11. Dezember 2014
...23;e Halden aus nicht aufbereitetem Gleisschotter, teilweise vermischt mit Erdaushub und Baumaterial im Freien gelagert. Ein großer Teil des Untergrunds, nämlich die Fahrstra...
REWIS RS 2014, 413
15. August 2018
...23 AEG (Freistellung von Bahnbetriebszwecken; vgl. BVerwG, Beschl. v. 21.3.2014, 6 B 55.13, Buchholz 442.09 § 23 AEG Nr. 3, juris Rn. 12 f.) eine bauordnungsrechtliche Baugenehmigung erforderlich, abe...
REWIS RS 2018, 4780
15. Juli 2021
eisenbahnrechtliche Planfeststellung für die Errichtung eines beschrankten Bahnübergangs, Drittanfechtung, Kommune als Vorhabenträgerin, vorangegangene Straßenplanung mittels …
...23b Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 ZustVVerk a.F. Die Regierungen können jedoch gem. § 23b Abs. 2 Satz 3 ZustVVerk a.F. abweichende Vereinbarungen treffen. Dies war hier der Fall. Mit Vereinbarung vom...
REWIS RS 2021, 4047
12. Dezember 2012
...23;e. Die neben den notwendigen Biotoppflegemaßnahmen untersagten Maßnahmen seien in der Satzung hinreichend konkretisiert. Wichtig sei, dass die Flächen nicht verdichtet, b...
REWIS RS 2012, 510
5. November 2020 3. Senat
Anforderungen an ein Übernahmeangebot im eisenbahnrechtlichen Stilllegungsverfahren
...2378; berichtigt BGBl. 1994 I S. 2439), zuletzt geändert durch Gesetz vom 28. Mai 2015 (BGBl. I S. 824 - im Folgenden: AEG). Mit der Genehmigung der Stilllegung endet die Pflicht, die Eisenbahninfrast...
REWIS RS 2020, 4339
28. August 2018
...23. Juni 2015, bei dem Eisenbahn-Bundesamt die Erteilung einer planungsrechtlichen Zulassungsentscheidung nach § 18 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) in Verbindung mit § 74 Abs. 6 des Verwaltung...
REWIS RS 2018, 4362
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