27. November 2017
Keine Aufspaltung des Versicherungsschutzes auf gemeinsamen Wegstrecken mit versicherter und nicht versicherter Handlungstendenz je nach …
...144 SGG keiner Zulassung. 23Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen. Die Klage auf Feststellung eines Arbeitsunfalls ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungskl...
REWIS RS 2017, 1687
26. Januar 2021
Grundsicherung für Areitscuhende: Antrag auf Bewilligung von Leistungen für Bedarfe der Erstausstattung einer Wohnung im …
...144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG) und im tenorierten Umfang auch bergründet. Zu Unrecht hat das SG den Beigeladenen verurteilt, die dem Kläger darlehensweise gewährte Erstausstattung in einen Zusch...
REWIS RS 2021, 9171
12. Mai 2021
Abgrenzbarkeit bestimmter Personengruppen, Berufskrankheit, keine neuen Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft, Listen-Berufskrankheit, Mobbing, psychische Erkrankung, Wie-Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. 23Gegenstand des Verfahrens ist neben dem Urteil vom 4.12.2019 der Bescheid der Beklagten vom 22.3.2018 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 29.5.2018, mit welchem di...
REWIS RS 2021, 5892
20. September 2022
Erstattungsanspruch zwischen Rehabilitationsträgern bei wirksamer Ablehnung gegenüber der Versicherten
...144 SGG) und auch im Übrigen zulässige, insbesondere form- und fristgerecht (§ 151 SGG) eingelegte Berufung ist unbegründet. Das Sozialgericht hat die Beklagte zu Recht verurteilt, der Klägerin die Ko...
REWIS RS 2022, 8428
15. Juli 2015
Absenkung der Pflegestufe; Lösung von einer außergerichtlichen Mediationsvereinbarung
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung der Beklagten ist begründet. Zu Unrecht hat das SG den Aufhebungsbescheid der Bekl. vom 04.06.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 07.04.2009 aufgehobe...
REWIS RS 2015, 8110
15. Januar 2024 3. Senat
Besorgung von Lebensmitteln zum alsbaldigen Verzehr, betriebliches Interesse, Gesetzliche Unfallversicherung, Handlungstendenz, Homeoffice, Mittagsmahlzeit, Mittagspause, Nahrungsbeschaffung, …
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist aber unbegründet, da das SG München zu Recht entschieden hat, dass der Kläger am 10.03.2022 einen Arbeitsunfall erlitten hat. 171. Gegenstand des Berufungsve...
REWIS RS 2024, 1690
4. Juli 2017
Versicherungsschutz eines Gleitschirm- und Drachenfluglehrers
...144 SGG keiner Zulassung. 24Die Berufung des Klägers ist auch begründet. Das SG hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Die Klage auf Feststellung, dass es sich bei dem Ereignis vom 23. November 2008 um ...
REWIS RS 2017, 8565
6. Dezember 2022
Ausführen eines Pferdes während der Abwesenheit der Halterin als unfallversicherte Wie-Beschäftigung
...144 SGG keiner Zulassung. Die Klägerin hat binnen der Berufungsfrist keine eigenständige Berufung eingelegt, jedoch liegt spätestens mit der Antragstellung in der mündlichen Verhandlung eine Anschluss...
REWIS RS 2022, 8427
11. November 2015
Voraussetzungen für den Abschluss eines Versorgungsvertrags
...144 SGG keiner Zulassung. Der Kläger ist in den Rechtsstreit an Stelle des Hr. J. als dessen Insolvenzverwalter als Partei kraft Amtes eingetreten (Braun, InsO, 5. Aufl. 2012, Vor §§ 85 - 87, Rdnr. 3)...
REWIS RS 2015, 2455
6. Juli 2016
Vorliegen einer Berufskrankheit BK 4302 durch Kühlschmierstoffe
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen, soweit sie sich auf die Feststellung der BK 4302 bezieht. Insoweit ist die Klage zulässig und begründe...
REWIS RS 2016, 8627
28. Juni 2016
Obstruktive Atemwegserkrankung - Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen, soweit sie sich auf die Feststellung der BK 4302 bezieht. Insoweit ist die Klage zulässig und begründe...
REWIS RS 2016, 9183
24. Mai 2016
Kein Arbeitsunfall bei Workshop „Fechten“
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung der Klägerin ist jedoch unbegründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Klage ist als kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage (§ 54...
REWIS RS 2016, 10979
27. April 2018
Keine Anerkennung von Gesundheitsstörungen auf psychiatrischem Fachgebiet als Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. 27Die Berufung des Klägers ist jedoch unbegründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Klage auf Anerkennung einer Berufskrankheit oder einer Wie-Berufskrankheit is...
REWIS RS 2018, 9860
13. Dezember 2016
Kein Arbeitsunfall als Wie-Beschäftigter bei familiärer Unterstützung beim Hausbau
...144 SGG keiner Zulassung. 28Ein Fall einer notwendigen Beiladung nach § 75 Abs. 2 SGG liegt nicht vor. Soweit die gesetzliche Krankensowie Pflegekasse des M. F. ihre notwendigen Beiladungen geltend ge...
REWIS RS 2016, 837
16. März 2023 17. Senat
Erkrankung, Berufskrankheit, Berufung, Arbeitszeit, Krankheit, Leistungen, Unfallversicherung, Revision, Anerkennung, Rente, Gerichtsbescheid, Versicherungsschutz, Verwaltungsakt, Arbeitsunfall, gesetzliche …
...144 SGG keiner Zulassung. 27Die Berufung der Klägerin ist jedoch unbegründet. Das SG hat die Klage im Ergebnis zu Recht abgewiesen. Die kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage, die auf die An...
REWIS RS 2023, 1603
22. November 2018
Unfallversicherungsrecht: Beweismaßstäbe für Gesundheitsschaden und Kausalität bei zeitlich verzögerter Feststellung eines mit Wahrscheinlichkeit bereits im …
...144 SGG keiner Zulassung. 53Die Berufung der Klägerin ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen, soweit sie darauf gerichtet war, unter Abänderung der angefochtenen Bescheide die Bekla...
REWIS RS 2018, 1311
17. Oktober 2018
Arbeitsunfälle, AGB-DDR, Schadensersatzpflicht
...144 SGG). 31Die Berufung des Klägers ist auch begründet. Das Sozialgericht Landshut hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Die Klage auf Anerkennung des Unfalles des Klägers vom 24. Oktober 1989 als Arb...
REWIS RS 2018, 2722
31. Juli 2018
Gesundheitsschädigung in Folge der Freiheitsentziehung - Versorgungsanspruch
...144 SGG). 41Sie ist auch begründet. 42Der Kläger hat Anspruch auf Gewährung einer Beschädigtenrente gem. § 30 Abs. 1 BVG mit einem GdS von 50 für den Zeitraum vom 01.11.2007 bis 31.03.2012 und in Höhe...
REWIS RS 2018, 5256
27. September 2019
Beitragsrecht: Sozialversicherungsrechtlicher Status von Flugbegleiterinnen
...144 SGG). Es ist nicht auf den Auffangstreitwert in Höhe von 5000 € zur Bestimmung des Werts der Beschwer abzustellen, sondern auf den wertmäßig ermittelten Betrag von rund 636 €. Für die Anschlussber...
REWIS RS 2019, 3091
17. August 2017
Anerkennung - weiterer - Unfallfolgen eines Arbeitsunfalls und Verletztenrente
...144 SGG keiner Zulassung. 37Die Berufung der Klägerin ist jedoch unbegründet. Das SG hat die Klage zu Recht abgewiesen. Die Klage auf Anerkennung weiterer Unfallfolgen sowie Gewährung einer Verletzten...
REWIS RS 2017, 6450
19. Dezember 2017
Anerkennung eines Ereignisses (tätlicher Angriff) als Arbeitsunfall - Gesetzliche Unfallversicherung
...144 SGG keiner Zulassung. 23Die Berufung des Klägers ist auch begründet. Das SG hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Die Klage, die erstens darauf gerichtet ist, dass das Ereignis vom 16. Juli 2015 vo...
REWIS RS 2017, 299
9. Dezember 2015
Latrogene Medikamentenabhängigkeit und medikamenteninduzierter Kopfschmerz als Unfallfolgen
...144 SGG keiner Zulassung. Die Berufung ist begründet. Zu Unrecht hat das SG die Klage abgewiesen, soweit sie auf Zahlung einer Verletztenrente ab dem 01.01.2009 und Aufhebung bzw. Abänderung der entge...
REWIS RS 2015, 947
15. Juli 2015
Relevanz bildgebender Diagnoseverfahren zum Nachweis eines organischen Psychosyndroms nach Schädel Hirn Trauma
...144 SGG keiner Zulassung. Das Gericht konnte aufgrund des in der mündlichen Verhandlung vom 25.02.2015 von den Beteiligten gegebenen Einverständnisses ohne mündliche Verhandlung entscheiden (§ 124 Abs...
REWIS RS 2015, 8120
28. Juli 2020
Arbeitsunfall, Bescheid, Berufung, Unfall, Bewerber, Unfallversicherung, Eingliederung, Widerspruchsbescheid, Grundsicherung, Versicherungsschutz, Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Arbeit, Widerspruch, Anspruch …
...144 SGG keiner Zulassung. 22Die gegen den Bescheid vom 27.04.2017 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 05.07.2017 auf die Verpflichtung der Beklagten zur Anerkennung eines Arbeitsunfalls gerichte...
REWIS RS 2020, 7516
11. September 2018
Multisystematrophie wegen Schädlingsbekämpfungsmitteln keine Berufskrankheit
...144 SGG keiner Zulassung. B. 38Die Berufungen der Klägerin sind jedoch unbegründet. Das SG hat die Klagen zu Recht abgewiesen. 39I. In der mündlichen Verhandlung am 11. September 2018 hat der Bevollmä...
REWIS RS 2018, 3937