28. Februar 2007 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 1; ZPO § 323 Abs. 1, 2; EStG § 10 Abs. 1; BBesG § 40 Abs. 1 a) Ein nachehelicher Karrieresprung ist auch nach der neueren Rechtsprechung des Senats zu den wan-delbaren ehelichen Lebensverhä...
REWIS RS 2007, 5031
13. März 2013 XII. Zivilsenat
...1578bEin ehebedingter Nachteil im Sinne des §1578b BGB liegt nicht nur vor, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte ehebedingt von der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit absieht oder eine bereits ausgeüb...
REWIS RS 2013, 7445
25. Juni 2003 XII. Zivilsenat
...1578a)Überstundenvergütungen werden im Rahmen des Elternunterhalts nach den auchsonst im Unterhaltsrecht geltenden Maßstäben zum unterhaltsrelevanten Ein-kommen des einem Elternteil Unterhaltspflichti...
REWIS RS 2003, 2597
20. Oktober 2010 XII. Zivilsenat
...1578, 1578 b; ZPO §§ 287, 323 aF; EGZPO § 36 Nr. 1 a) Um den ehebedingten Nachteil der Höhe nach bemessen zu können, muss der Tatrichter Feststellungen zum angemessenen Lebensbedarf des Unter-haltsbe...
REWIS RS 2010, 2166
13. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
...1578 b BGB gegenwärtig abgelehnt hat, hält ebenfalls rechtlicher Überprüfung stand.34 aa) Ein Anspruch auf nachehelichen Unterhalt ist nach § 1578 b Abs. 1 Satz 1 BGB auf den angemessen...
REWIS RS 2013, 7465
12. Dezember 2012 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientierungshilfe heran-gezogen werden kann. Es begegnet deshalb keinen Bedenken, den Anspruch auf Familienunterhalt im Fall der Konkurrenz mit anderen Unterhaltsansprüchen auf die einze...
REWIS RS 2012, 484
12. Dezember 2012 12. Zivilsenat
Geltendmachung von Elternunterhalt durch einen Sozialhilfeträger: Pflicht zum Einsatz des Taschengeldes eines Ehegatten
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen werden kann. Es begegnet deshalb keinen Bedenken, den Anspruch auf Familienunterhalt im Fall der Konkurrenz mit anderen Unterhaltsansprüchen auf die einzel...
REWIS RS 2012, 501
12. April 2006 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientie-rungshilfe herangezogen werden kann. Es begegnet deshalb keinen Bedenken, den im vorliegenden Fall maßgeblichen Anspruch auf Familienunterhalt in ei-nem Geldbetrag zu veranschlag...
REWIS RS 2006, 3991
5. September 2001 XII. Zivilsenat
...1578; ZPO § 323Zur Frage der Abänderung von Prozeßvergleichen bei Änderung der Rechtspre-chung - hier: Änderung der Bemessung des nachehelichen Unterhalts nach § 1578BGB (Fortführung der Senatsurteile...
REWIS RS 2001, 1447
5. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen werden kann. Nur ein Teil des Anspruchs auf Familienunterhalt, nämlich der Taschengeldanspruch, ist hingegen auf Zahlung eines Geldbetrages gerichtet (Sena...
REWIS RS 2006, 1509
25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 1 Satz 2 Zur zeitlichen Begrenzung sowie zur Herabsetzung eines Anspruchs auf Auf-stockungsunterhalt. BGH, Urteil vom 25. Oktober 2006 - XII ZR 190/03 - OLG Schleswig AG Ahrensburg - 2 - D...
REWIS RS 2006, 1181
25. Mai 2005 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 2 1. Variante, Abs. 3 BGB), die allerdings - je nach Fallgestaltung - als Bestandteile des Lebensbedarfs glei-chen Rang mit dem jeweiligen Unterhaltsanspruch, z.B. aus § 1570 BGB, ha-ben, we...
REWIS RS 2005, 3440
8. Juni 2005 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen werden kann (Senatsurteil vom 22. Februar 1995 - XII ZR 80/94 - FamRZ 1995, 537 und vom 22. Januar 2003 - XII ZR 2/00 - FamRZ 2003, 363 m.Anm. Scholz aaO S...
REWIS RS 2005, 3229
22. Januar 2003 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 1Satz 1a)Im absoluten Mangelfall ist für den unterhaltsberechtigten Ehegatten der seinerjeweiligen Lebenssituation entsprechende notwendige Eigenbedarf als Einsatzbe-trag in die Mangelvertei...
REWIS RS 2003, 4791
6. Februar 2008 XII. Zivilsenat
...1578 BGB Rdn. 24; Rahm/Künkel/Paetzold Handbuch des Familiengerichtsverfahrens VIII Rdn. 989, 992 und 1073; Maier/Michaelis Versorgungsausgleich 8. Aufl. § 1587 Nr. 4; Borth Versorgungsausgleich 3. Au...
REWIS RS 2008, 5750
28. Juli 2010 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen und der anzusetzende Betrag insoweit in gleicher Weise wie der Unterhaltsbedarf eines getrennt le-benden oder geschiedenen Ehegatten ermittelt werden kann ...
REWIS RS 2010, 4400
17. Juni 2009 XII. Zivilsenat
...1578 b Nach § 1570 Abs. 1 Satz 2 BGB dauert der Anspruch auf nachehelichen Betreuungsunterhalt nur noch dann über die Vollendung des dritten Lebensjah-res des Kindes fort, wenn dies der Billigkeit en...
REWIS RS 2009, 3050
5. November 2008 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen werden kann. Es begegnet deshalb keinen Bedenken, den anzusetzenden Betrag in gleicher Weise wie den Unter-haltsbedarf eines getrennt lebenden oder geschie...
REWIS RS 2008, 1015
19. Februar 2003 XII. Zivilsenat
...1578 Rdn. 236; Büttner Festschrift für Dieter Henrich zum70. Geburtstag S. 54; vgl. auch Göppinger/Strohal Unterhaltsrecht 7. Aufl.Rdn. 664).- 14 -Der Beklagte ist, wie er unwidersprochen vorgetragen ...
REWIS RS 2003, 4293
21. Januar 2009 XII. Zivilsenat
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen werden kann. Es begegnet deshalb keinen Bedenken, den Anspruch auf Familienunterhalt im Fall der Konkurrenz mit an-deren Unterhaltsansprüchen auf die einze...
REWIS RS 2009, 5548
28. Juli 2010 12. Zivilsenat
Elternunterhalt: Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsschuldners
...1578 BGB als Orientierungshilfe herangezogen und der anzusetzende Betrag insoweit in gleicher Weise wie der Unterhaltsbedarf eines getrennt lebenden oder geschiedenen Ehegatten ermittelt werden kann (...
REWIS RS 2010, 4394
4. Juli 2007 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 1 a) Die für das Maß des Unterhalts ausschlaggebenden ehelichen Lebensver-hältnisse bestimmen sich grundsätzlich nach den für den allgemeinen Le-bensbedarf genutzten Einkünften. Um sowohl e...
REWIS RS 2007, 3078
13. März 2003 IX. Zivilsenat
...1578 BGB) Leben zu führen. Zwar hat der Kläger währenddes Ehescheidungsverfahrens durch Schreiben vom 12. April 1992 den Be-klagten auf angeblichen Grundbesitz der Ehefrau in Griechenland hingewiesenu...
REWIS RS 2003, 3967
11. Februar 2004 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 2 1. Variante, Abs. 3 BGB). Am ehesten verzichtbar er-scheinen Ansprüche auf Aufstockungs- und Ausbildungsunterhalt (§ 1573Abs. 2, § 1575 BGB), da diese Unterhaltspflichten vom Gesetz am sch...
REWIS RS 2004, 4617
30. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...1578 Abs. 1, 1609 Nr. 2 und 3 a) Schuldet der Unterhaltspflichtige sowohl einem geschiedenen als auch einem neuen Ehegatten Unterhalt, so ist der nach den ehelichen Lebensverhältnissen (§ 1578 Abs. 1...
REWIS RS 2008, 2570