25. Juni 2020 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerung: Schutzpflicht des Vollstreckungsgericht bei Suizidgefährdung eines Verfahrensbeteiligten
...1906 BGB) oder andere Maßnahmen der für den Lebensschutz primär zuständigen Stellen entgegengewirkt werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 16. März 2017 - V ZB 150/16, NJW-RR 2017, 695 Rn. 7). Es hat ...
REWIS RS 2020, 1914
7. August 2013 12. Zivilsenat
Genehmigungsbedürftigkeit der nächtlichen Fixierung eines Kindes in einer offenen heilpädagogischen Einrichtung; Analogie zur Unterbringung eines …
...1906 Abs. 4 BGB (§ 312 Nr. 2 FamFG) unterschieden werde.6 Eine entsprechende Anwendung des § 1906 Abs. 4 BGB im Kindschaftsrecht scheide mangels einer planwidrigen Regelungslücke im Ges...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTKINDERKINDERBETREUUNGGRUNDRECHTEBEHINDERUNGPFLEGE
REWIS RS 2013, 3604
16. März 2017 5. Zivilsenat
Zwangsversteigerung: Versagung des Zuschlags wegen Suizidgefährdung des Vollstreckungsschuldners
...1906 BGB). Kann der Suizidgefahr des Schuldners auf diese Weise entgegengewirkt werden, scheidet die Einstellung aus. Der Verweis auf die für den Lebensschutz primär zuständigen Behörden und Gerichte ...
REWIS RS 2017, 13929
16. März 2017 V. Zivilsenat
...1906 BGB). Kann der Suizidgefahr des Schuldners auf diese Weise entgegengewirkt werden, scheidet die Einstellung aus. Der Verweis auf die für den Lebensschutz primär zuständigen Behörden und Gerichte ...
REWIS RS 2017, 13912
7. November 2019 5. Zivilsenat
Teilungsversteigerung: Einstweilige Einstellung wegen Suizidgefahr des die Immobilie bewohnenden Miteigentümers; Befugnisse des Vollstreckungsgerichts zur Auflösung …
...1906 BGB) oder andere Maßnahmen der für den Lebensschutz primär zuständigen Stellen sichergestellt werden kann (vgl. Senat, Beschluss vom 16. März 2017 - V ZB 150/16, NJW-RR 2017, 695 Rn. 7). Sowohl d...
REWIS RS 2019, 1842
21. September 2017 1. Zivilsenat
Räumungsvollstreckung: Vollstreckungsschutz bei Suizidgefahr des Mieters
...1906 BGB). Kann der Gefahr eines Suizids des Schuldners auf diese Weise entgegengewirkt werden, scheidet eine Einstellung der Zwangsvollstreckung aus. Der Verweis auf die für den Lebensschutz primär z...
REWIS RS 2017, 4969
21. September 2017 I. Zivilsenat
...1906 BGB). Kann der Gefahr eines Suizids des Schuldners auf diese Weise entgegengewirkt werden, scheidet eineEinstellung der Zwangsvollstreckung aus. Der Verweis auf die für den Lebensschutz primär zu...
REWIS RS 2017, 4928
19. Dezember 2018 12. Zivilsenat
Unterbringung eines psychisch Kranken in Baden-Württemberg: Voraussetzungen einer gegenwärtigen Gefahrenlage
...1906 BGB bereits wiederholt zur Unterbringung nach den Landespsychiatriegesetzen abgegrenzt. Er hat dabei jeweils klargestellt, dass die zivilrechtliche im Gegensatz zur öffentlich-rechtlichen Unterbr...
MDR 2019, 292-294REWIS RS 2018, 163
14. August 2013 12. Zivilsenat
Unterbringungssache: Kompetenz des Betreuers zur Einwilligung in die Unterbringung
...1906 Rn. 5). Die Kompetenz zur Einwilligung in die Unterbringung muss dem Betreuer bei Umschreibung seines Aufgabenkreises ausdrücklich eingeräumt werden, etwa indem für den Fall des § 1906 Abs. 1 Nr....
REWIS RS 2013, 3457
14. August 2013 XII. Zivilsenat
...1906 Abs. 1; FamFG § 321 Abs. 1Voraussetzung der Genehmigung der Unterbringung nach §1906 Abs.1 BGB ist, dass für den Betroffenen ein Betreuer gem. §§1896 ff. BGB bestellt und diesem die Kompetenz ein...
REWIS RS 2013, 3489