12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.30 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2478
12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.29 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2497
12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.29 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2448
12. Oktober 2011 10. Senat
Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.32 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2451
12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.30 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTARBEITSRECHTBANKENGEHALTANLAGEBERATUNG
REWIS RS 2011, 2476
12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.29 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2504
14. Dezember 2016 7. Senat
Befristung - Schriftform
...145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist. Sie kann nicht nur durc...
REWIS RS 2016, 772
14. Dezember 2016 7. Senat
Befristung - Schriftform
...145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist. Sie kann nicht nur durc...
REWIS RS 2016, 807
14. Dezember 2016 7. Senat
Befristung - Schriftform
...145 ff. BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird. Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbeiführung eines rechtsgeschäftlichen Erfolgs gerichtet ist. Sie kann nicht nur durc...
REWIS RS 2016, 766
19. November 2014 4. Senat
Eingruppierung als Oberarzt nach dem TV-Ärzte/TdL
...145 BGB sei dem Kläger nur als „ergänzendes Angebot“ „zusätzlich zu der bereits angebotenen außertariflichen Zulage“ unterbreitet worden. Weil sich das Schreiben vom 6. August 2009 auf das vorherige S...
REWIS RS 2014, 1215
27. März 2018 4. Senat
Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel nach Änderungskündigung - "Neuvertrag"
...145 BGB entsprechendes Angebot zur Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses zu geänderten Bedingungen hinzukommen, wobei dieses so konkret gefasst sein muss, dass es der Arbeitnehmer ohne Weiteres annehme...
REWIS RS 2018, 11538
27. April 2021 9. Senat
Pkw-Fahrer-TV-L - Anspruch auf Beschäftigung als ständiger persönlicher Fahrer
...145 BGB, „Antrag“) der einen Vertragspartei gemäß den §§ 146 bis 149 BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird.38 aa) Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbe...
REWIS RS 2021, 6500
27. Mai 2020 5. Senat
Prozessbeschäftigung - Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall
...145 BGB.23 (b) Mit der Verurteilung des Arbeitgebers zur vorläufigen Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers tituliert das Arbeitsgericht den vom Großen Senat des Bundesarbeitsgerichts im...
ARBEITSRECHTBUNDESARBEITSGERICHT (BAG)ARBEITSVERTRAGINDIVIDUAL-ARBEITSRECHTARBEITSUNFÄHIGKEIT
REWIS RS 2020, 395
15. Oktober 2013 9. Senat
Klage auf Abgabe einer Willenserklärung - Auslegung einer Rückkehrzusage
...145 BGB nicht. Seine Auslegung gemäß den §§ 133, 157 BGB führt zu einem hinreichend konkreten Angebot auf Abschluss eines Arbeitsvertrags. Aus dem Hinweis auf die Schließung der City BKK mit Ablauf de...
REWIS RS 2013, 1995
12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.33 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2447
12. Oktober 2011 10. Senat
Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.33 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2501
12. Oktober 2011 10. Senat
Variable Vergütung - Festlegung eines Bonuspools
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.31 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2502
12. Oktober 2011 10. Senat
...145 BGB auf Zahlung von Boni in bestimmter Höhe gemacht.31 (1) Der einzelne Erklärungsempfänger, der vertraglich dem Grunde nach einen Anspruch auf eine Bonuszahlung unter Berücksichtig...
REWIS RS 2011, 2505
21. September 2011 7. Senat
Befristung und Maßregelungsverbot
...145 BGB) erteilen oder einen entsprechenden Antrag des Klägers annehmen.25 bb) Die fehlende Bereitschaft der Beklagten, ein neues Arbeitsverhältnis zu begründen, ist keine unzulässige B...
REWIS RS 2011, 3133
23. März 2017 6. Senat
Sonderzahlung und Masseunzulänglichkeit
...145 BGB unter Verzicht auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 Satz 1 BGB) schließen. Er akzeptierte die Zahlungen unwidersprochen und nahm das Angebot der Beklagten damit durch schlüssiges Verhalt...
NJW 2017, 2298REWIS RS 2017, 13504
15. Oktober 2013 9. Senat
...145 BGB nicht. Seine Auslegung gemäß den §§ 133, 157 BGB führt zu einem hinreichend konkreten Angebot auf Abschluss eines Arbeitsvertrags. Aus dem Hinweis auf die Schließung der City BKK mit Ablauf de...
REWIS RS 2013, 2013
24. Juni 2010 6. Senat
Höhe der Ausgleichszahlung nach dem TV UmBw
...145 BGB) zur Vereinbarung einer Vollzeitbeschäftigung vorgelegen, das von der Klägerin hätte angenommen werden können.27 cc) Entgegen der Auffassung der Klägerin spricht der Umstand, da...
REWIS RS 2010, 5470
16. Dezember 2010 2. Senat
Änderungskündigung - Altersteilzeitarbeitsverhältnis
...145 BGB, eindeutig bestimmt oder zumindest bestimmbar sein (vgl. Senat 10. September 2009 - 2 AZR 822/07 - Rn. 15, AP KSchG 1969 § 2 Nr. 142 = EzA KSchG § 2 Nr. 74; 16. September 2004 - 2 AZR 628/03 -...
REWIS RS 2010, 261
21. Juni 2011 9. Senat
Umfang der monatlichen Arbeitszeit - Intransparenz einer Arbeitszeitklausel in einem Formulararbeitsvertrag - Vereinbarung einer Durchschnittsarbeitszeit
...145 BGB). Es ist auf die Absprachen abzustellen, die dem erhöhten Arbeitseinsatz zugrunde liegen. Die Annahme einer dauerhaften Vertragsänderung mit einer erhöhten regelmäßigen Arbeitszeit setzt die F...
REWIS RS 2011, 5606
27. April 2021 9. Senat
Pkw-Fahrer-TV-L - Anspruch auf Zahlung des Pauschalentgelts für ständige persönlicher Fahrer - Tarifautomatik
...145 BGB, „Antrag“) der einen Vertragspartei gemäß den §§ 146 bis 149 BGB von der anderen Vertragspartei angenommen wird.36 aa) Eine Willenserklärung ist eine Äußerung, die auf die Herbe...
REWIS RS 2021, 6480