18. März 2021
Leistungen, Rentenversicherung, Rente, Bescheid, Unterkunft, Anordnungsanspruch, Anordnungsgrund, Heizung, Leistungsbewilligung, Mietminderung, Bewilligungszeitraum, Leistung, Vermieter, Antragsteller, Kosten …
...193 SGG (entsprechend) und trägt dem Umstand Rechnung, dass der Antrag ursprünglich zulässig und begründet war Gegen diesen Beschluss besteht die Möglichkeit der Beschwerde zum Bayerischen Landessozia...
REWIS RS 2021, 7695
26. Oktober 2022
Antibiotika-augmentierte Thermoeradikation (ATT) bei Borreliose
...193 SGG.
REWIS RS 2022, 6087
26. Oktober 2022
Bescheid, Unterkunft, Klinik, Behandlungsmethode, Medizin, Therapie, Befundbericht, Borreliose, Behandlungskosten, Behandlung, Klage, Pauschale, Anspruch, Verhandlung, Kosten …
...193 SGG.
REWIS RS 2022, 6103
8. August 2023 46. Kammer
Bewilligungszeitraum, Eilverfahren, Einstweilige Anordnung, Verwaltungsakt
...193 SGG. III. 18Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil für dieses Eilverfahren von vornherein keine Erfolgsaussicht bestand, § 73a Abs. 1 SGG i.V.m. § 114 Abs. 1 Satz 1 Zivilprozessordnung (ZPO).
REWIS RS 2023, 9603
15. Juli 2015
Kein Anspruch auf Kostenübernahme für eine Brustkorrektur wegen Nichtvorliegens eines regelwidrigen Körperzustands
...193 SGG.
REWIS RS 2015, 8134
8. April 2015
Rentenversicherung
...193 SGG.
REWIS RS 2015, 12956
4. Mai 2018
Elterngeld für anerkannte Flüchtlinge
...193 SGG
REWIS RS 2018, 9599
12. September 2019
Zur Rehabilitationsfähigkeit eines Patienten im Wachkoma
...193 SGG.
REWIS RS 2019, 3613
12. Mai 2017
Anspruch auf Weiterzahlung von Arbeitslosengeld
...193 SGG. Der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung blieb erfolglos. Nach dem Vorbringen im Eilantrag waren auch Kosten der Unterkunft begehrt - auch insoweit blieb der Eilantrag erfolglos. I...
REWIS RS 2017, 11002
13. Oktober 2015
Höhe von vollstationären Leistungen der Eingliederungshilfe
...193 SGG.
REWIS RS 2015, 3998
2. März 2015
Übernahme der tatsächlichen Mietaufwendungen - Beurteilung der Angemessenheit
...193 SGG. 275. Gegen dieses Urteil ist gem. § 105 Abs. 1 Satz 3 SGG in Verbindung mit § 143 SGG das Rechtsmittel der Berufung eröffnet.
REWIS RS 2015, 14673
12. Juli 2016
Eingliederungsverwaltungsakt bei Nichtzustandekommen einer Eingliederungsvereinbarung
...193 SGG.
REWIS RS 2016, 8328
22. Januar 2020
Implantation einer Hodenprothese nach medizinisch notwendiger Entfernung der Hoden aufgrund eines Tumors fällt unter § …
...193 SGG.
REWIS RS 2020, 8110
17. März 2017
Vorläufige Gewährung von ALG II-Leistungen bei unterlassener Mitwirkung
...193 SGG. Das Obsiegen war im Vergleich zu gesamten Summe (laufende Leistungen auch für die Unterkunft, 5.500,- Euro an Stromschulden) gering. 17Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der anwaltlich v...
REWIS RS 2017, 13830
28. Dezember 2016
Vorläufige Zahlungseinstellung mit zeitlicher Verzögerung
...193 SGG.
REWIS RS 2016, 69
23. März 2018
Kein Ausschluss des Betreuungsgeldes für vor dem 01.08.2012 geborene Kinder
...193 SGG. 235. Die Berufung wurde - entsprechend des Antrags des Beklagten - wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 144 Abs. 2 Nr. 1 SGG zugelassen. In dieser Kammer sind mehrere derartige Klagen anhän...
REWIS RS 2018, 11618
21. Februar 2018
Keine Versorgung mit Cannabis im Eilrechtsschutz
...193 SGG abzuweisen.
REWIS RS 2018, 13501
10. Februar 2021
Angelegenheiten nach dem SGB II
...193 SGG und folgt der Entscheidung in der Sache. 21Dieser Beschluss ist unanfechtbar, da der Beschwerdewert von 750 € nicht erreicht wird.
REWIS RS 2021, 8795
31. März 2021
Rentenversicherung
...193 SGG. 18Die Berufung war nicht zuzulassen. Die Klageforderung übersteigt nicht den Betrag von EUR 750,00 (§ 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG). Die im Widerspruchsverfahren entstandenen Anwaltskosten bet...
REWIS RS 2021, 7251
17. Februar 2023 46. Kammer
örtliche Zuständigkeit, Wohnsitzregelung
...193 SGG.
REWIS RS 2023, 892
28. August 2015
Kein Anspruch auf Höherstufung
...193 SGG.
REWIS RS 2015, 6071
16. April 2015
Bariatrische Operation aufgrund ärztlicher Verordnung
...193 SGG und entspricht dem vollständigen Obsiegen der klägerischen Seite.
REWIS RS 2015, 12512
23. Januar 2015
Befreiung einer Tierärztin von der Rentenversicherungspflicht für eine Tätigkeit als Pharmaceutical Affairs Advisor
...193 SGG.
REWIS RS 2015, 16615
31. Januar 2020
Sanktionen wegen unzureichenden Eigenbemühungen um eine neue Beschäftigung
...193 SGG. 25Die Berufung wurde wegen grundsätzlicher Bedeutung der Frage nach dem Anwendungszeitraum des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 05.11.2019 zugelassen.
REWIS RS 2020, 8117
13. Januar 2017
Fehlendes Rechtsschutzbedürfnis für Rechtsschutz gegen Vorgehensweise eines Jobcenters
...193 SGG. III. 20Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung des Widerspruchs vom 01.12.2016 keine hinreichende Aussicht auf...
REWIS RS 2017, 17357