16. Januar 2014 4. Strafsenat
...12 und ab dem 8.August 2012 begangener Beschaffungs-und weiterer Taten wurde er schließlich am 11.Dezember 2012 vom Amtsgericht Detmold wegen Diebstahls -6-in zwei Fällen, in einem Fall in Tateinheit ...
REWIS RS 2014, 8669
17. August 2017
Fristlose Entlassung aus der Bundeswehr wegen gemeinschaftlichen Ladendiebstahls
...12 = NZWehrr 1995, 121 = DokBer B 1995, 275 = Buchholz 236.1 § 55 SG Nr. 14). 17Hinsichtlich der materiellen Rechtslage entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, dass e...
REWIS RS 2017, 6469
6. April 2017 3. Strafsenat
...12-3-islamistischer Interessen und lehnt die Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung ab.Am 24.Juni 2015 flog er von München nach Ankara in der Türkei, um von dort weiter nach Syrien zu re...
REWIS RS 2017, 12731
25. Juni 2020
...12 Die Beklagte beantragt, 13 die Klage abzuweisen. 14 Zur Begründung verweist sie auf ihren Bescheid vom 25.01.2018. 15 Das Gericht hat die Behördenakte de...
REWIS RS 2020, 7031
30. November 2017
Personenbeförderungsrechtliche Unzuverlässigkeit wegen strafgerichtlicher Verurteilung
...12. Oktober 2017, Widerspruch einlegen, über den noch nicht entschieden ist. 123. Am 12. Oktober 2017 ließ der Antragsteller beim Verwaltungsgericht beantragen, 13im Wege des vorläufigen Rechtsschutze...
REWIS RS 2017, 1385
10. März 2016 3. Strafsenat
...12. August 2003 -1 StR 127/03, NStZ 2004, 440).46-24-VI. Revisionen der NebenbeteiligtenDie jeweils auf die allgemeine Sachrüge gestützten Revisionen der Ne-benbeteiligten sind unbegründet im Sinne de...
REWIS RS 2016, 14703
25. März 2019
Ausschluss von der Zuerkennung subsidiären Schutzes wegen der Annahme einer schweren Straftat
...12.10.2018 - A 11 S 316/17 - juris; BayVGH, U.v. 8.11.2018 - 13a ZB 17.31960; B.v. 29.11.2017 - 13a ZB 17.31251 - juris; B.v. 11.4.2017 - 13a ZB 17.30294 - juris unter Bezugnahme auf U.v. 12.2.2015 - ...
REWIS RS 2019, 8925
12. Juli 2019
Entlassung aus der Bundeswehr wegen Dienstpflichtverletzungen - Bindung an Strafurteil
...12. Februar 2017 ging der Antragsteller seinem Hobby als Magnetfischer in dem Fluss Lauer nach. Hierbei zog er acht Flugabwehrgranaten an Land und informierte anschließend die Polizei. Der Kampfmittel...
REWIS RS 2019, 5494
1. Februar 2023 Abteilung 40
...125Exemplarisch anhand der Geschichte „Jetzt aussteigen“ (Bl. 129 - 131 d. SH 254 Js 410/22) und dem identischen (englisch-sprachigen) Text „Exit now“ (Bl. 129 - 131 d. SH 254 Js 410/22 die den Missbr...
REWIS RS 2023, 1494
26. Februar 2015
Nachträgliche Befristung der Sperrwirkung einer Ausweisung eines anerkannten Flüchtlings
...12.2012 - 1 C 14/12 - juris Rn. 9). 54Seit Inkrafttreten des § 11 AufenthG in der Neufassung des Richtlinienumsetzungsgesetzes 2011 haben Ausländer - vorbehaltlich der Ausnahmen in Satz 7 der Vorschri...
REWIS RS 2015, 14793
18. November 2021 Strafkammer
...1243. Einsichts- und Steuerungsfähigkeit 125Die Einsichts- und Steuerungsfähigkeit der Angeklagten war bei keiner der Taten weder aufgehoben noch auch nur erheblich eingeschränkt. 126III. 127Die getro...
REWIS RS 2021, 958
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