23. Februar 2017 1. Strafsenat
Sexueller Missbrauch von Kindern: Ausziehen eines Kindes; Selbstvornahme einer sexuellen Handlung durch das Kind; Versuch …
...184b StGB bzw. der entsprechenden Anstiftung dazu in Betracht kommt.31 2. Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in § 20 StGB bezeichneten Gr...
REWIS RS 2017, 15020
23. Februar 2017 1. Strafsenat
...184b StGB bzw. der entsprechenden Anstiftung dazu in Betracht kommt.2. Die Entscheidung, ob die Schuldfähigkeit des Angeklagten zur Tatzeit aus einem der in §20 StGB bezeichneten Gründe im Sinne von §...
REWIS RS 2017, 15080
28. Juni 2016 1. Strafsenat
Unterbringung eines Jugendlichen in einem psychiatrischen Krankenhaus: Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit; Anforderungen an die Gefährlichkeitsprognose; …
...184b StGB nach Maßgabe des § 2 StGB in der Fassung des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3007, 3009), geändert durch Gesetz vom 31. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2149, 2150), Anwendung finden. Für...
REWIS RS 2016, 9211
28. Juni 2016 1. Strafsenat
...184b StGB nach Maßgabe des §2 StGB in der Fassung des Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I 394041-16-S.3007, 3009), geändert durch Gesetz vom 31. Oktober 2008 (BGBl. I S.2149, 2150), Anwendung find...
REWIS RS 2016, 9201
17. Oktober 2019 3. Strafsenat
...184b StGB vgl. BGH, Beschluss vom 3.Mai 2019 -3StR 86/19, NStZ-RR 2019, 210).(4)Ob nach dem derzeitigenErmittlungsstand in den Fällen6 bis 17 der Tatbestand des §91 Abs.1 Nr.2 StGB erfüllt ist, kann i...
REWIS RS 2019, 2538
16. März 2011 5. Strafsenat
Verbrechensverabredung im Internet
...184b StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von elf Jahren verurteilt und hat die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwahrung angeordnet.2 Die Revision des Angeklagten erziel...
REWIS RS 2011, 8552
12. Dezember 2013 2. Senat 2. Kammer
Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Unzureichende Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei Entscheidung über Fortdauer der Unterbringung in einem …
...184b Abs. 4 StGB). Die Dauer der Unterbringung übersteigt sowohl die Dauer der ausgeurteilten Freiheitsstrafe als auch deren gemäß § 184b StGB gesetzlich zulässiges Höchstmaß. Auch hierzu verhalten si...
REWIS RS 2013, 345
16. März 2011 5. Strafsenat
...184b StGB zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von elf Jahren verur-teilt und hat die Unterbringung des Angeklagten in der Sicherungsverwah-rung angeordnet. 1 2 Die Revision des Angeklagten erzielt auf die...
REWIS RS 2011, 8557
14. Oktober 2021 2. Wehrdienstsenat
Degradierung wegen Ermöglichens des Zugriffs auf eine kinderpornographische Datei
...184b Abs. 1 Nr. 4 StGB 2017, sondern um ein Unternehmen der Besitzverschaffung an andere gemäß § 184b Abs. 1 Nr. 2 StGB 2017 handeln (vgl. VG Schleswig, Urteil vom 5. August 2020 - 22 A 4/19 - juris R...
REWIS RS 2021, 1873
1. August 2023 13L. Kammer
(Landes) Disziplinarrecht, Antrag auf Aussetzung einer vorläufigen Dienstenthebung (abgelehnt), Prognose der Höchstmaßnahme bei strafrechtlicher Verurteilung …
...184b StGB sei der außerdienstliche Besitz und das Verbreiten kinderpornographischen Schriften – auch bei geringer Anzahl oder niedrigschwelligem Inhalts – als derart schwer einzustufen, dass die Höchs...
REWIS RS 2023, 4893
15. April 2021 2. Wehrdienstsenat
Einstellung eines wehrdisziplinargerichtlichen Verfahrens wegen Besitzes kinder- und jugendpornographischer Dateien
...184b StGB 2008 und § 184c StGB 2008 für das jeweilige Fehlverhalten. So wurden der Besitz und das Sichverschaffen kinderpornographischer Darstellungen nach § 184b Abs. 4 StGB 2008 mit einer Freiheitss...
REWIS RS 2021, 6926
16. Juni 2020 2. Senat
Disziplinare Ahndung des außerdienstlichen Besitzes kinderpornographischer Bild- und Videodateien bei einem Justizvollzugsbeamten
...184b Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2, 4 und 6 sowie § 76 StGB a.F. eine Gesamtfreiheitsstrafe von elf Monaten (mit Einsatzstrafen von acht und sechs Monaten) festgesetzt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausges...
REWIS RS 2020, 4028
6. März 2024 16a. Senat
Besitz kinderpornographischer Schriften, Übermäßige Nutzung des Dienstcomputers zu privaten Zwecken, Aberkennung des Ruhegehalts
...184b Abs. 4 Satz 2 StGB a.F. bei bis zu zwei Jahren gelegen. Außerdem sei bei dem Beklagten als Polizeibeamten ein Bezug zu seinem (Status) Amt gegeben. Polizeibeamte hätten Straftaten zu verhüten, au...
REWIS RS 2024, 1800
14. September 2017
...184b StGB: BayVGH, Beschluss vom 7. Januar 2014 – 10 ZB 13.925 –, BeckRS 2014, 46396, Rn. 7; VGH BW, Urteil vom 29. Mai 2008 – 1 S 1503/07 –, NJW 2008, 3082 [30...
REWIS RS 2017, 5326
1. März 2022 6. Kammer
...184b des Strafgesetzbuches oder 21c) des § 241 des Strafgesetzbuches in Form der Bedrohung mit einem Verbrechen gegen das Leben, die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrth...
URHEBER- UND MEDIENRECHTHASS-POSTSINTERNETRECHTSEXTREMISMUSSOCIAL MEDIASOZIALE MEDIENINTERNET-KRIMINALITÄTVERWALTUNGSGERICHT KÖLNNETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZ
REWIS RS 2022, 936
1. März 2022 6. Kammer
NetzDG teilweise europarechtswidrig
...184b des Strafgesetzbuches oder 19c) des § 241 des Strafgesetzbuches in Form der Bedrohung mit einem Verbrechen gegen das Leben, die sexuelle Selbstbestimmung, die körperliche Unversehrt...
URHEBER- UND MEDIENRECHTFACEBOOKHASS-POSTSINTERNETSOCIAL MEDIASOZIALE MEDIENVERWALTUNGSGERICHT KÖLNNETZWERKDURCHSETZUNGSGESETZNetzDGNETZDG
REWIS RS 2022, 933
15. Oktober 2020 5. große Strafkammer
...184b Abs. 3 StGB. 109In Fall 6 hat der Angeklagte einen sexuellen Missbrauch von Kindern gemäß § 176 Abs. 4 Nr. 1 StGB in Tateinheit mit Herstellen kinderpornografischer Schriften, § 184b Abs. 1 Nr. 3...
REWIS RS 2020, 6090
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