6. März 2019
Kein Unfallversicherungsschutz für die Teilnahme an einem Fußballturnier in Zusammenhang mit einem fachärztlichen Kongress
...144 SGG keiner Zulassung. 21Die Berufung ist nicht begründet. Zu Recht hat das SG die Klage abgewiesen. Die unter Aufhebung der ablehnenden Bescheide auf Feststellung eines Arbeitsunfalls gerichtete K...
REWIS RS 2019, 9626
21. Juli 2015
Unfallversicherungsschutz eines freiwillig versicherten Unternehmers;
...144 SGG keiner Zulassung. 19Die Berufung des Klägers ist auch begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Die Klage ist zulässig und begründet. 201. Streitgegenstand des vorliege...
REWIS RS 2015, 7821
6. Mai 2015
Wegeunfall in der gesetzlichen Unfallversicherung - Zuordnung des Weges zu versicherter oder privater Tätigkeit
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist unbegründet. Zu Recht hat das SG die Klage abgewiesen. Die Klage ist hinsichtlich der Aufhebung der angefochtenen Bescheide und der Feststellung eines Arbeit...
REWIS RS 2015, 11486
15. Februar 2017
Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung eines Stöberhundführers bei der Teilnahme an einer Schwarzwilddrückjagd
...144 SGG keiner Zulassung. 31Die Berufung des Klägers ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen. Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage gemäß § 54 Abs. 1 in V...
REWIS RS 2017, 15537
18. Dezember 2017
Überprüfung der tatsächlichen Feststellungen zum Sachverhalt
...144 SGG keiner Zulassung. 35Soweit der erstinstanzlich auf Anerkenung einer MdE von mindestens 30 v.H. gerichtete Klageantrag in der zweiten Instanz auf Gewährung einer Verletztenrente von mindestens ...
REWIS RS 2017, 418
20. Februar 2020 14. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den Monatsersten - Einkommens- und/oder Vermögensberücksichtigung - …
...144 SGG; 382 x 2 = 764 Euro).12 3. Rechtsgrundlage des geltend gemachten Leistungsanspruchs sind §§ 19 ff und §§ 7 ff SGB II in der Fassung, die das SGB II für die streitbefangenen Mona...
REWIS RS 2020, 2577
25. April 2018
GdB bei Darmteilresektion nach Morbus Crohn
...144 SGG keiner Zulassung. 60Die Berufung ist nicht begründet. Zu Recht hat das SG mit Urteil vom 26.10.2017 die Klage abgewiesen. 61Die unter Aufhebung der ablehnenden Bescheide auf Feststellung eines...
REWIS RS 2018, 10044
18. Dezember 2017
Pflicht zur Überprüfung der neuen Tatsachen und Beweismittel im Rahmen des Widerspruchsverfahrens
...144 SGG keiner Zulassung. 41Die Berufung ist nicht begründet. Zu Recht hat das SG die Klage abgewiesen. 42Soweit die Klägerin die Feststellung einer Wie-BK nach § 9 Abs. 2 SGB VII beantragt, ist die K...
REWIS RS 2017, 421
27. November 2017
Keine Aufspaltung des Versicherungsschutzes auf gemeinsamen Wegstrecken mit versicherter und nicht versicherter Handlungstendenz je nach …
...144 SGG keiner Zulassung. 23Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen. Die Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungskl...
REWIS RS 2017, 1687
26. Januar 2021
Grundsicherung für Areitscuhende: Antrag auf Bewilligung von Leistungen für Bedarfe der Erstausstattung einer Wohnung im …
...144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG) und im tenorierten Umfang auch bergründet. Zu Unrecht hat das SG den Beigeladenen verurteilt, die dem Kläger darlehensweise gewährte Erstausstattung in einen Zusch...
REWIS RS 2021, 9171
12. Mai 2021
Abgrenzbarkeit bestimmter Personengruppen, Berufskrankheit, keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft, Listen-Berufskrankheit, Mobbing, psychische Erkrankung, Wie-Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. 23Gegenstand des Verfahrens ist neben dem Urteil vom 4.12.2019 der Bescheid der Beklagten vom 22.3.2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 29.5.2018, mit welchem di...
REWIS RS 2021, 5892
20. September 2022
Erstattungsanspruch zwischen Rehabilitationsträgern bei wirksamer Ablehnung gegenüber der Versicherten
...144 SGG) und auch im Übrigen zulässige, insbesondere form- und fristgerecht (§ 151 SGG) eingelegte Berufung ist unbegründet. Das Sozialgericht hat die Beklagte zu Recht verurteilt, der Klägerin die Ko...
REWIS RS 2022, 8428
23. Juni 2020
...144 SGG liegen nicht vor. 26 Die Beklagte wendet sich mit ihrer Berufung gegen die erstinstanzliche Verurteilung, der Klägerin für die Zeit vom 03.12.2018 bis 31.12.2020 Rente wegen voller Erwerbs...
REWIS RS 2020, 7027
15. Juli 2015
Absenkung der Pflegestufe; Lösung von einer außergerichtlichen Mediationsvereinbarung
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung der Beklagten ist begründet. Zu Unrecht hat das SG den Aufhebungsbescheid der Bekl. vom 04.06.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 07.04.2009 aufgehobe...
REWIS RS 2015, 8110
15. Januar 2024 3. Senat
Besorgung von Lebensmitteln zum alsbaldigen Verzehr, betriebliches Interesse, Gesetzliche Unfallversicherung, Handlungstendenz, Homeoffice, Mittagsmahlzeit, Mittagspause, Nahrungsbeschaffung, …
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist aber unbegründet, da das SG München zu Recht entschieden hat, dass der Kläger am 10.03.2022 einen Arbeitsunfall erlitten hat. 171. Gegenstand des Berufungsve...
REWIS RS 2024, 1690
16. Juli 2020
...144 SGG statthafte Berufung der Beklagten ist zulässig und auch begründet. 23 Gegenstand des Rechtsstreits ist - worauf die Beteiligten hingewiesen worden sind (vgl. Bl. 194 Rs. Senats-Akte) - all...
REWIS RS 2020, 7083
4. Juli 2017
Versicherungsschutz eines Gleitschirm- und Drachenfluglehrers
...144 SGG keiner Zulassung. 24Die Berufung des Klägers ist auch begründet. Das SG hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Die Klage auf Feststellung, dass es sich bei dem Ereignis vom 23. November 2008 um ...
REWIS RS 2017, 8565
6. Dezember 2022
Ausführen eines Pferdes während der Abwesenheit der Halterin als unfallversicherte Wie-Beschäftigung
...144 SGG keiner Zulassung. Die Klägerin hat binnen der Berufungsfrist keine eigenständige Berufung eingelegt, jedoch liegt spätestens mit der Antragstellung in der mündlichen Verhandlung eine Anschluss...
REWIS RS 2022, 8427
11. November 2015
Voraussetzungen für den Abschluss eines Versorgungsvertrags
...144 SGG keiner Zulassung. Der Kläger ist in den Rechtsstreit an Stelle des Hr. J. als dessen Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes eingetreten (Braun, InsO, 5. Aufl. 2012, Vor §§ 85 - 87, Rdnr. 3)...
REWIS RS 2015, 2455
6. Juli 2016
Vorliegen einer Berufskrankheit BK 4302 durch Kühlschmierstoffe
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen, soweit sie sich auf die Feststellung der BK 4302 bezieht. Insoweit ist die Klage zulässig und begründe...
REWIS RS 2016, 8627
28. Juni 2016
Obstruktive Atemwegserkrankung - Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen, soweit sie sich auf die Feststellung der BK 4302 bezieht. Insoweit ist die Klage zulässig und begründe...
REWIS RS 2016, 9183
24. Mai 2016
Kein Arbeitsunfall bei Workshop „Fechten“
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung der Klägerin ist jedoch unbegründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54...
REWIS RS 2016, 10979
27. April 2018
Keine Anerkennung von Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet als Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. 27Die Berufung des Klägers ist jedoch unbegründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Klage auf Anerkennung einer Berufskrankheit oder einer Wie-Berufskrankheit is...
REWIS RS 2018, 9860
13. Dezember 2016
Kein Arbeitsunfall als Wie-Beschäftigter bei familiärer Unterstützung beim Hausbau
...144 SGG keiner Zulassung. 28Ein Fall einer notwendigen Beiladung nach § 75 Abs. 2 SGG liegt nicht vor. Soweit die gesetzliche Krankensowie Pflegekasse des M. F. ihre notwendigen Beiladungen geltend ge...
REWIS RS 2016, 837
16. März 2023 17. Senat
Erkrankung, Berufskrankheit, Berufung, Arbeitszeit, Krankheit, Leistungen, Unfallversicherung, Revision, Anerkennung, Rente, Gerichtsbescheid, Versicherungsschutz, Verwaltungsakt, Arbeitsunfall, gesetzliche …
...144 SGG keiner Zulassung. 27Die Berufung der Klägerin ist jedoch unbegründet. Das SG hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, die auf die An...
REWIS RS 2023, 1603
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