30. März 2017
Anspruch auf Zuerkennung einer weiteren Ersatzzeit
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 13035
28. Juni 2018
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2018, 6999
20. Juli 2023 12. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - doppelte Rechtshängigkeit - Urteil - Rechtskraftwirkung - Parallelverfahren - Beiladung - Verfahrensbeteiligter …
...160;        Heinz  ...
REWIS RS 2023, 9274
20. Juli 2023 12. Senat
...160;        Heinz  ...
REWIS RS 2023, 9275
24. November 2015
Krankenhausabrechnungsstreit
...160 SGG), da die Frage der Zulässigkeit einer Aufrechnung mit einem öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruch im Verhältnis zwischen einem Krankenhausträger und einer Krankenversicherung bereits höch...
REWIS RS 2015, 1865
28. Oktober 2015
Vorübergehender Entfall von Sozialhilfebedürftigkeit bewirkt dauerhafte Auffang-Krankenversicherungspflicht
...160 SGG.
REWIS RS 2015, 3116
20. Oktober 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2016, 3563
12. Oktober 2016
Vertragszahnärztliche Vergütung: Degressionsberechnung bei Gemeinschaftspraxis
...160 SGG. Die Rechtsfrage ist insbesondere durch das Urteil des BSG vom 19.10.2011, B 6 KA 22/10 R geklärt.
REWIS RS 2016, 4064
13. Oktober 2016
Erwerbsminderungsrente - Keine nachträgliche Herstellbarkeit fehlender 3/5-Belegung
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2016, 3948
18. Juli 2018
Rente wegen Erwerbsminderung
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2018, 5777
9. Mai 2018
Rentenhöhe - Einstufungsvoraussetzungen für Techniker in Qualifikationsgruppe
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2018, 9312
15. März 2017
Keine "Spontanberatungspflicht" zur möglichem Wartezeiterfüllung gem. § 262 SGB VI durch Mini-Job
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 13967
14. Dezember 2017
Missbräuchliche Ablehnung des Gerichts
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 507
22. Juli 2019
...160 SGG nicht erfüllt sind. Gründe 29 Der Senat kann ohne mündliche Verhandlung durch Urteil entscheiden, nachdem die Beteiligten sich damit übereinstimmend einverstanden erklärt haben (§§ 153 Abs. 1...
REWIS RS 2019, 5237
5. Dezember 2017 12. Senat
(Rentenversicherung - Befreiung von der Versicherungspflicht - angestellte Rechtsanwältin - angestellte Verwaltungsjuristin- Aufgabe der Rechtsanwaltszulassung …
...160 SGG). 16 2. Die Revisionen sind jedoch unbegründet.17 Das LSG hat zutreffend entschieden, dass die angegriffenen Bescheide bezüglich der Beigeladenen z...
REWIS RS 2017, 1288
16. Dezember 2015
Zuweisung eines höheren Regelleistungsvolumen wegen einer im Aufbau befindlichen Jungpraxis
...160 SGG.
REWIS RS 2015, 495
13. April 2016
Voraussetzungen einer Erwerbsminderungsrente
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2016, 13036
20. September 2016
Ansprüche der Krankenkassen aus unerlaubter Handlung
...160 SGG.
REWIS RS 2016, 5248
11. Oktober 2017
Rückerstattung des Festkostenzuschusses wegen mangelhafter prothetischer Versorgung des Patienten
...160 SGG.
REWIS RS 2017, 4072
15. November 2017
Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 2291
20. Januar 2015
Kein Anspruch auf Kostenerstattung für eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode
...160 SGG) sind nicht erkennbar.
REWIS RS 2015, 16900
30. März 2017
Keine Auswirkung einer histologisch gesicherten Diagnose auf Funktionseinschränkung
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 13053
15. November 2017
Minderung der Leistungsvermögens bestimmt die Minderung der Erwerbsfähigkeit
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2017, 2297
21. Januar 2016
Anspruch auf Erstattung von Rehabilitationskosten
...160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.
REWIS RS 2016, 17302
7. Oktober 2016 9. Senat
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - umfangreiche und unübersichtliche Begründung - Verfahrensfehler - rechtliches Gehör - …
...160;        Beweis zu erheben durch Einholung des entsprechenden Beschlusses/Protokolls des...
REWIS RS 2016, 4323
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