5. September 2001 XII. Zivilsenat
...1572 BGB zugebilligt, da diese krankheitsbedingt nur eine stundenwei-se Ttigkeit auskönne.Die Revision rt, das Oberlandesgericht habe nicht verfahrensfehlerfreifestgestellt, daß die Klrin teilweise er...
REWIS RS 2001, 1449
29. März 2000 10. Senat für Familiensachen
...1572 BGB herleiten; denn entgegen ihrer Behauptung ist die Klägerin nicht durch eine in der Ehe angelegte Krankheit gehindert, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 9Nach dem Gutachten des vom Amtsgeric...
REWIS RS 2000, 2662
13. Oktober 2003 8. Senat für Familiensachen
...1572 BGB unterhaltsberechtigten Beklagten im Rahmen der Bedarfsberechnung ein Unterhalt in Höhe von 343,00 € zu. 38a) 39Auf seiten des Klägers ist dabei nunmehr von einem Nettoeinkommen von 1.241,24...
REWIS RS 2003, 1239
23. Mai 2007 XII. Zivilsenat
...1572 Nr. 2; 1573 Abs. 5, 1578 Abs. 1; EStG § 10 Abs. 1 a) Bemisst sich der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gegen einen wieder verheirateten Ehegatten nach seinem fiktiv ohne den Splittingvorteil ...
REWIS RS 2007, 3724
30. März 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts
...1572 BGB sind revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.12 Der Unterhalt ist nach § 1578 b BGB vom Familiengericht herabzusetzen oder zu befristen, wenn ein zeitlich unbegrenzter Unterhal...
REWIS RS 2011, 8148
5. Juli 2005 VII. Zivilsenat
...1572 BGB - neben dem Anspruch aus schuldrechtlichem Versorgungsausgleich erhalten (Münch-- 10 - KommBGB-Glockner, aaO, Rdn. 3). Diesen kann sie zu gegebener Zeit gegen-über dem Schuldner geltend mache...
REWIS RS 2005, 2770
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...1572 BGB-bereits ihre Begründung in der nachehelichen Solidarität finden, sondern auch für den Aufstockungsunterhaltnach §1573 Abs.2 BGB (Senatsurteil vom 8.Juni 2011 -XIIZR17/09-FamRZ2011, 1381 Rn.34...
REWIS RS 2011, 3143
7. März 2012 XII. Zivilsenat
...1572 BGB hergeleitet. Nach der über die Arbeitsfähigkeit der Beklagten durchgeführten Beweisaufnahme und danach festgestellter gesundheitlicher Einschränkungen genüge die Be-klagte mit derTeilzeittäti...
REWIS RS 2012, 8459
30. März 2011 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 b Zur Herabsetzung und Befristung nachehelichen Krankheitsunterhalts. BGH, Urteil vom 30. März 2011 - XII ZR 63/09 - OLG Hamm AG Minden - 2 - Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...
REWIS RS 2011, 8072
21. September 2011 12. Zivilsenat
Abänderungsklage für Nachehelichenunterhalt: Beweiswürdigung des Familiengerichts hinsichtlich ausreichender Erwerbsbemühungen des arbeitslosen Anspruchstellers; Bedarfsermittlung für den …
...1572 BGB - bereits ihre Begründung in der nachehelichen Solidarität finden, sondern auch für den Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB (Senatsurteil vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011...
REWIS RS 2011, 3182
12. März 2009 2. Senat für Familiensachen
...1572 BGB nicht (vgl. hierzu BGH, Urteil v. 26.11.2008 - XII ZR 131/07 - unter juris.de), selbst wenn die Beklagte eine nachträgliche Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes schlüssig dargetan hät...
REWIS RS 2009, 4541
15. November 2017 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltspflichtigen; Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach der …
...1572 BGB schon wegen des nicht gewahrten Einsatzzeitpunkts ausscheidet.13 Der Ausnahmefall, dass eine Auskunft mit Blick auf Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit nicht geschulde...
MDR 2018, 213-215REWIS RS 2017, 2343
15. November 2017 XII. Zivilsenat
...1572 BGB schon wegen des nicht gewahrten Einsatzzeitpunktsausscheidet.Der Ausnahmefall, dass eine Auskunft mit Blick auf Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit nicht geschuldet ist, liegt nicht ...
REWIS RS 2017, 2320
30. Juli 2007 7. Senat für Familiensachen
...1572 BGB) und den Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB), die auch zum Kernbereich der gesetzlichen Scheidungsfolgenrechts gehören und nicht der uneingeschränkten Disposition der Ehegatten unterstehen, o...
REWIS RS 2007, 2611
2. Oktober 2009 4. Zivilsenat
...1572 BGB) durchaus als Ausdruck nachehelicher Solidarität besondere Bedeutung beigemessen hat, unterliegt dieser Unterhaltsanspruch nicht einem grundsätzlichen Ausschluss der vertraglichen Disposition...
REWIS RS 2009, 1351
8. Februar 1999 6. Senat für Familiensachen
...1572, 1573 Abs. 1 oder 2 BGB) eingreift. Eine Erhöhung führt erst bei einer gewissen Dauer zu einem Unterhaltsanspruch nach § 1572 BGB. Für die Zeit bis einschließlich Dezember 1998 ist das Einkommen ...
REWIS RS 1999, 374
25. Mai 2005 XII. Zivilsenat
...1572 BGB), den die Parteien hier ebenfalls ausgeschlossen haben, mißt das Gesetz zwar als Ausdruck nachehelicher Solidarität besondere Bedeutung bei. Das schließt, wie der Senat ausgeführt hat (Senats...
REWIS RS 2005, 3436
12. Januar 2005 XII. Zivilsenat
...1572 BGB), den die Parteien hier ebenfalls ausgeschlossen haben, mißt das Gesetz zwar als Ausdruck nachehelicher Solidarität besondere Bedeutung bei. Das schließt, - 9 - wie der Senat ausgeführt hat (...
REWIS RS 2005, 5549
3. September 2008 26. Zivilsenat
...1572 BGB. Die Antragsgegnerin ist seit Dezember 2004 krankheitsbedingt außerstande, einer Erwerbstätigkeit nachzugehen. 11Einwendungen gegen die Unterhaltsberechnung des Amtsgerichts haben die Partei...
REWIS RS 2008, 2130
25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1572 Nr. 1 BGB beanspruchen könne. Der Ehevertrag stehe dem nicht entgegen, da er, wie sich aus dem Zusammenhang von Inhalt, Beweggrund und Zweck der Verzichtsvereinbarung ergebe, sitten-widrig sei. ...
REWIS RS 2006, 1183
31. Oktober 2012 12. Zivilsenat
Unterhaltsklage des geschiedenen Ehegatten: Notwendige Feststellungen zur Annahme der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags; Anpassung eines vereinbarten …
...1572 BGB) sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats zwar dem Kernbereich der Scheidungsfolgen zuzurechnen. Ihr Ausschluss wird allerdings - für sich genommen - unter dem Gesichtspunkt des § 138 Ab...
REWIS RS 2012, 1755
31. Oktober 2012 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats zwar dem Kernbereich der Scheidungsfolgen zuzurechnen. Ihr Ausschluss wird allerdings -für sich genommen-unter dem Gesichtspunkt des §138 Abs.1 ...
REWIS RS 2012, 1783
22. November 2006 XII. Zivilsenat
...1572 BGB in Höhe von monatlich 665 •. Diese Unterhaltspflicht hat der Antragsteller im Be-rufungsverfahren - vom Einwand der Verwirkung abgesehen - weder dem Grunde nach noch zur Höhe angegriffen. Auc...
REWIS RS 2006, 680
26. Oktober 2011 XII. Zivilsenat
...1572 Nr.2 BGBentfal-13141516-8-len sind, ("jedenfalls") Aufstockungsunterhaltnach §1573 Abs.2 BGBbean-spruchen könne.Ein umfassender Anspruch auf Aufstockungsunterhalt setzt indessen vo-raus...
REWIS RS 2011, 1957
7. Juli 2006 11. Senat für Familiensachen
...1572 BGB ausscheiden, kann die Antragsgegnerin nur Aufstockungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB beanspruchen. 422. Höhe des Anspruchs: 432.1 44Auch in zweiter Instanz ist unstreitig geblieben, dass v...
REWIS RS 2006, 2709
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