26. Juni 2013 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2 BGB in Betracht. Als Zeitpunkt einer möglichen Herabset-zung oder zeitlichen Begrenzung des Unterhalts komme das Erreichen des ge-setzlichen Rentenalters der Antragsgegnerin mit 64Jahren (...
REWIS RS 2013, 4716
16. Januar 2013 XII. Zivilsenat
...1578ba)Wird einaus dem Ausland stammender Ehegatte im Zusammenhang mit seiner Eheschließung in Deutschland ansässig und hätte er ohne die Ehe sein Heimat-land nicht verlassen, bestimmt sich sein angem...
REWIS RS 2013, 8982
7. Dezember 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB am 1.Ja-nuar 2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse (Senatsurtei-le vom 29.September 2010 -XIIZR205/08-FamRZ 2010, 1884 Rn.18ff. undBGHZ 183, 197 =FamRZ 2010, 111). Das ...
REWIS RS 2011, 722
15. Februar 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGBsei nicht vorzunehmen. Zwar sei im Fall des Altersunterhalts der Versorgungs-ausgleichzu berücksichtigen, wobei der schuldrechtliche Versorgungsausgleichnoch ausstehe. Die von der Beklagten b...
REWIS RS 2012, 9125
6. Oktober 2010 12. Zivilsenat
Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
...1578b Abs. 1 Satz 1 BGB) in Betracht kommt, ist gemäß § 1578b BGB im Wege einer umfassenden Billigkeitsabwägung zu bestimmen, die dem Tatrichter obliegt. Dabei ist auch eine über die Kompensation eheb...
REWIS RS 2010, 2659
13. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
...1578b BGB liegt nicht nur vor, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte ehebedingt von der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit absieht oder eine bereits ausgeübte Erwerbstätigkeit aufgibt, sondern auch dan...
REWIS RS 2013, 7465
8. Oktober 2014 XII. Zivilsenat
...1578b BGB (vgl. Senatsur-teile vom 16.Februar 2011 XIIZR108/09FamRZ 2011, 628 Rn.20f. und vom 20.Oktober 2010 XIIZR53/09FamRZ 2010, 2059 Rn.27) kann fürdiehier zu beurteilendeFrage nach der Korrektur ...
REWIS RS 2014, 2342
11. August 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen …
...1578b BGB gewinnt eine längere Ehedauer durch eine wirtschaftliche Verflechtung, die insbesondere durch Aufgabe einer eigenen Erwerbstätigkeit eintritt, besonderes Gewicht . Die Revision gegen das Urt...
REWIS RS 2010, 4108
20. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anfechtbarkeit bzw. Anpassung einer auf der für verfassungswidrig erklärten Dreiteilung des Gesamteinkommens bei …
...1578b BGB darstellt, gewinnt die Ehedauer ihren wesentlichen Stellenwert bei der Bestimmung des Maßes der gebotenen nachehelichen Solidarität aus der Wechselwirkung mit der in der Ehe einvernehmlich p...
REWIS RS 2013, 7213
13. Juli 2011 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2 BGB gewährleistet.13-8-Eine zeitliche Begrenzung des Unterhaltsanspruchs nach §1578b Abs.2 BGB sei nicht ausdrücklich geltend gemacht, jedoch anhand des Vor-trags der Parteien von Amts weg...
REWIS RS 2011, 4870
18. April 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGB abgelehnt. Zwar ist es, wie ausgeführt, zu Unrecht davon ausgegangen, dass es sich bei dem Unterhalt allein um Betreuungsunterhalt nach §1570 BGB hande-le, der nach der Rechtsprechung des Se...
REWIS RS 2012, 7186
19. Februar 2020 Familiengericht
...1578b BGB herabzusetzen und zu befristen. 88Da keine ehebedingten Nachteile vorliegen, sind im Rahmen einer Gesamtbilligkeitsprüfung insbesondere die Dauer der Pflege oder Erziehung gemeinschaftlicher...
REWIS RS 2020, 6239
18. Januar 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Beweislast des erwerbslosen Unterhaltsberechtigten für Chance auf einen so genannten Mini- oder Midi-Job; …
...1578b BGB. Auf die Revision des Antragsgegners wird das Urteil des 5. Familiensenats in Freiburg des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30. Oktober 2009 aufgehoben, soweit der Antragsgegner zum nachehel...
REWIS RS 2012, 10032
7. Mai 2014 XII. Zivilsenat
...1578b BGB zu be-grenzen sei, lassen sich keine rechtlichen Bedenken erheben.56-28-2. Auch das Beschwerdegericht geht offensichtlich-und grundsätzlich auch zu Recht-davon aus, dass die Frage der hypoth...
REWIS RS 2014, 5822
18. Dezember 2015 13. Senat für Familiensachen
...1578b BGB, Rn. 24;). Diese Verteilung der Darlegungs- und Beweislast verkennt der Antragsteller teilweise, wenn er ausführt, es könne auf die Rechtsprechung des BGH zur Schadensfeststellung im Rahmen ...
REWIS RS 2015, 280
4. November 2016 13. Senat für Familiensachen
...1578b BGB, Rn. 24). 158Falls der Unterhaltsberechtigte bei Eheschließung – wie hier die Antragstellerin – noch am Beginn seiner beruflichen Entwicklung stand, trifft diesen zwar für seine berufliche E...
REWIS RS 2016, 2906
14. Juni 2017 10. Senat
Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG
...1578b BGB]; 9. Dezember 2008 - VI ZR 277/07 - Rn. 26 [allg. zum tatrichterlichen Ermessen]) und der weit überwiegenden Auffassung im Schrifttum (vgl. zB Zöller/Heßler 31. Aufl. § 546 Rn. 12; Düwell/Li...
REWIS RS 2017, 9551
18. Oktober 2017 10. Senat
Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer
...1578b BGB]; 9. Dezember 2008 - VI ZR 277/07 - Rn. 26 [allg. zum tatrichterlichen Ermessen]) und der weit überwiegenden Auffassung im Schrifttum (vgl. zB Zöller/Heßler 31. Aufl. § 546 Rn. 12; Düwell/Li...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)ARBEITSVERTRAGINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTKÜNDIGUNGABMAHNUNGANWALTSZULASSUNGSYNDIKUSANWÄLTEVERSETZUNG
MDR 2018, 157-158REWIS RS 2017, 3754
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