25. April 2012 12. Senat
Krankenversicherung - Beitragspflicht von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung (Direktversicherung) an einen Hinterbliebenen auch bei durchgehend …
...17; BSG SozR 4-2500 § 229 Nr 7 RdNr 14 mit zahlreichen weiteren Nachweisen; Urteil des Senats vom 12.12.2007 - B 12 KR 6/06 R - USK 2007-98 - auf Verfassungsbeschwerde bestätigt durch BVerfG SozR 4-25...
REWIS RS 2012, 6968
1. Dezember 2015 12. Kammer
...17die Klage abzuweisen. 18Die Beklagte hat vorgetragen, der Kläger habe seinen Anspruch verloren, da er zu einer Freiheitsstrafe von mehr als einem Jahr verurteilt worden sei. Der Anspruch habe zudem ...
REWIS RS 2015, 1440
28. September 2017
...17 None None None None Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 8. Februar 2017 (17 Ca 380/16) teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Di...
REWIS RS 2017, 4611
19. August 2015 10. Senat
Unterstützungskasse - betriebliche Veranlassung von Versorgungsleistungen - tatrichterliche Beweiswürdigung - Feststellungslast - Vertragsauslegung - Bilanzkorrektur …
...17 BetrAVG zulasse, auch geringfügig beschäftigten freien Mitarbeitern Versorgungszusagen zu erteilen, und dass diese Zusagen bei Erfüllung der Beschäftigungszeiten unverfallbar werden könnten. Dass e...
REWIS RS 2015, 6426
20. September 2016 3. Senat
Betriebliche Altersversorgung - Ablösender Tarifvertrag - Verschlechterung einer Anpassungsregelung
...17. Juni 2008 - 3 AZR 409/06 - Rn. 29, BAGE 127, 62; 27. Februar 2007 - 3 AZR 734/05 - zu B II 1 a der Gründe, BAGE 121, 321).24 Auch § 17 BetrAVG spricht für dieses Ergebnis. Diese Vor...
REWIS RS 2016, 5276
29. Januar 2018
...17 (Bl. 142 - 153 d. A.) sowie ihre Schriftsätze vom 18.05.2017 (Bl. 169, 170 d. a.), vom 01.06.2017 (Bl. 172, 173 d. A.), vom 05.07.217 (Bl. 196, 197 d. A.) sowie vom 25.09.2017 (Bl. 210 d. A.) Bezug...
REWIS RS 2018, 14877
16. Juni 2020
...17 (2 O 42/17) zu ersehen sei, sei die konkret hier vorgenommene Anrechnung auf den Ausgleichsanspruch nicht zu beanstanden. Soweit der Kläger darauf verweise, nach Beginn seiner selbständigen Tätigke...
REWIS RS 2020, 7007
11. Februar 2015 12. Kammer
...17.09.2008 die Beschränkung der Haftung auf den jeweiligen Bestand des Treuhandvermögens für Leistungen der betrieblichen Altersversorgung an Versorgungsberechtigte der B. AG, F. vorbehalten. 2.Die we...
REWIS RS 2015, 15590
15. November 2017
...17 zugestellt worden. Sie hat hiergegen am 15. Mai 2017, einem Montag, Berufung eingelegt, die sie nach Verlängerung der Berufungsbegründungsfrist bis zum 13. Juli 2017 mit am 13. Juli 2017 beim Lande...
REWIS RS 2017, 2305
17. April 2012 3. Senat
Berechnung einer Betriebsrente - Diskriminierung wegen Alters
...17;, ‚LCAG’, ‚LFT’, ‚CFG’ bzw. ‚CIB’ genannt), die auf der Grundlage des bis 31.12.2001 geltenden Versorgungstarifvertra...
REWIS RS 2012, 7292
17. April 2012 3. Senat
...17;, ‚LCAG’, ‚LFT’, ‚CFG’ bzw. ‚CIB’ genannt), die auf der Grundlage des bis 31.12.2001 geltenden Versorgungstarifvertra...
REWIS RS 2012, 7287
17. April 2012 3. Senat
...17;, ‚LCAG’, ‚LFT’, ‚CFG’ bzw. ‚CIB’ genannt), die auf der Grundlage des bis 31.12.2001 geltenden Versorgungstarifvertra...
REWIS RS 2012, 7241
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2183
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2190
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2180
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2202
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2200
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2206
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2192
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2184
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2176
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2204
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2186
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2189
31. August 2007 11. Kammer
...1736, 1737, zu 1. der Gründe), vermag sich das Berufungsgericht dem nicht anzuschließen. Für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage ist vielmehr auf den Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung ...
REWIS RS 2007, 2203
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