21. April 2010 XII. Zivilsenat
...1572 BGB und aus § 1573 Abs. 2 BGB (Aufstockungsunterhalt) danach, ob wegen des vorliegenden Hindernisses eine Erwerbstätigkeit vollständig oder nur zum Teil ausgeschlossen ist (Senatsurteil BGHZ 179,...
REWIS RS 2010, 7432
19. Juni 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt
...1572 BGB - die grundsätzliche Möglichkeit bestand, im Rahmen einer Billigkeitsabwägung die Bemessung des Unterhalts nach den ehelichen Lebensverhältnissen zeitlich zu begrenzen und danach auf den ange...
REWIS RS 2013, 4941
25. Mai 2005 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) und dem Unterhalt wegen Alters (§ 1571 BGB) Vorrang zukommen. Die Unterhaltspflicht wegen Erwerbslosigkeit erscheint demgegenüber nachrangig. Ihr folgen Krankenvor-sorge- und Altersvorsorgeu...
REWIS RS 2005, 3440
5. September 2001 XII. Zivilsenat
...1572 BGB zugebilligt, da diese krankheitsbedingt nur eine stundenwei-se Ttigkeit auskönne.Die Revision rt, das Oberlandesgericht habe nicht verfahrensfehlerfreifestgestellt, daß die Klrin teilweise er...
REWIS RS 2001, 1449
23. Mai 2007 XII. Zivilsenat
...1572 Nr. 2; 1573 Abs. 5, 1578 Abs. 1; EStG § 10 Abs. 1 a) Bemisst sich der Anspruch auf nachehelichen Unterhalt gegen einen wieder verheirateten Ehegatten nach seinem fiktiv ohne den Splittingvorteil ...
REWIS RS 2007, 3724
30. März 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts
...1572 BGB sind revisionsrechtlich nicht zu beanstanden.12 Der Unterhalt ist nach § 1578 b BGB vom Familiengericht herabzusetzen oder zu befristen, wenn ein zeitlich unbegrenzter Unterhal...
REWIS RS 2011, 8148
5. Juli 2005 VII. Zivilsenat
...1572 BGB - neben dem Anspruch aus schuldrechtlichem Versorgungsausgleich erhalten (Münch-- 10 - KommBGB-Glockner, aaO, Rdn. 3). Diesen kann sie zu gegebener Zeit gegen-über dem Schuldner geltend mache...
REWIS RS 2005, 2770
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...1572 BGB-bereits ihre Begründung in der nachehelichen Solidarität finden, sondern auch für den Aufstockungsunterhaltnach §1573 Abs.2 BGB (Senatsurteil vom 8.Juni 2011 -XIIZR17/09-FamRZ2011, 1381 Rn.34...
REWIS RS 2011, 3143
7. März 2012 XII. Zivilsenat
...1572 BGB hergeleitet. Nach der über die Arbeitsfähigkeit der Beklagten durchgeführten Beweisaufnahme und danach festgestellter gesundheitlicher Einschränkungen genüge die Be-klagte mit derTeilzeittäti...
REWIS RS 2012, 8459
30. März 2011 XII. Zivilsenat
...1572, 1578 b Zur Herabsetzung und Befristung nachehelichen Krankheitsunterhalts. BGH, Urteil vom 30. März 2011 - XII ZR 63/09 - OLG Hamm AG Minden - 2 - Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs...
REWIS RS 2011, 8072
21. September 2011 12. Zivilsenat
Abänderungsklage für Nachehelichenunterhalt: Beweiswürdigung des Familiengerichts hinsichtlich ausreichender Erwerbsbemühungen des arbeitslosen Anspruchstellers; Bedarfsermittlung für den …
...1572 BGB - bereits ihre Begründung in der nachehelichen Solidarität finden, sondern auch für den Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB (Senatsurteil vom 8. Juni 2011 - XII ZR 17/09 - FamRZ 2011...
REWIS RS 2011, 3182
15. November 2017 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltspflichtigen; Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach der …
...1572 BGB schon wegen des nicht gewahrten Einsatzzeitpunkts ausscheidet.13 Der Ausnahmefall, dass eine Auskunft mit Blick auf Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit nicht geschulde...
MDR 2018, 213-215REWIS RS 2017, 2343
15. November 2017 XII. Zivilsenat
...1572 BGB schon wegen des nicht gewahrten Einsatzzeitpunktsausscheidet.Der Ausnahmefall, dass eine Auskunft mit Blick auf Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit nicht geschuldet ist, liegt nicht ...
REWIS RS 2017, 2320
25. Mai 2005 XII. Zivilsenat
...1572 BGB), den die Parteien hier ebenfalls ausgeschlossen haben, mißt das Gesetz zwar als Ausdruck nachehelicher Solidarität besondere Bedeutung bei. Das schließt, wie der Senat ausgeführt hat (Senats...
REWIS RS 2005, 3436
12. Januar 2005 XII. Zivilsenat
...1572 BGB), den die Parteien hier ebenfalls ausgeschlossen haben, mißt das Gesetz zwar als Ausdruck nachehelicher Solidarität besondere Bedeutung bei. Das schließt, - 9 - wie der Senat ausgeführt hat (...
REWIS RS 2005, 5549
25. Oktober 2006 XII. Zivilsenat
...1572 Nr. 1 BGB beanspruchen könne. Der Ehevertrag stehe dem nicht entgegen, da er, wie sich aus dem Zusammenhang von Inhalt, Beweggrund und Zweck der Verzichtsvereinbarung ergebe, sitten-widrig sei. ...
REWIS RS 2006, 1183
31. Oktober 2012 12. Zivilsenat
Unterhaltsklage des geschiedenen Ehegatten: Notwendige Feststellungen zur Annahme der Sittenwidrigkeit eines Ehevertrags; Anpassung eines vereinbarten …
...1572 BGB) sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats zwar dem Kernbereich der Scheidungsfolgen zuzurechnen. Ihr Ausschluss wird allerdings - für sich genommen - unter dem Gesichtspunkt des § 138 Ab...
REWIS RS 2012, 1755
31. Oktober 2012 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) sind nach ständiger Rechtsprechung des Senats zwar dem Kernbereich der Scheidungsfolgen zuzurechnen. Ihr Ausschluss wird allerdings -für sich genommen-unter dem Gesichtspunkt des §138 Abs.1 ...
REWIS RS 2012, 1783
22. November 2006 XII. Zivilsenat
...1572 BGB in Höhe von monatlich 665 •. Diese Unterhaltspflicht hat der Antragsteller im Be-rufungsverfahren - vom Einwand der Verwirkung abgesehen - weder dem Grunde nach noch zur Höhe angegriffen. Auc...
REWIS RS 2006, 680
26. Oktober 2011 XII. Zivilsenat
...1572 Nr.2 BGBentfal-13141516-8-len sind, ("jedenfalls") Aufstockungsunterhaltnach §1573 Abs.2 BGBbean-spruchen könne.Ein umfassender Anspruch auf Aufstockungsunterhalt setzt indessen vo-raus...
REWIS RS 2011, 1957
29. Januar 2014 12. Zivilsenat
Wirksamkeitsprüfung für einen Ehevertrag: Vollständiger Ausschluss des Versorgungsausgleichs bei Alleinverdienerehe; subjektive Voraussetzungen der Sittenwidrigkeit; Verzicht …
...1572 BGB) misst das Gesetz als Ausdruck nachehelicher Solidarität zwar besondere Bedeutung bei, was eine Disposition über diese Unterhaltsansprüche jedoch nicht schlechthin ausschließt. Das ergibt sic...
REWIS RS 2014, 8314
29. Januar 2014 XII. Zivilsenat
...1572 BGB) misst das Gesetz als Ausdruck nachehelicher Solidarität zwar besondere Be-deutung bei, was eine Disposition über diese Unterhaltsansprüche jedoch nicht schlechthin ausschließt. Das ergibt si...
REWIS RS 2014, 8310
26. Oktober 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung und -befristung
...1572 Nr. 2 BGB entfallen sind, ("jedenfalls") Aufstockungsunterhalt nach § 1573 Abs. 2 BGB beanspruchen könne.17 Ein umfassender Anspruch auf Aufstockungsunterhalt setzt indes...
REWIS RS 2011, 1978
4. August 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Altersunterhalt: Prüfung ehebedingter Nachteile auf Seiten des Anspruchstellers; Bestimmung des angemessenen Lebensbedarfs als Grenze …
...1572 BGB aufgestellten Grundsätze finden auch auf den Altersunterhalt nach § 1571 BGB Anwendung. Beim Altersunterhalt kann wie beim Krankheitsunterhalt nur auf das Einkommen abgestellt werden, das der...
REWIS RS 2010, 4267
26. Juni 2013 XII. Zivilsenat
...1572 BGB und damit nach deutschem Recht entscheiden zu wollen, was die Parteien soweit ersichtlichnicht anders gesehen haben. Deshalb konnten sie nicht damit rechnen, dass das Berufungsgericht Schweiz...
REWIS RS 2013, 4716