020
Wannsee-Rechtsprechung, Nachbarschutz und Art der baulichen Nutzung
...231 - juris Rn. 8; B.v. 27.5.2020 - 15 ZB 19.2305 - juris Rn. 9; B.v. 9.6.2020 - 15 CS 20.901 - juris Rn. 23). 21Bei Befreiungen von den Festsetzungen eines Bebauungsplans (§ 31 Abs. 2 BauGB) hängt de...
REWIS RS 2020, 10073
20. Januar 2021
Verwaltungsgerichte, Vorhabenbezogener Bebauungsplan, Beiladung, Vorhaben- und Erschließungsplan, Anordnung der aufschiebenden Wirkung, Ausfertigungsvermerk, Ausfertigungsmangel, Interessenabwägung, Durchführungsvertrag, …
...23.5.2019 - 3 S 2811/17 - juris Rn. 54 ff.). 23Der Senat sieht auch unter Berücksichtigung des Beschwerdevortrags der Beigeladenen zu 2 zu § 12 Abs. 3a BauGB im vorliegenden Eilverfahren nach der hier...
REWIS RS 2021, 9351
14. Mai 2021
Rückbauanordnung, Inzidentprüfung eines Bebauungsplans, Festsetzung der Größe der Grundflächen, Abgrenzung von Innen- und Außenbereich, Ermessensausübung
...23.11.1998 - 4 B 99.98 - BauR 1999,734; BayVGH, U.v. 9.5.2018 - 1 B 14.2215 - BayVBl 2019, 23). Der Gleichheitssatz gebietet nicht, dass gegen unterschiedlich gelagerte Fälle in gleicher Weise vorgega...
REWIS RS 2021, 5868
17. November 2016
Unwirksamkeit eines Bebauungsplans der Innenentwicklung
...23 und 269/5, B.-straße 20 und 22) erweitert. In der Zeit vom 8. September 2011 bis 10. Oktober 2011 fand die vorzeitige Bürgerbeteiligung und die vorzeitige Anhörung der Träger öffentlicher Belange s...
REWIS RS 2016, 2176
13. September 2022
Beschwerde (erfolglos), Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung, bauordnungsrechtliche Abstandsflächen, Befreiungen von den Festsetzungen eines …
...23 - juris Rn. 28; B.v. 12.2.2020 - 15 CS 20.45 - BayVBl 2020, 444 = juris Rn. 23); das gilt grundsätzlich selbst dann, wenn Verschattungen zu finanziellen Einbußen hinsichtlich der Energiegewinnung d...
REWIS RS 2022, 4777
18. Juni 2018
Nachbarklage gegen die Befreiung von der Festsetzung eines Bauplanungsplans - Verneinung von Drittschutz aus seitlichen …
...23 Abs. 5 Satz 2 BauNVO“, also Festsetzungen im Bebauungsplan mit Regelungsbezug auf § 23 Abs. 5 Satz 2 BauNVO, grundsätzlich nachbarschützend sein sollen. 27Tatsächlich ist weder von der Klägerin sub...
REWIS RS 2018, 7674
23. August 2018
Erfolgloser vorläufiger Rechtsschutz gegen vorhabenbezogenen Bebauungsplan
...23. März und 23. September) für die Fenster am Gebäude des Antragstellers zu schutzbedürftigen Aufenthaltsräumen eingehalten sind, besteht kein Anlass, die reduzierte Planung zu beanstanden. Nach den ...
REWIS RS 2018, 4470
5. August 2020
Aufhebung eines Bebauungsplans wegen Unvereinbarkeit mit städtebaulichen Zielvorstellungen
...23. Juli 2018 stellten sie einen Normenkontrollantrag und beantragen zuletzt, 7den Bebauungsplan „zur Aufhebung des Bebauungsplans D* … … * - Seeufer für den Bereich des Sondergebiets Wochenendhausgeb...
REWIS RS 2020, 10141
5. Juli 2017
Fragen der hinreichenden Konkretisierung eines Vorbescheidsantrags
...23Die Klägerin erhob mit Schriftsatz vom 8. Januar 2014 Anfechtungsklage gegen den Vorbescheid vom 9. Dezember 2013. Mit Schriftsatz vom 12. Januar 2015 bezog die Klägerin den Nachgangsbescheid vom 10...
REWIS RS 2017, 8495
28. Februar 2017
Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Sondergebietsfläche für großflächigen Einzelhandel
...23. Oktober 1997 bekannt gemachten I.Änderung („Deckblatt Nr. 1“). Er setzt in ca. 300 m Entfernung zur nordöstlich gelegenen Wohnbebauung des Ortsteils Rohrstetten, unmittelbar östlich angrenzend an ...
REWIS RS 2017, 14840
26. Oktober 2021
Berufung (teilweise erfolgreich), Verpflichtung zur Neubescheidung, Abgrenzung Tektur - „aliud“, Baugenehmigung, denkmalschutzrechtliche Erlaubnispflicht (Ensembleschutz, Nähe …
...23Eine gesonderte Erlaubnis nach dem Denkmalschutzgesetz entfällt gemäß Art. 6 Abs. 3 Satz 1 BayDSchG, wenn eine Baugenehmigung erforderlich ist. Das ist hier der Fall (Art. 55 Abs. 1 BayBO). Art. 59 ...
REWIS RS 2021, 1577