4. August 2010 XII. Zivilsenat
...1572 BGB aufgestellten Grundsätze finden auch auf den Altersunterhalt nach § 1571 BGB Anwendung. Beim Altersunterhalt kann wie beim Krankheitsunterhalt nur auf das Einkommen abgestellt werden, das der...
REWIS RS 2010, 4289
19. Juni 2013 XII. Zivilsenat
...1572, 1578bZur Begrenzung eines vor der Unterhaltsrechtsreform titulierten Anspruchs auf Krankheitsunterhalt. BGH, Beschluss vom 19. Juni 2013 -XII ZB 309/11 -OLG KoblenzAG Worms-2-Der XII. Zivilsenat...
REWIS RS 2013, 4900
8. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1572 BGB-bereits ihre Begründung in der nachehelichen Solidarität finden, sondern auch für den Aufstockungsunterhaltnach §1573 Abs.2 BGB.Als Aspekte kommen im vorliegenden Fall die lange Dauer der Ehe...
REWIS RS 2011, 5902
26. Juni 2013 12. Zivilsenat
Scheidungsverbundverfahren mit Auslandsbezug: Beschwer für Rechtsmittel gegen den Scheidungsausspruch; Berücksichtigung der erst in der Revisionsinstanz …
...1572 BGB und damit nach deutschem Recht entscheiden zu wollen, was die Parteien - soweit ersichtlich - nicht anders gesehen haben. Deshalb konnten sie nicht damit rechnen, dass das Berufungsgericht Sc...
REWIS RS 2013, 4740
5. Oktober 2011 XII. Zivilsenat
...1572 BGB rechtfertigen können, hat das Oberlandesgericht nicht getroffen. Bei Abschluss des gerichtlichen Vergleichs im Jahre 2005 waren dieParteien auf der Grundlage einesSachverständigengutachtens v...
REWIS RS 2011, 2691
8. Juni 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Unterhaltstitels wegen Unzumutbarkeit nach der Übergangsregelung der Unterhaltsrechtsänderung; Feststellung ehebedingter Nachteile …
...1572 BGB - bereits ihre Begründung in der nachehelichen Solidarität finden, sondern auch für den Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB.36 Als Aspekte kommen im vorliegenden Fall ...
REWIS RS 2011, 5952
5. Oktober 2011 12. Zivilsenat
Beschränkung des nachehelichen Unterhalts: Verfestigte Lebensgemeinschaft als Härtegrund nach Gesetzesänderung; rechtskräftige Verneinung einer verfestigten Lebensgemeinschaft …
...1572 BGB rechtfertigen können, hat das Oberlandesgericht nicht getroffen. Bei Abschluss des gerichtlichen Vergleichs im Jahre 2005 waren die Parteien auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens...
REWIS RS 2011, 2692
30. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) oder wegen einer an die Kindererziehung anschließenden Erwerbslosigkeit (§ 1573 Abs. 1, 3 BGB) schuldet der Kläger nicht. 13 a) Dem Berufungsgericht ist zuzustimmen, dass die Beklagte zu ei...
REWIS RS 2008, 2575
15. März 2017 XII. Zivilsenat
...1572 Nr.2 BGB,Unterhaltwegen Be-treuung eines Kindes verlangen könnte. Mit dem Abschluss der Kinderbetreuung tritt der Verzicht wieder in Kraft. Im Anschluss an die Kindesbetreuung kann der Unterhalt ...
REWIS RS 2017, 14043
15. März 2017 12. Zivilsenat
Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags: Objektive und subjektive Voraussetzungen; Ausschluss aller gesetzlichen Scheidungsfolgen und einen wechselseitigen Erb- …
...1572 Nr. 2 BGB, Unterhalt wegen Betreuung eines Kindes verlangen könnte. Mit dem Abschluss der Kinderbetreuung tritt der Verzicht wieder in Kraft. Im Anschluss an die Kindesbetreuung kann der Unterhal...
NJW 2017, 1883REWIS RS 2017, 14046
28. November 2007 XII. Zivilsenat
...1572 BGB), den die Parteien hier ebenfalls ausgeschlossen haben, misst das Gesetz zwar als Ausdruck nachehelicher Solidarität besondere Bedeutung bei. Das schließt, wie der Senat ausgeführt hat (BGHZ ...
REWIS RS 2007, 597
18. März 2009 XII. Zivilsenat
...1572 BGB]; vom 3. Februar 1999 - XII ZR 146/97 - FamRZ 1999, 708, 709 [zu § 1571 BGB] und vom 13. Dezember 1989 - IVb ZR 79/89 - FamRZ 1990, 492, 493 f. [zu § 1570 BGB]; so auch Eschenbruch/Klinkhamme...
REWIS RS 2009, 4459
14. Mai 2014 XII. Zivilsenat
...1572, 1577,1578, 1578 b; FamFG § 238a)Bei der Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs ist die Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen, die durch den zugunsten einer späteren Ehe-frau...
REWIS RS 2014, 5568
18. April 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen Gründen; Beurteilung einer überobligationsmäßigen Belastung im Rahmen …
...1572 BGB] und vom 3. Februar 1999 - XII ZR 146/97 - FamRZ 1999, 708, 709 [zu § 1571 BGB]).16 2. Das Berufungsgericht hat eine Erwerbsobliegenheit der Antragsgegnerin im Umfang einer vol...
REWIS RS 2012, 7231
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...1572 BGB verlangen könn-te, ist nicht festgestellt. c) Im Hinblick darauf hat der Senat -nach Erlass des Berufungsurteils-entschieden, dass §36 Nr.1 EGZPO nur auf die Abänderung solcher Unter-haltstit...
REWIS RS 2011, 3137
11. Juli 2012 XII. Zivilsenat
...1572, 1573 Abs.1 und4 BGB) An-spruch auf Unterhalt hat (vgl. Senatsurteile vom 10.November 2010 XIIZR197/08-FamRZ 2011, 192 Rn.16 und vom 16.März 1988 IVbZR40/87-FamRZ 1988, 701, 702). Soweit die Revi...
REWIS RS 2012, 4789
11. Juli 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch Aufnahme von zwei Teilzeitbeschäftigungen; Berücksichtigungsfähigkeit von …
...1572, 1573 Abs. 1 und 4 BGB) Anspruch auf Unterhalt hat (vgl. Senatsurteile vom 10. November 2010 - XII ZR 197/08 - FamRZ 2011, 192 Rn. 16 und vom 16. März 1988 - IVb ZR 40/87 - FamRZ 1988, 701, 702)....
REWIS RS 2012, 4840
21. September 2011 12. Zivilsenat
Abänderung eines Prozessvergleichs über nachehelichen Unterhalt: Vorliegen einer vertraglichen Unterhaltsregelung; Berücksichtigung von nach dem Unterhaltsrechtsänderungsgesetz …
...1572 BGB verlangen könnte, ist nicht festgestellt.37 c) Im Hinblick darauf hat der Senat - nach Erlass des Berufungsurteils - entschieden, dass § 36 Nr. 1 EGZPO nur auf die Abänderung s...
REWIS RS 2011, 3128
14. Mai 2014 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen aufgrund des zugunsten einer späteren Ehefrau durchgeführten Versorgungsausgleichs …
...1572 BGB (st. Rspr. des Senats, vgl. etwa Beschluss vom 26. Februar 2014 - XII ZB 235/12 - FamRZ 2014, 823 Rn. 10 mwN). Seit Januar 2012 richtet sich der Unterhaltsanspruch allein nach § 1571 BGB, nac...
REWIS RS 2014, 5562
4. Juli 2007 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) scheide aus, da die Klägerin nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme zu kei-nem Zeitpunkt dauerhaft außerstande gewesen sei, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. Die Sachverständige, eine Fachär...
REWIS RS 2007, 3078
13. März 2003 IX. Zivilsenat
...1572 BGB) allenfalls imHinblick auf § 1577 BGB entfallen können, also solange und soweit sich dieEhefrau aus ihren Einkünften und ihrem Vermögen selbst hätte unterhaltenkönnen.Hierfür fehlt es an hinr...
REWIS RS 2003, 3967
11. Februar 2004 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) und dem Unterhaltwegen Alters (§ 1571 BGB) Vorrang zukommen. Zwar knüpfen diese beidenletzteren Unterhaltstatbestände nicht an ehebedingte Nachteile an. Das be-deutet jedoch nicht, daß sie n...
REWIS RS 2004, 4617