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Amtl. AZ: VII ZR 100/19 | REWIS RS | Papierfundstelle | ECLI | RCN

Glossar
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Resultate (40 Treffer)

Bundesgerichtshof: XII ZR 22/06

5. März 2008 XII. Zivilsenat

...1574 BGB zum nachehelichen Ehegattenunterhalt deutlich schwächere Erwerbsobliegenheit will die bestehenden Verhältnisse für die Dauer der Trennungszeit schützen. Im Hinblick auf den Sinn der Tren-nung...

REWIS RS 2008, 5166

Bundesgerichtshof: XII ZB 229/11

7. November 2012 12. Zivilsenat

Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten Unterhaltsanspruchs; Altersvorsorgeunterhalt; Zurückverweisung wegen Erstattung …


...1574 BGB. Wer die Aufnahme einer angemessenen Erwerbstätigkeit unterlässt, muss sich das daraus erzielbare Einkommen im Rahmen der Prüfung der Bedürftigkeit nach § 1577 Abs. 1 BGB fiktiv zurechnen las...

REWIS RS 2012, 1666

Bundesgerichtshof: XII ZR 190/03

25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat

...1574 Abs. 2 BGB ist, hat die Klägerin nicht geltend ge-macht. 17 - 11 - 2. Einen Unterhaltsanspruch nach § 1571 BGB hat das Berufungsgericht zu Recht und mit zutreffender Begründung verneint. Auch die...

REWIS RS 2006, 1181

Bundesgerichtshof: XII ZB 229/11

7. November 2012 XII. Zivilsenat

...1574 BGB. Wer die Aufnahme einer angemessenen Erwerbstätigkeit unterlässt, muss sich das daraus erzielbare Einkommen im Rahmen der Prü-fung der Bedürftigkeit nach §1577 Abs.1 BGB fiktiv zurechnen lass...

REWIS RS 2012, 1678

Bundesgerichtshof: XII ZR 102/09

11. August 2010 12. Zivilsenat

Nachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen …


...1574 BGB, zumal beide Parteien während des ehelichen Zusammenlebens überwiegend nicht erwerbstätig gewesen seien und der Antragsteller dies bis heute nicht sei.11 Von dem Einkommen der ...

REWIS RS 2010, 4108

Oberlandesgericht Düsseldorf: II-7 UF 88/09

29. Oktober 2009 7. Senat für Familiensachen

...1574 BGB nach der Scheidung der Fall ist (Wendl/ Pauling, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtlichen Praxis, 7. Aufl., § 4 Rn. 16 ff.). Vor diesem Hintergrund ist § 1361 Abs. 2 BGB auch als Schutz...

REWIS RS 2009, 854

Bundesgerichtshof: XII ZR 72/10

11. Juli 2012 XII. Zivilsenat

...1574, 1578, 1578ba)Eine angemessene Erwerbstätigkeit im Sinne von §1574 BGB kann auch in der Ausübung von zwei Teilzeitbeschäftigungen bestehen.b)Kapitalerträge aus einem Vermögen, welches einem Ehega...

REWIS RS 2012, 4789

Bundesgerichtshof: XII ZR 102/09

11. August 2010 XII. Zivilsenat

...1574 BGB, zumal beide Par-teien während des ehelichen Zusammenlebens überwiegend nicht erwerbstätig gewesen seien und der Antragsteller dies bis heute nicht sei. 10 Von dem Einkommen der Antragsgegne...

REWIS RS 2010, 4112

Bundesgerichtshof: XII ZR 65/09

18. November 2009 XII. Zivilsenat

...1574 BGB, § 1576 BGB und des § 1577 Abs. 1 BGB unterhaltsberechtigt wäre. Hintergrund dieser Regelung war, dass der Gesetzgeber es für unbillig hielt, dass allein der geschiedene Ehegatte auf eine Erw...

REWIS RS 2009, 518

Oberlandesgericht Hamm: II-8 UF 177/08

23. März 2009 8. Senat für Familiensachen

...1574 BGB) ist jedoch auch zu berücksichtigen, dass sie – genau so wie ihr Ehemann – während langer Zeit des ehelichen Zusammenlebens nicht erwerbstätig war und zudem jener auch jetzt – außer im Rahmen...

REWIS RS 2009, 4359

Bundesgerichtshof: XII ZR 37/05

28. Februar 2007 XII. Zivilsenat

...1574 BGB ausübt. Damit sind ehebedingte Nachteile auf Seiten der Klägerin nicht mehr ersichtlich. Zudem ist zu berücksichtigen, dass die Klägerin mit dem Al-leineigentum an der Doppelhaushälfte einen ...

REWIS RS 2007, 5031

Oberlandesgericht Düsseldorf: 7 UF 224/14

2. März 2015 7. Senat für Familiensachen

...1574 BGB nach der Scheidung der Fall ist (vgl. BGH FamRZ 2008, 963, bei juris Rn. 26; Senat, FamRZ 2010, 646 ff.). 126Nach Vollendung des dritten Lebensjahres des gemeinsamen Kindes setzt gemäß § 1570...

REWIS RS 2015, 14670

Oberlandesgericht Düsseldorf: II-7 UF 26/14

18. September 2014 7. Senat für Familiensachen

...1574 BGB. 173XI. 174Der Altersvorsorgebedarf ab Rechtshängigkeit der Scheidung im November 2013 ist nach § 1361 Abs. 1 S. 2 BGB i.H.v. 2.010 € geschuldet. Auf den Altersvorsorgebedarf hat sich die Ant...

REWIS RS 2014, 9118

Oberlandesgericht Hamm: 3 UF 10/04

14. Juli 2005 3. Senat für Familiensachen

...1574 BGB) verlangen. 153Hingegen steht ihr kein Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB) zu. Denn dass von der 1946 geborenen Klägerin im Zeitpunkt der Scheidung aufgrund ihres Alters von 54 Jahren keine...

REWIS RS 2005, 2532

Bundesverfassungsgericht: 1 BvL 9/04

28. Februar 2007

Unvereinbarkeit unterschiedlicher Bemessung des Betreuungsunterhalts wegen der Pflege oder Erziehung ehelicher und nichtehelicher Kinder (§§ …


...1574 BGB), mit § 1570 BGB Sorge dafür getragen, dass ein geschiedener Ehegatte Unterhalt beanspruchen kann, solange und soweit von ihm wegen der Pflege ode...

REWIS RS 2007, 5021BVerfGE 118, 45-79REWIS RS 2007, 5021

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