31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2188
20. Juli 2011 4. Zivilsenat
Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Wirksamkeit der in der Satzungsänderung bei der Systemumstellung der Versorgungsanstalt des …
...173, 175 ff.; vgl. Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes 45. Ergänzungslieferung September 2010 Einl. Rn. 4) bekannt gegebenen - Satzung und des Abkommens für das Z...
REWIS RS 2011, 4547
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2194
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2193
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2187
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2196
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2208
20. Juli 2011 4. Zivilsenat
Zusatzversorgung des öffentlichen Dienstes: Wirksamkeit der in der Satzungsänderung bei der Systemumstellung der Versorgungsanstalt des …
...173, 175 ff.; vgl. Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes 45. Ergänzungslieferung September 2010 Einl. Rn. 4) bekannt gegebenen - Satzung und des Abkommens für das Z...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)VERSICHERUNGSRECHTVERSICHERUNGEN
REWIS RS 2011, 4551
20. Juli 2011 4. Zivilsenat
Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder: Rechtsfähigkeit als Anstalt des öffentlichen Rechts; Wirksamkeit der Regelungen …
...173, 175 ff.; vgl. Gilbert/Hesse, Die Versorgung der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes 45. Ergänzungslieferung September 2010 Einl. Rn. 4) bekannt gegebenen - Satzung und des Abkommens für das Z...
REWIS RS 2011, 4621
20. Juli 2011 IV. Zivilsenat
...17: Die Sanierungsgelder nach §17 werden im Abrechnungsverband West nach dem Verhältnis der Ent-geltsumme aller Pflichtversicherten zuzüglich der neun-fachen Rentensumme aller Renten zu den entspreche...
REWIS RS 2011, 4570
23. November 2015
Rechtmäßigkeit der vom Arbeitgeber vorformulierten Erklärung des Arbeitnehmers, mit der Einstellung von Versorgungsrechten einverstanden zu …
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der G. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2015, 1924
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2195
20. Juli 2011 IV. Zivilsenat
...17: Die Sanierungsgeldernach §17 werden im Abrechnungsverband West nach dem Verhältnis der Ent-geltsumme aller Pflichtversicherten zuzüglich der neun-fachen Rentensumme aller Renten zu den entsprechen...
REWIS RS 2011, 4591
20. Juli 2011 IV. Zivilsenat
...17: Die Sanierungsgelder nach §17 werden im Abrechnungsverband West nach dem Verhältnis der Ent-geltsumme aller Pflichtversicherten zuzüglich der neun-fachen Rentensumme aller Renten zu den entspreche...
REWIS RS 2011, 4554
18. Februar 2016
Erteilung einer Versorgungszusage
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der X. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2016, 15908
18. Februar 2016
AGB zum Einverständnis der Einstellung von Direktzusagen (Versorgungsrecht)
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der X. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2016, 15930
18. Februar 2016
Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der X. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2016, 15903
18. Februar 2016
Anspruch auf Abschluss einer Versorgungszusage - Unterschrift bei Wechselvereinbarung
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der X. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2016, 15935
18. Februar 2016
Anspruch auf Zustimmung zum Abschluss einer Versorgungszusage und Erteilung einer Versorgungszusage
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der X. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2016, 15915
18. Februar 2016
Anspruch auf Erteilung einer Versorgungszusage
...17. Lebensjahres mindestens 10 Jahre bei den zu vereinigenden Instituten … tätig waren, erhalten eine Versorgung nach den Richtlinien der Versorgungskasse der X. (Anlage 2). In besonders gelagerten Au...
REWIS RS 2016, 15911
6. August 2015
Betriebliche Altersversorgung: Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle von Änderungsvereinbarungen (BayernLB)
...17978; BeckRS 2015, 117982; bestätigt durch BAG BeckRS 2016, 108754 Rn. 48-53; vgl. auch BAG BeckRS 2016, 108754). (Rn. 82 – 90 und 91 – 98) (red. LS Alke Kayser) 2. Eine derartige Erklärung unterlie...
REWIS RS 2015, 6928
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