1. April 2020 15. Zivilsenat
...2084 Rn.1). Zur Ermittlung des Inhalts der testamentarischen Verfügungen ist der gesamte Inhalt der Testamentsurkunde einschließlich aller Nebenumstände, auch solcher außerhalb des Testaments, heranzu...
REWIS RS 2020, 4818
16. Dezember 2015 4. Zivilsenat
Nachlasssache: Materieller Prüfungsumfang des Beschwerdegerichts im Erbscheinsverfahren
...2084 BGB zur Umsetzung des wirtschaftlich Bezweckten bedürfe. Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 4 habe der Senat diese Fragen allerdings nicht zu prüfen, da die Prüfungskompetenz des Beschwerdeger...
NJW 2016, 960REWIS RS 2015, 529
16. Dezember 2015 IV. Zivilsenat
...2084 BGB zur Umsetzung des wirtschaftlich Bezweckten bedürfe. Auf die Be-schwerde des Beteiligten zu4 habe der Senat diese Fragenallerdings nicht zu prüfen, da die Prüfungskompetenz des Beschwerdegeri...
REWIS RS 2015, 525
27. März 2013 12. Zivilsenat
(Aufwendungsersatzanspruch des Betreuers: Freigabe durch Testamentsvollstrecker beim Behindertentestament)
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften. Diese Aufgabe der Auslegung obliegt in erster Linie dem Tatrichter...
REWIS RS 2013, 6991
27. März 2013 XII. Zivilsenat
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erb-lassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften. Diese Aufgabe der Auslegung obliegt in erster Linie dem Tatrichte...
REWIS RS 2013, 7002
10. Mai 2017 XII. Zivilsenat
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erfor-schen und nicht an dembuchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften. Diese Aufgabe der Auslegung obliegt in erster Linie dem Tatrichter...
REWIS RS 2017, 11264
10. Mai 2017 12. Zivilsenat
Betreuervergütung aus der Staatskasse: Mittellosigkeit des Betroffenen bei pflichtwidriger Freigabe des Nachlassgegenstandes durch den Dauertestamentsvollstrecker …
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften. Diese Aufgabe der Auslegung obliegt in erster Linie dem Tatrichter...
REWIS RS 2017, 11216
20. Juli 2005 13. Zivilsenat
...2084 BGB nutzbar zu machen, d.h. es ist im Zweifel diejenige Auslegung zu wählen, bei der der Wille des Erblassers Erfolg haben konnte (BGH, NJW 1988, 2731, 2732). Kommt schon allgemein den Vorstellun...
REWIS RS 2005, 2463
5. Mai 2022 10. Zivilsenat
...2084 Rn. 2; § 2085 Rn. 3 m.w.Nw.). In dem Schriftstück hat der Erblasser nicht nur den Grund für die Enterbung der Beteiligten zu 2) angegeben und auf einen Streit mit seiner Tochter während eines Kra...
REWIS RS 2022, 5333
30. Januar 2024 33. Zivilsenat
Gemeinschaftliches Testament, Wechselbezüglichkeit der Verfügungen, Schlusserbeneinsetzung, Abkömmlinge der Geschwister, Ehegattentestament, Kinderlose Ehegatten, Abänderungsbefugnis, Notarielles Testament, …
...2084 BGB) gesondert geprüft und bejaht werden (BGH, Urteil vom 16.06.1987, IVa ZR 74/86, juris; OLG München, 31 Wx 83/09, FamRZ 2010, 1846; Krätzschel in: Krätzschel/Falkner/Döbereiner, Nachlassrecht,...
REWIS RS 2024, 524
16. August 2023 3. Zivilsenat
...2084 BGB zugänglich. In Betracht kommt in einer solchen Konstellation aber eine Umdeutung gemäß § 140 BGB (MüKoBGB/Leipold, a.a.O., § 2084 Rn. 69). Danach kann ein nichtiges Rechtsgeschäft in ein ande...
REWIS RS 2023, 7404
1. Februar 2017 XII. Zivilsenat
...2084a)Die Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde beträgt für die Staatskasse in analoger Anwendung des §304 Abs.2 FamFG drei Monate. Sie beginnt mit der auch formlos möglichenBekanntgabe der Beschwe...
REWIS RS 2017, 16318
16. April 2014 10. Zivilsenat
...2084 BGB. Ob die Erblasserin durch das Schriftstück vom 04.06.2010 den Beteiligten zu 1) zu ihrem Erben hatte berufen wollen, bedarf dabei keiner Entscheidung, weil die Erblasserin dies jedenfalls dur...
REWIS RS 2014, 9783
5. Januar 2017
Zur Einsetzung von Nacherben unter der auflösenden Bedingung einer anderweitigen Verfügung des Vorerben
...2084 BGB im Zweifel diejenige Auslegung vorzuziehen, mit der dem Willen des Erblassers zum Erfolg verholfen werden kann (Palandt/Weidlich BGB 76. Aufl. § 2084 Rn. 13; MüKo/Leipold § 2065 Rn. 18 und 18...
ZUSTIMMUNG ERBEN
REWIS RS 2017, 17828
1. Februar 2017 12. Zivilsenat
Vergütung des Betreuers: Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde für die Staatskasse; Auslegung der an den …
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften. Diese Aufgabe der Auslegung obliegt in erster Linie dem Tatrichter...
REWIS RS 2017, 16312
17. Dezember 2001 II. Zivilsenat
...2084 BGB, die das Berufungsge-richt versmt hat und der Senat daher selbst vornehmen kann, im Fall einerMiterbeneinsetzung des Beklagten nur die Annahme eines Vorausvermchtnis-ses (§ 2150 BGB) im Gegen...
REWIS RS 2001, 142
10. November 2021 4. Zivilsenat
Nachlasssache: Wirksamkeit einer Erbeinsetzung in einem eigenhändigen Testament bei individualisierender Bestimmung der Erben erst durch …
...2084 Rn. 4 m.w.N.; MünchKomm-BGB/Leipold aaO Rn. 16; Palandt/Weidlich, BGB 80. Aufl. § 2084 Rn. 4). Eine Erbeinsetzung, die in dem Testament nicht enthalten und nicht einmal angedeutet ist, ermangelt ...
MDR 2022, 249-250REWIS RS 2021, 1242
27. März 2015 15. Zivilsenat
...2084 BGB). Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 4) hin hat der Senat diese Fragen allerdings nicht zu prüfen. Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats wird die Prüfungskompetenz des Beschwerdeger...
REWIS RS 2015, 13213
5. Dezember 2002 18. Zivilkammer
...2084 BGB zu ermitteln, wobei auch außerhalb der Urkunde liegende Umstände zu berücksichtigen sind (BGH, a.a.O., Palandt-Edenhofer, a.a.O., § 2270 Rdnr. 5; MünchenerKommentar-Musielak, a.a.O., § 2270 R...
REWIS RS 2002, 332
17. Juli 2012 4. Zivilsenat
Verfahren auf Aufhebung einer angeordneten Nachlasspflegschaft: Unbekanntsein eines Erben; Beeinträchtigung des Vertragserben durch spätere testamentarische …
...2084 BGB. Hiernach ist der wirkliche Wille des Erblassers zu erforschen und nicht an dem buchstäblichen Sinn des Ausdrucks zu haften (st. Rspr., Senatsurteil vom 8. Dezember 1982 - IV ZR 94/81, BGHZ 8...
REWIS RS 2012, 4610
24. Juli 2017
Wirkung der Anfechtung eines gemeinschaftlichen Testaments
...2084 Rn. 1; Czubayko in: Burandt/Rojahn Erbrecht, 2. Auflage <2014> § 2084 Rn. 9; Firsching/Graf Nachlassrecht, 10. Auflage <2014> Rn. 1.133; Fleindl in: NK-Erbrecht 4. Auflage <2014>...
REWIS RS 2017, 7549
2. Juni 2016 5. Zivilsenat
Grundbucheintragung der Erben: Erbfolgenachweis bei Verwirkungsklausel im notariellen Testament mit nicht eindeutigen Verhaltensanforderungen
...2084 BGB aber nur angenommen werden, wenn sich der mit der Klausel verfolgte Erblasserwille auch bei der gebotenen Berücksichtigung aller Umstände nicht feststellen lässt. Deshalb darf das Grundbucham...
REWIS RS 2016, 10621
10. November 2008 2. Zivilsenat
...2084 BGB lässt sich dies nicht feststellen. Dafür, dass der Erblasser auch diesen Fall tatsächlich – im Sinne eines bewussten Willens - im Blick hatte und der Beteiligten zu 1) abweichend von der Stel...
REWIS RS 2008, 945
10. März 2017 3. Zivilsenat
...2084 BGB ermittelt werden, ob die Weitergeltung der Verfügungen des gemeinschaftlichen Testaments für den Fall der Ehescheidung dem wirklichen oder, falls ein solcher nicht festgestellt werden könne, ...
REWIS RS 2017, 14262
3. Februar 2017
Beschwerde- zurückweisende Entscheidung von Antrag auf Eigentumsumschreibung und Eintragung der Sicherungshypothek
...2084 BGB in diesem Sinne zu verstehen (BGH NJW-RR 1987, 1090/1091). Für die Wirksamkeit als Zweckauflage, bei der ein Dritter den Begünstigen bestimmt, reicht es aus, dass die Zweckbestimmung hinreich...
REWIS RS 2017, 16157
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