25. September 2023 33. Zivilsenat
Erblasserwillens, Willen des Erblassers, Testamentsauslegung, Nachlaßgericht, Nichtabhilfeentscheidung, Zuwendungen, Vereinsbetreuer, Erbscheinsantrag, Erbeinsetzung, Privatschriftliche Testamente, Handschriftliches Testament, …
...2084 Rn. 1; Burandt/Rojahn/Czubayko, Erbrecht, 4. Aufl. 2022, § 2084 Rn. 9; Krätzschel in: Krätzschel/Falkner/Döbereiner, Nachlassrecht, 12. Aufl. 2022 § 9 Rn. 10; NK-Erbrecht/Fleindl/Kroiß, 6. Aufl. ...
REWIS RS 2023, 6578
2. Juni 2016 V. Zivilsenat
...2084 BGB aber nur angenommen werden, wenn sich der mit der Klausel verfolgte Erblasserwille auch bei der gebotenen Berücksichtigung aller Umstände nicht feststellen lässt. Deshalb darf das Grundbucham...
REWIS RS 2016, 10628
17. Juli 2012 IV. Zivilsenat
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (st. Rspr., Senatsurteil vom 8. Dezember 1982 IV ZR 94/81, BGHZ 86,...
REWIS RS 2012, 4591
7. Juli 2004 IV. Zivilsenat
...2084 BGB (BGH, aaO unter II 2 a). Diesem das gesamte Erbrecht beherrschenden Grundsatz liefe es zuwider, wenn man der von den Ehepartnern gewoll-ten Wechselbezüglichkeit von Verfügungen mit Ende der E...
REWIS RS 2004, 2460
12. September 2017 10. Zivilsenat
...2084 BGB zu ergründen. Soweit danach Zweifel verbleiben, gilt für die in § 2270 Abs.2 BGB genannten Konstellationen die Vermutung für eine Wechselbezüglichkeit. Nur dann, wenn diese Auslegungsregel ni...
EHEERBRECHTERBENOBERLANDESGERICHT HAMMERBSCHAFTTESTAMENTE
REWIS RS 2017, 5481
12. Juni 2001 15. Zivilsenat
...2084 BGB) überlassen, ob sich ein Wille des Erblassers zur Berufung von Ersatzerben feststellen läßt und ob dieser Erblasserwille wenigstens andeutungsweise in dem Testament Ausdruck gefunden hat. (vg...
REWIS RS 2001, 2290
19. Februar 2020
Testamentsauslegung: Erbeinsetzung durch Zuwendung wesentlichen Vermögens
...2084, 133 BGB. 8a) Gemäß § 2087 Abs. 2 BGB ist die Zuwendung nur einzelner Gegenstände im Zweifel nicht als Erbeinsetzung aufzufassen. Die Vorschrift kommt jedoch erst dann zur Anwendung, sofern im We...
REWIS RS 2020, 10589
10. Juli 2013 4. Zivilsenat
Anfechtung eines Erbvertrags durch den Erblasser: Formfreiheit der Begebung der notariellen Anfechtungserklärung; Erstreckung der formellen …
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (Senatsbeschluss vom 17. Juli 2012 - IV ZB 23/11, ZEV 2013, 36 Rn. ...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)ERBRECHTANFECHTUNGERBSCHAFT
REWIS RS 2013, 4285
14. September 2007 3. Zivilsenat
...2084 BGB) vorzunehmen. Bei rechtsgeschäftlichen Willenserklärungen ist die Feststellung dessen, was erklärt ist, ausschließlich Sache des Tatrichters. Die tatrichterliche Auslegung von Willenserklärun...
REWIS RS 2007, 2012
16. Mai 2014 10. Zivilsenat
...2084 BGB. 37Eine Erbeinsetzung des Antragsgegners oder des D4 ist schon angesichts der Zuwendung eines Betrags von jeweils nur € 5.000,00 bei einem Nachlass von mindestens € 30.000,00 nicht anzunehmen...
REWIS RS 2014, 9656
10. Juli 2013 IV. Zivilsenat
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu er-forschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (Senatsbeschluss vom 17.Juli 2012 IV ZB 23/11, ZEV 2013, 36 Rn.14;...
REWIS RS 2013, 4263
8. Dezember 2004 IV. Zivilsenat
...2084 Zur Auslegung einer an die Ausübung des Pflichtteilsrechts anknüpfenden Verwir-kungsklausel in einem gemeinschaftlichen Ehegattentestament, wenn ein Sozialhilfe-träger den Pflichtteilsanspruch de...
REWIS RS 2004, 316
17. Dezember 2019 25. Zivilsenat
...2084 BGB. Dabei ist nicht im buchstäblichen Sinn des Wortlauts zu haften, sondern immer der Wortsinn der benutzten Ausdrücke zu erfragen, um festzustellen, was die Testierenden mit ihren Worten sagen ...
REWIS RS 2019, 259
6. November 2015
Auslegung einer wechselbezüglichen Schlusserbeneinsetzung in Berliner Testament
...2084 BGB). 12a) Danach sind bei der Auslegung neben dem gesamten Text des Testaments auch Umstände außerhalb der Urkunde heranzuziehen und zu würdigen, wobei solche Umstände vor oder nach der Testamen...
REWIS RS 2015, 2748
5. April 2017
Abgewiesene Klage im Streit um die Ermittlung des Wertes des erbschaftssteuerrechtlichen Erwerbes von Bankkreditschulden
...2084 BGB). Erhält eine durch letztwillige Verfügung bedachte Person nur einzelne Gegenstände aus dem Nachlass, so ist gemäß § 2087 Abs. 2 BGB im Zweifel anzunehmen, dass es sich hierbei nicht um eine ...
REWIS RS 2017, 12799
24. August 2015 10. Zivilsenat - Senat für Landwirtschaftssachen -
...2084 BGB Rn.77). Der Erblasserin war nämlich nicht bekannt, dass sie wegen der Gesetzesänderung zu § 8 Abs.1 HöfeO nicht wie nach früherem Recht Vorerbin, sondern Erbin des Anteils ihres Mannes und da...
REWIS RS 2015, 6266
22. September 2009 10. Zivilsenat
...2084, Rz. 4). Eine solche Andeutung lässt sich dem Testament vom 24.09.1992 aber schon nicht entnehmen. 68Soweit die Beteiligte zu 2) zunächst behauptet hat, Bedingung für den Eintritt des angeblich ...
REWIS RS 2009, 1566
26. Oktober 2017 10. Zivilsenat
...2084 BGB Rz. 2 m. w. N.). 52Hinzukommt, dass die nachfolgend im Testament angeführten Gründe – die Rauchgiftsucht der beiden Söhne und die Begehung von Straftaten gegenüber dem Erblasser - für eine En...
REWIS RS 2017, 3179
5. Juli 2021
Testament, Beschwerde, Berufung, Feststellung, Erbeinsetzung, Feststellungsklage, Auslegung, Erblasserin, Auflage, Nichtigkeit, Unwirksamkeit, Feststellungsinteresse, Wirksamkeit, Klage, vorgerichtliche …
...2084 Rn. 1; Czubayko in: Burandt/Rojahn Erbrecht, 3. Auflage <2019> § 2084 Rn. 9; Krätzschel in: Firsching/Graf Nachlassrecht, 11. Auflage <2019> § 9 Rn. 11; Fleindl in: NK-Erbrecht 5. Auf...
REWIS RS 2021, 4353
6. Oktober 2014 10. Zivilsenat
...2084 BGB über den gesamten Text der letztwilligen Verfügung hinaus alle für die Aufdeckung des Erblasserwillens dienlichen Umstände außerhalb der Urkunde zu berücksichtigen. Das Ergebnis einer solchen...
REWIS RS 2014, 9040
14. Juli 2004 VIII. Zivilsenat
...2084 BGB) und daraus entwickelten methodischen Anweisungen (Gebot der Auslegung einer empfangsbedürftigen Willenserklärung nach ihrem objektiven Erklärungswert; Gebot der beiderseits interessengerecht...
REWIS RS 2004, 2312
16. März 2021 2. Senat
Erbschaft- und Schenkungsteuer: Feststellung der Summen der gemeinen Werte der Wirtschaftsgüter des Verwaltungsvermögens; Begünstigung von …
...2084 BGB, da das Betriebsvermögen der Klägerin fast nur aus dem Betriebsgrundstück bestand. Die Übertragung der Anteile durch E kam der ihr rechtlich nicht möglichen Übertragung des Betriebsgrundstück...
REWIS RS 2021, 7859
3. März 2009 10. Zivilsenat
...2084 BGB Rz. 4 m.w.N. ). Vielmehr hat der oben ermittelte Wille der Erblasser durch die im Wortlaut des Testaments vom 12.09.1973 - im Gegensatz zu der von ihnen gewollten gegenseitigen Erbeinsetzung ...
REWIS RS 2009, 4759
6. März 2023 2. Zivilkammer
...2084 BGB wollte die Erblasserin mit dieser Verfügung, die sie unstreitig seit dem Jahr 2017 für den Fall ihres Versterbens vor Augen hatte und nach der glaubhaften Aussage der Zeugin X sogar selbst al...
REWIS RS 2023, 1951
19. April 2017
Unterlassung der Verwertung eines Nachlassgrundstücks durch einen Testamtentsvollstrecker
...2084 BGB). 73Diese ergibt zweifelsfrei, dass die Erblasserin bei der Verwendung des Wortes ‚Vorausvermächtnisse‘ diese nicht im Sinne der juristischen Terminologie verstanden hat und schon gar nicht v...
REWIS RS 2017, 12293
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