21. Dezember 2017 4. Senat
Verstoß gegen das Anpassungsgebot aus § 1 Abs. 4 BauGB durch bauplanerische Festsetzung
...9a BauGB i.V.m. § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO festzusetzen.4 Nach § 1 Abs. 4 BauGB sind die Bauleitpläne den Zielen der Raumordnung anzupassen. "Anpassen" im Sinne der Vorschrift ...
REWIS RS 2017, 170
1. Juli 2021 4. Senat
"Freihalten von Bebauung" durch Bebauungsplan nach § 9 Abs. 1 Nr. 10 BauGB
...9a BauGB, der zum Erlass der Baunutzungsverordnung ermächtigt. Daneben kennt § 9 Abs. 1 BauGB spezielle Rechtsgrundlagen, beispielsweise § 9 Abs. 1 Nr. 5, der die Festsetzung von Flächen für den Gemei...
REWIS RS 2021, 4414
27. März 2019 4. Senat
Änderung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren
...9a BauGB erlassenen Baunutzungsverordnung gebunden. Ein wesentlicher Unterschied zum qualifizierten Bebauungsplan liegt deshalb gerade in der gestalterischen Breite des vorhabenbezogenen Bebauungsplan...
REWIS RS 2019, 8845
27. Oktober 2011 4. Senat
Zweckbestimmung von Flächen für bauliche Nutzungen in ausgewiesenem Waldgebiet
...9a BauGB (und den ihm entsprechenden früheren Regelungen) erlassenen Baunutzungsverordnung enthalten. Durch sie wird der festsetzungsfähige Inhalt eines Bebauungsplans abschließend geregelt (Beschlüss...
REWIS RS 2011, 1892
25. November 2021 4. Senat
§ 11 BauNVO als taugliche Ermächtigungsgrundlage für ein Sondergebiet "Steuerung von Tierhaltungsanlagen", in dem Immissionszielwerte …
...9a BauGB - und der Vorgängervorschriften - erlassene Baunutzungsverordnung (vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Oktober 2011 - 4 CN 7.10 - Buchholz 406.11 § 9 BauGB Nr. 105 Rn. 10; Beschluss vom 31. Januar 19...
REWIS RS 2021, 811
6. März 2018 4. Senat
...9a BauGB erlassenen Baunutzungsverordnung gebunden. Ein wesentlicher Unterschied zum qualifizierten Bebauungsplan liegt deshalb gerade in der gestalterischen Breite des vorhabenbezogenen Bebauungsplan...
REWIS RS 2018, 12844
6. März 2018 4. Senat
Vorhabenbezogener Bebauungsplan; fehlerhafte Beteiligung als "Träger öffentlicher Belange"; Lärmemissionskontingentierung
...9a BauGB erlassenen Baunutzungsverordnung gebunden. Ein wesentlicher Unterschied zum qualifizierten Bebauungsplan liegt deshalb gerade in der gestalterischen Breite des vorhabenbezogenen Bebauungsplan...
REWIS RS 2018, 12810
18. Oktober 2023 4. Senat
...9a BauGB festgelegten Rahmen vollzieht sich die Bauleitplanung der Gemeinde nach Maßgabe des rechtsstaatlich begründeten und in § 1 Abs. 7 BauGB ausdrücklich normierten Abwägungsgebots (vgl. BVerwG, U...
REWIS RS 2023, 7867