28. März 2007 2. Zivilsenat
...1093 BGB zu gewähren, wobei sich das Wohnungsrecht auf die in dem Erdgeschoss des Hauses gelegene abgeschlossene Wohnung bezog. Darüber hinaus verpflichteten sich der Beklagte und sein Bruder, ihrer M...
REWIS RS 2007, 4477
10. Januar 2019
...1093 BGB (vgl. Staudinger, BGB, Stand: 2012, § 1361b BGB Rn. 76; Johannsen/Henrich, Familienrecht, 6. Aufl., § 1361b BGB Rn. 31; auch BGH, FamRZ 2014, 460 zum lebenslangen dinglichen...
MDR 2019, 553-554NJW 2019, 1619REWIS RS 2019, 11673
20. September 2017 8. Zivilsenat
Abgrenzung eines Mietvertrages von anderen Gebrauchsüberlassungsverhältnissen bei Wohnräumen
...1093 BGB, welches allein ein die Anordnung eines unbeschränkten Zwangsverwaltungsverfahrens hinderndes Recht darstellen würde (BGH, Urteil vom 18. Dezember 2015 - V ZR 191/14, NJW 2016, 1242 Rn. 17), ...
MDR 2018, 83-84REWIS RS 2017, 5065
20. September 2017 VIII. Zivilsenat
...1093 BGB, welches allein eindie Anordnung eines unbeschränkten Zwangsverwaltungsverfahrens hin-derndes Recht darstellen würde(BGH, Urteil vom 18.Dezember 2015 -VZR191/14, NJW2016, 1242 Rn.17),nicht ei...
REWIS RS 2017, 5058
8. Juli 2022
Erblasser, Wohnhaus, Eintragung, Frist, Aufenthaltsrecht, Einstandspflicht, Nachlass, Grundbuch, Schenkung, Pflichtteil, betrug, Verkehrswert, Erbfall, Miterben, Schenkung …
...1093 BGB nur ausnahmsweise der Fall (BGH, Urteil vom 29. Juni 2016, IV ZR 474/15, ZEV 2016, 445; OLG Karlsruhe, ZEV 2008, 244; Herrler, ZEV 2008, 461). Dies wird mit dem Unterschied zwischen einem Nie...
REWIS RS 2022, 3528
8. Mai 2018 3. Zivilsenat
...1093 BGB in der Weise, dass sie berechtigt ist, diese Wohnung allein und unter Ausschluss des Eigentümers zu bewohnen. ….….Das Wohnungsrecht ist insoweit auflösend bedingt, als es dann wegfällt, wenn ...
REWIS RS 2018, 9436
8. Mai 2000 15. Zivilsenat
...1093 BGB. Eine solche Dienstbarkeit könne zwar auch an einem einzelnen Wohnungseigentum bestellt werden, jedoch nur dann, wenn sich die mit der Ausübung der Dienstbarkeit verbundene Nutzungsbefugnis a...
REWIS RS 2000, 2349
6. Dezember 2018 5. Zivilsenat
Eigentumsumschreibung im Wohnungsgrundbuch: Widerruflichkeit der Zustimmung zur Veräußerung des Wohnungseigentums
...1093 BGB oder Dauerwohn- und Dauernutzungsrecht nach § 31 WEG) vorzusehen (Senat, Beschluss vom 15. Juni 1962 - V ZB 2/62, BGHZ 37, 203, 208 f.; ähnlich schon Senat, Beschluss vom 13. Januar 1956 - V ...
MDR 2019, 731-732REWIS RS 2018, 780
3. September 2019 9. Senat
Privates Veräußerungsgeschäft: Unentgeltlicher Erwerb bei Übertragung ohne Übernahme der Darlehen des Rechtsvorgängers
...1093 BGB) führt zivilrechtlich und steuerlich zu einem unentgeltlichen Erwerb. Bestellt der Erwerber eines Wirtschaftsguts im Zusammenhang mit dem Erwerb des Wirtschaftsguts zu Gunsten des Übertragend...
REWIS RS 2019, 3945
6. September 2016
...1093 BGB eine regelmäßige Verknüpfung der Berechtigung mit dem Verbleiben auf dem Grundstück angenommen wird, falls nicht besondere Voraussetzungen vorliegen, unter...
REWIS RS 2016, 5903
13. April 2005 XII. Zivilsenat
...1093 BGB, einzutragen in das vorgenannte Wohnungsgrundbuch und löschbar gegen Vorlage des To-desnachweises. (–) Zunächst ist das Wohnungsrecht unentgeltlich. Die Parteien behalten sich jedoch vor, auß...
REWIS RS 2005, 4110
7. März 2002 V. Zivilsenat
...1093BGB an Wohnungseigentum bestellt worden ist, entschieden, daû die Aus-s Stimmrechts dem Wohnungsberechtigten - und nicht dem Woh-nungseigentmer - zustehe, soweit die Beschluûfassung der Eigentmerg...
REWIS RS 2002, 4199
26. April 2017 30. Zivilsenat
...1093 Rn. 13; BeckOK-BGB/Wegmann, Stand Februar 2016, § 1093 Rn. 24; Palandt/Herrler, BGB, 76. Aufl., § 1093 Rn. 13; Ahrens in Prütting/Wegen/Weinreich, BGB, 11. Aufl., § 1093 Rn. 16; jurisPK-BGB/Alpma...
REWIS RS 2017, 11870
26. September 2016
Verwertbarkeit eines Wohnrechts im Rahmen der Grundsicherung
...1093 BGB in der Fassung vom 02.01.2002). Ein solches Recht ist nicht verwertbar. Eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit ist nicht übertragbar (§ 1092 Abs. 1 S. 1 BGB). Die Ausübung der Dienstbarke...
REWIS RS 2016, 4957
23. Mai 2019 18. Zivilsenat
...1093 BGB hat, denn auf dieses soll § 1065 und damit auch § 985 BGB bei Besitzvorenthaltung entsprechend anwendbar sein (Münchener Kommentar BGB/Joost, 6. Aufl., § 1093 Rn. 8; Palandt/Bassenge, BGB, 77...
REWIS RS 2019, 6903
28. April 2016 9. Senat
...1093 BGB zwar hinsichtlich des Gebäudes und der gemeinschaftlichen Anlagen und Einrichtungen eine eigentumsrechtlich geschützte Rechtsposition, nicht aber, soweit - wie hier - allein das Grundstück be...
REWIS RS 2016, 12126
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