28. Juni 2021
wegen einstweiliger Anordnung Angelegenheiten nach dem SGB II
...SGB II ist gemäß § 1 Abs. 2 Satz 1 Alg II-V auch der Freibetrag nach § 11b Abs. 2a SGB II iVm § 82a SGB XII abzusetzen. Außerdem können besondere Positionen, die im Rahmen des Leistungsbezugs nicht na...
REWIS RS 2021, 4566
24. Januar 2019
vorläufige Bewilligung von Leistungen nach dem SGB II - fiktive endgültigen Bewilligung für Bewilligungszeiträume, die …
...SGB II zu berücksichtigen Einnahmen in Geld oder Geldeswert abzüglich der nach § 11b SGB II abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a SGB II jeweils in der Fassung vom 13.05.2011 genannten Einna...
REWIS RS 2019, 11057
18. Mai 2022 7. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - endgültige Entscheidung nach vorläufiger Leistungsbewilligung - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Bildung …
...SGB II sind als Einkommen zu berücksichtigen Einnahmen in Geld (oder Geldeswert) abzüglich der nach § 11b SGB II abzusetzenden Beträge und mit Ausnahme der in § 11a SGB II genannten Einnahmen. Dabei i...
REWIS RS 2022, 2811
6. Juni 2023 4. Senat
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung - krankheitsbedingte Hinderung an der Ausbildung …
...SGB II iVm § 28 Satz 1 SGB X (im Folgenden: aF; ab dem 1.7.2020: § 28 Abs 1 Satz 1 SGB X) und § 40 Abs 7 SGB II auf den hier streitbefangenen Zeitraum zurück. Nach § 28 Satz 1 SGB X aF, der von § 40 A...
REWIS RS 2023, 6172
30. April 2021
Einkommensberücksichtigung, Grobe Fahrlässigkeit, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Irrtümliche Kindergeldnachzahlung trotz Erstattungsanspruchs des Grundsicherungsträgers, kein wertmäßiger Zuwachs …
...SGB X, 2. Aufl., § 45 SGB X (Stand: 16.04.2021), Rn. 94). 48(4) Für eine Rücknahme nach § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB X fehlt es an einer Ermessensausübung. § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II i.V.m. § 330 Abs. 2 SGB I...
REWIS RS 2021, 6283
11. April 2019
Sozialhilfe: Voraussetzungen einer Versagung von Leistungen aufgrund fehlender Mitwirkung
...SGB X gestützt werden. Dass die Rücknahmevoraussetzungen nach § 40 Abs. 1 S. 1 SGB II iVm § 45 Abs. 1 und 2 S. 3 SGB X und § 330 Abs. 2 SGB III erfüllt sind, der Kläger insbesondere (zu seinem im Mai ...
REWIS RS 2019, 8133
24. Juni 2020 4. Senat
Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Einbeziehung von Verwaltungsakten in das Vorverfahren - fehlender zumindest teilidentischer Streitgegenstand im …
...SGB II iVm § 330 Abs 3 Satz 1 SGB III und § 48 Abs 1 Satz 2 SGB X.23 Gemäß § 40 Abs 2 Nr 3 SGB II sind die Vorschriften des Dritten Buches über die Aufhebung von Verwaltungsakten (§ 330...
REWIS RS 2020, 2582
16. Juli 2019
Kein Nachweis höherer Belastungen bei der Einkommenserzielung im Rahmen des pauschalen Absetzbetrags nach § 11b …
...SGB II sind als Einkommen zu berücksichtigen Einnahmen in Geld abzüglich der nach § 11b SGB II abzusetzenden Beträge mit Ausnahme der in § 11a SGB II genannten Einnahmen. Dies gilt auch für Einnahmen ...
REWIS RS 2019, 5389
20. März 2019
Zur Ermittlung der Regelbedarfe nach Stufe 1 für 2017 und 2018 entsprechend den Vorgaben des …
...SGB XII oder dem SGB II bestreiten (§ 28 Abs. 4 Satz 1 SGB XII). Nach § 28 Abs. 4 Satz 2 SGB XII sind zudem nicht als regelbedarfsrelevant zu berücksichtigen Verbrauchsausgaben der Referenzhaushalte, ...
REWIS RS 2019, 9114
23. November 2017
Höheres Elterngeld unter Berücksichtigung einer Gehaltsnachzahlung
...SGB II jegliches Einkommen in den Fokus zu nehmen ist und dann komplizierte Ausnahmen von der umfassenden Relevanz des Einkommens beachtet werden müssen (vgl. nur § 11a SGB II, § 1 der Arbeitslosengel...
REWIS RS 2017, 1791
23. November 2017
Höhe des Elterngeldes
...SGB II jegliches Einkommen in den Fokus zu nehmen ist und dann komplizierte Ausnahmen von der umfassenden Relevanz des Einkommens beachtet werden müssen (vgl. nur § 11a SGB II, § 1 der Arbeitslosengel...
REWIS RS 2017, 1776
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