31. Mai 2017
Grundbuchberichtigungsanspruch liegt nicht vor - im Zweifel gegen Vorhandensein einer Grunddienstbarkeit entscheiden
...1090 BGB; BayObLGZ 1953, 81, 84; OLG München RNotZ 2015, 114 juris Rn. 12). Das Bayerische Landrecht [vgl. bei Danzer (Hrsg.), Das Bayerische Landrecht vom Jahre 1756 in seiner heutigen Geltung, 1894,...
REWIS RS 2017, 10102
31. Mai 2017
Grundbuchberichtigungsanspruch besteht nicht
...1090 BGB; BayObLGZ 1953, 81, 84; OLG München RNotZ 2015, 114 juris Rn. 12). Das Bayerische Landrecht [vgl. bei Danzer (Hrsg.), Das Bayerische Landrecht vom Jahre 1756 in seiner heutigen Geltung, 1894,...
REWIS RS 2017, 10118
9. Januar 2019
Anordnung eines Vorausvermächtnisses und Nießbrauchrechts im Testament
...1090 BGB) Rechnung getragen wäre. Der Senat braucht jedoch nicht zu entscheiden, ob in letzterem Falle die Bewilligung einer entsprechenden Dienstbarkeit als Minus zum Nießbrauch zuerkannt werden könn...
AUFSÄTZEGÜTERICHTERVERFAHRENALTERNATIVE KONFLIKTLÖSUNG
REWIS RS 2019, 11718
20. März 2020 5. Zivilsenat
Wohnungseigentum: Abgrenzung zwischen Grundstücksnießbrauch und Benutzungsdienstbarkeit
...1090 Abs. 1 BGB jenem der Grunddienstbarkeit entspricht. Es dürfte schwerlich möglich sein, eine wirtschaftliche Nutzungsmöglichkeit für ein Wohngebäude zu finden, an dem ein Dritter ein ausschließlic...
MDR 2020, 783-784WM2021,1762REWIS RS 2020, 1221
21. Februar 2019 1. Zivilsenat
Urheberpersönlichkeitsrecht eines Künstlers: Entfernung einer mit dem Gebäude unlösbar verbundenen Lichtinstallation auf dem Dach einer …
...1090 BGB zu bestehen, durch die er sich gegen eine spätere Entfernung des Kunstwerks durch Rechtsnachfolger des Eigentümers absichern kann (vgl. Schack, Kunst und Recht aaO Rn. 196).44 ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTFREIHEITKUNST
NJW 2019, 2331REWIS RS 2019, 10045
12. März 2021 5. Zivilsenat
Vollstreckungsgegenklage einer Insolvenzschuldnerin: Voraussetzungen und Inhalt einer Aufnahme des Rechtsstreits durch den Insolvenzverwalter für die …
...1090 BGB mit lediglich ergänzenden schuldrechtlichen Vereinbarungen weist Rechtsfehler nicht auf. Auch insoweit kann mangels abweichender Feststellungen vollumfänglich auf die Entscheidung des Senats ...
REWIS RS 2021, 7939
25. September 2018
Erfolglose Klage gegen eine Baugenehmigung für die Erweiterung eines bestehenden Realschulgebäudes
...1090 BGB gegenüber der Beklagten als zuständiger Bauaufsichtsbehörde bestellt. Ob eine dingliche Sicherung der Abstandsflächenübernahme durch eine Dienstbarkeit notwendig ist (a.A. Dhom/Franz/Rauscher...
REWIS RS 2018, 3416
31. Januar 2019
Einstweiliger Rechtsschutz des Nachbarn - Einbau von Wohnungen in leerstehendes Fabrikgebäude
...1090 BGB). Hierbei ist zunächst zu bedenken, dass es um eine zusätzliche Sicherung eines Rechts geht, mit dem das Antragstellergrundstück belastet würde. Eine derartige weitere Sicherung würde zu eine...
REWIS RS 2019, 10773
21. Februar 2019 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Vernichtung eines urheberrechtlich geschützten Werks als "andere Beeinträchtigung"; Abwägung der Interessen des Urhebers und …
...1090 BGB zu bestehen, durch die er sich gegen eine spätere Entfernung des Kunstwerks durch Rechtsnachfolger des Eigentümers absichern kann (vgl. Schack, Kunst und Recht aaO Rn. 196).44 ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)KUNSTFREIHEITKUNST
MDR 2019, 1461-1463NJW 2019, 2322REWIS RS 2019, 10047
21. Januar 2016 4. Senat
Planfeststellungsbeschluss für Uckermark-Höchstspannungsleitung rechtswidrig und nicht vollziehbar; Anforderungen an Bekanntmachung; Ergebniskausalität relativer Verfahrensfehler nach § …
...1090 BGB) oder Reallasten (§ 1105 BGB), mit denen sicherzustellen ist, dass der Vorhabenträger als Eingriffsverursacher auch die Rechtsmacht hat, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen für den erforderli...
REWIS RS 2016, 17349
18. März 2020
Klage gegen Planfeststellungsbeschluss für Bahnstreckenneubau zwecks Anbindung an den Flughafen München
...1090 BGB zugunsten der Rechtsvorgängerin der Beigeladenen (am 29.5.1991). Diese Dienstbarkeit wurde im Grundbuch mit einem Zusatz eingetragen, wonach sie unter eine Bedingung gestellt wurde. Die genan...
REWIS RS 2020, 8979
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