15. Februar 2017
Verworfene Rechtsbeschwerde
...193 SGG. 6PKH für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht nicht zu bewilligen.
REWIS RS 2017, 15520
15. Februar 2017
Kein Rechtsmittel gegen Entscheidung über Anhörungsrüge
...193 SGG. 6PKH für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht nicht zu bewilligen.
REWIS RS 2017, 15532
15. Februar 2017
Verworfene Rechtsbeschwerde
...193 SGG. 6PKH für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht nicht zu bewilligen.
REWIS RS 2017, 15565
19. August 2016
Keine Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz mangels Erfolgsaussicht des Hauptsacheverfahrens
...193 SGG. 6Prozesskostenhilfe war mangels hinreichender Erfolgsaussichten für das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gemäß § 73 a Abs. 1 SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung nicht zu bewi...
REWIS RS 2016, 6515
19. August 2016
Keine Gewährung von einstweiligem Rechtsschutz mangels Erfolgsaussicht des Hauptsacheverfahrens
...193 SGG. 6Prozesskostenhilfe war mangels hinreichender Erfolgsaussichten für das Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gemäß § 73 a Abs. 1 SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung nicht zu bewi...
REWIS RS 2016, 6542
20. Februar 2017
Unzulässige Anhörungsrüge nach Fristablauf
...193 SGG. 6PKH für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht nicht zu bewilligen.
REWIS RS 2017, 15348
9. April 2015
Unzulässige Berufung
...193 SGG. 8Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2015, 12904
21. September 2016
Erfolgloser Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz mangels Erfolgsaussicht
...193 SGG. 5Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Erfolgsaussicht (§ 73a Abs. 1 SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung) nicht zu bewilligen. 6Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2016, 5164
19. August 2016
Prozesskostenhilfe für den einstweilige Rechtsschutz
...193 SGG. 7Prozesskostenhilfe war mangels hinreichender Erfolgsaussicht (§ 73 a Abs. 1 SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung) nicht zu bewilligen. 8Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2016, 6541
7. September 2018
Unzulässige Beschwerde Gege Ablehnung der Wiederaufnahme
...193 SGG. 7Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2018, 4025
21. September 2016
Keine Anfechtung oder Widerruf der Erledigterklärung im Rahmen einer Beschwerde
...193 SGG. 5Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht (§ 73a SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung -ZPO-) nicht zu bewilligen. 6Dieser Beschluss ist u...
REWIS RS 2016, 5139
19. August 2016
Keine Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes mangels Erfolgsaussicht des Hauptsacheverfahrens
...193 SGG. 7Prozesskostenhilfe war mangels hinreichender Erfolgsaussicht (§ 73 a Abs. 1 SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung) nicht zu bewilligen. 8Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2016, 6519
15. März 2017
Unzulässige Untätigkeitsbeschwerde
...193 SGG. 8Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2017, 14002
19. August 2016
Verwerfung der Beschwerde mangels beschwerdefähiger Entscheidung
...193 SGG. 7Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht (§ 73 a Abs. SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung - ZPO) nicht zu bewilligen. 8Dieser Beschluss...
REWIS RS 2016, 6517
8. Dezember 2015
Verfassungsbeschwerde, Rente, Erinnerung, Kostenentscheidung, Verletzung, Verfahren, Verweisung, Hauptsacheverfahren, Sozialgerichtsbarkeit, Klage, Verfahrenskosten, Berufungsverfahren, Bestandskraft, Kostengrundentscheidung
...193 SGG gestützt. 2Mit Gerichtskostenfeststellung vom 11.11.2015 erhob die Kostenbeamtin des LSG beim Erinnerungsführer Kosten für das Verfahren der Anhörungsrüge in Höhe von 60,- EUR. 3Dagegen hat si...
REWIS RS 2015, 1036
19. August 2016
Verwerfung der Beschwerde mangels beschwerdefähiger Entscheidung.
...193 SGG. 7Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren war mangels hinreichender Erfolgsaussicht (§ 73 a Abs. SGG i. V. m. §§ 114 ff Zivilprozessordnung - ZPO) nicht zu bewilligen. 8Dieser Beschluss...
REWIS RS 2016, 6523
20. März 2018
Keine erneute Nichtzulassungsbeschwerde möglich
...193 SGG. 8Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2018, 12008
23. März 2017
Unstatthafte Anhörungsrüge
...193 SGG. 11Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177a Abs. 4 Satz 3 SGG).
REWIS RS 2017, 13456
2. Januar 2017
Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde - Streit um die Aufhebung und Erstattung überzahlter Leistungen
...193 SGG. 7Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2017, 17907
8. Dezember 2015
Erinnerungen nach § 197 SGG; Bindende Festlegungen im Hauptsacheverfahren
...193 SGG gestützt. 4Mit Gerichtskostenfeststellung vom 11.11.2015 erhob die Kostenbeamtin des LSG beim Erinnerungsführer Kosten für das Verfahren der Anhörungsrüge in Höhe von 60,- €. 5Dagegen hat sich...
REWIS RS 2015, 1026
6. Februar 2020
Leistungen, Asylantrag, Aufenthaltserlaubnis, Erkrankung, Beschwerde, Bescheid, Arbeitslosengeld, Einreise, Jobcenter, Migration, Berufung, Kostenentscheidung, Bundesamt, Abschiebungshindernisse, Arbeitslosengeld …
...193 SGG etwas anderes gelten sollte, zumal gerichtskostenfreie Verfahren häufig schon mangels Anfalls von Gerichtskosten mit einer geringeren Kostenbelastung verbunden sein werden. Deshalb besteht bei...
REWIS RS 2020, 8119
7. November 2016
Nichtzulassungsbeschwerde, Berufung, Gerichtsbescheid, Beschwerde, Wiederaufnahme, Klage, LSG, unanfechtbar, Folge, SGG, Instanz, verworfen, Tatbestandes, Bezug, Wiederaufnahme …
...193 SGG. 9Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2016, 2842
7. November 2016
Verwerfung der erhobenen Nichtzulassungsbeschwerde wegen Verfristung
...193 SGG. 9Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2016, 2841
17. Oktober 2017
Verwerfung der Beschwerde mangels Einhaltung der Beschwerdefrist
...193 SGG. 10Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2017, 3800
15. Februar 2017
Streit um Eintritt einer Anspruchsminderung auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes
...193 SGG. 10Dieser Beschluss ist unanfechtbar (§ 177 SGG).
REWIS RS 2017, 15559