2. Februar 2011 12. Zivilsenat
Ehevertraglicher Verzicht auf nachehelichen Unterhalt: Berücksichtigung der Befristung des Betreuungsunterhalts auf drei Jahre nach der …
...1570 BGB nur noch einen auf drei Jahre begrenzten Basisunterhalt vorsieht, der aus kind- und elternbezogenen Gründen verlängert werden kann . Die Revision der Antragsgegnerin gegen das Urteil des 3. ...
REWIS RS 2011, 9862
2. Februar 2011 XII. Zivilsenat
...1570 BGB nur noch einen auf drei Jahre begrenzten Basis-unterhalt vorsieht, der aus kind-und elternbezogenen Gründen verlängert werden kann.BGH, Urteil vom 2. Februar 2011 -XII ZR 11/09 -Kammergericht...
REWIS RS 2011, 9875
11. Februar 2004 XII. Zivilsenat
...1570 BGB ergibt.Vielmehr war - nach rechtem Verständnis - auch der Anspruch auf Aufstok-kungsunterhalt gemäß § 1573 Abs. 2 BGB umfaßt, der neben den Teilanspruchaus § 1570 BGB tritt, wenn einem Ehegat...
REWIS RS 2004, 4617
18. April 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts aus Kind bezogenen Gründen; Beurteilung einer überobligationsmäßigen Belastung im Rahmen …
...1570 Abs. 1 Satz 3 BGB) und elternbezogenen (§ 1570 Abs. 2 BGB) Gründe ist vielmehr ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteile vom 17. Juni 2009 - XII ZR 1...
REWIS RS 2012, 7231
18. April 2012 XII. Zivilsenat
...1570 Abs.1 Satz3 BGB) und elternbezo-genen (§1570 Abs.2 BGB) Gründe ist vielmehr ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteilevom 17.Juni2009 -XIIZR 102/08-Fa...
REWIS RS 2012, 7186
5. Juli 2006 XII. Zivilsenat
...1570 BGB nach Maßgabe der ehelichen Lebensverhältnisse verlangen. Zur Begründung hat das Berufungsgericht im Wesentlichen ausge-führt: 15 - 7 - Der Ehevertrag halte einer gerichtlichen Kontrolle am Ma...
REWIS RS 2006, 2781
25. Mai 2005 XII. Zivilsenat
...1570 BGB in Höhe des notwendigen Eigenbedarfs (Existenzminimum) verurteilt; diesen hat es mit 1.425 DM (= 728,60 •; Düsseldorfer Tabelle Stand 1. Juli 2002 B V 2) ange-nommen. Die weitergehende, auch ...
REWIS RS 2005, 3436
15. Juni 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr aus kindbezogenen Gründen
...1570 Abs. 1 Satz 3 BGB) und elternbezogenen (§ 1570 Abs. 2 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteil vo...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTUNTERHALT
REWIS RS 2011, 5751
15. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1570 Abs.1 Satz3 BGB) und elternbezogenen (§1570 Abs.2 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbs-tätigkeit möglich (Senatsurteil vom 3...
REWIS RS 2011, 5707
24. März 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung oder …
...1570 BGB nicht mehr bestehe.7 Eine Befristung sei nicht vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs komme es für die Frage der Befristung vorwiegend darauf an, ob die Kl...
REWIS RS 2010, 8088
21. Februar 2001 XII. Zivilsenat
...1570 BGB wegen Betreuung eines Kindes, welches im Wege der homologenIn-vitro-Fertilisation (im folgenden IVF) gezeugt wurde.Da die seit 1992 verheirateten Parteien auf natürlichem Wege keineKinder bek...
REWIS RS 2001, 3442
24. März 2010 XII. Zivilsenat
...1570 BGB nicht mehr bestehe. Eine Befristung sei nicht vorzunehmen. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs komme es für die Frage der Befristung vorwiegend darauf an, ob die Klägerin ehebedin...
REWIS RS 2010, 8104
26. Februar 2014 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Ausgleich des ehebedingten Nachteils geringerer Versorgungsanwartschaften des unterhaltsberechtigten, kindesbetreuenden Ehegatten infolge teilweiser Hinderung …
...1570 BGB gegenüber der Befristungsmöglichkeit nach § 1578 b BGB; eine Befristung des Aufstockungsunterhalts scheide mangels hinreichend klarer Prognose über den Umfang einer künftigen Erwerbsobliegenh...
REWIS RS 2014, 7521
26. Februar 2014 XII. Zivilsenat
...1570 BGB gegenüber der Befristungsmöglichkeit nach §1578b BGB; eine Befristung des Aufstockungsunterhalts scheide mangels hinreichend klarer Prognose über den Umfang einer künftigen Erwerbsobliegenhei...
REWIS RS 2014, 7505
16. März 2016 XII. Zivilsenat
...1570 BGBkeine aus-drückliche Regelungenthält, wie zu verfahren ist, wenn die unterhaltsberechtig-te Mutter einen anderen Mann als den Vaterihres Kindes heiratet, und hat darin eine unbewusste Regelung...
REWIS RS 2016, 14442
1. Juni 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr hinaus aus kindbezogenen Gründen
...1570 Abs. 1 Satz 3 BGB) und elternbezogenen (§ 1570 Abs. 2 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unterhaltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit möglich (Senatsurteil vo...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)FAMILIENRECHTUNTERHALT
REWIS RS 2011, 6063
1. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1570 Abs.1 Satz3 BGB) und elternbezogenen (§1570 Abs.2 BGB) Gründe ist auch nach dem neuen Unter-haltsrecht ein gestufter Übergang bis hin zu einer Vollzeiterwerbstätigkeit mög-lich (Senatsurteil vom ...
REWIS RS 2011, 6105
16. Juli 2008 XII. Zivilsenat
...1570 BGB gegen ihren geschiedenen Ehemann zustand. 44 a) Steht einem geschiedenen Ehegatten wegen der Betreuung eines ehelichen Kindes ein Anspruch auf Betreuungsunterhalt (§ 1570 BGB) zu und geht i...
REWIS RS 2008, 2780
2. Oktober 2013 12. Zivilsenat
Betreuungsunterhalt für ein nichteheliches Kind: Voraussetzungen für die Geltendmachung von Unterhalt für die Vergangenheit; künftiger …
...1570 BGB ist auch ein Antrag auf künftigen Betreuungsunterhalt gemäß § 1615l BGB nur dann abzuweisen, wenn im Zeitpunkt der Entscheidung für die Zeit nach Vollendung des dritten Lebensjahres absehbar ...
REWIS RS 2013, 2294
2. Oktober 2013 XII. Zivilsenat
...1570 BGB ist auch ein Antrag auf künftigen Betreuungsunterhalt gemäß §1615l BGB nur dann abzuweisen, wenn im Zeitpunkt der Ent-scheidung für die Zeit nach Vollendung des dritten Lebensjahres absehbar ...
REWIS RS 2013, 2288
7. Mai 2014 12. Zivilsenat
Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt für die Zeit ab Wiederverheiratung des Schuldners: Leistungsfähigkeitsprüfung im Falle der …
...1570 BGB zu ermitteln. Dieser sei grundsätzlich bei einer Betreuung eines noch nicht dreijährigen Kindes gegeben, ohne dass den betreuenden Elternteil eine Erwerbsobliegenheit treffe. Die Monetarisier...
REWIS RS 2014, 5791
7. Mai 2014 XII. Zivilsenat
...1570 BGB zu ermitteln. Dieser sei grundsätz-lich bei einer Betreuung eines noch nicht dreijährigen Kindes gegeben, ohne 4243-22-dass den betreuenden Elternteil eine Erwerbsobliegenheit treffe. Die Mon...
REWIS RS 2014, 5822
25. Mai 2005 XII. Zivilsenat
...1570 BGB). Im übrigen wird man eine Rangabstufung vornehmen können, die sich vor allem danach bemißt, welche Bedeutung die einzelnen Scheidungs-folgenregelungen für den Berechtigten in seiner jeweilig...
REWIS RS 2005, 3440
21. Februar 2001 XII. Zivilsenat
...1570a)Die sogenannte Hausmann-Rechtsprechung findet entsprechende Anwendung,wenn der Unterhaltspflichtige in nichtehelicher Lebensgemeinschaft mit einemanderen Partner zusammenlebt und ein aus dieser ...
REWIS RS 2001, 3448
9. Juni 2004 XII. Zivilsenat
...1570 BGB, sondern nur noch auf § 1573 Abs. 2 und 3 BGB gestützt werde und daß dieser nunmehr nach der Rechtsprechung des Senats im Wege der Differenzmethode zu ermitteln sei. Auch die Dauer der Ehe st...
REWIS RS 2004, 2852