22. Juli 2020
Rentenversicherung: Anrechnung von Hinzuverdienst aus Gehalt während Freistellungsphase einer Altersteilzeit
...96a SGB VI ihr Ende aber nicht bereits mit einem „faktischen Ruhen“. Vielmehr sprechen der von § 96a SGB VI in Bezug genommene umfassende Begriff des Arbeitsentgelts nach § 14 SGB IV, die Entgeltersat...
REWIS RS 2020, 6770
5. Juni 2019
Anrechnung von Arbeitsentgelt mit familienbezogenen Bestandteilen als Hinzuverdienst auf eine Erwerbsminderungsrente
...96a SGB VI, Rdnr 2 m. w. N.; Dankelmann, in: Kreikebohm, SGB VI, 5. Aufl., 2017, § 96a SGB VI, Rdnr 2). 44Im Hinblick auf die Notwendigkeit der Berücksichtigung der Grundrechte aus Art. 6 Abs. 1 GG zu...
REWIS RS 2019, 6556
27. Januar 2022
Anrechnung von Einkommen auf eine Erwerbsminderungsrente bei Weitergewährung
...96a Abs. 5 SGB VI, § 34 Abs. 3c SGB VI). 20Ergebe sich nach § 96a Abs. 5 SGB VI i.V.m. § 34 Abs. 3c SGB VI eine Änderung, die den Rentenanspruch betreffe, seien die bisherigen Bescheide, von dem sich ...
REWIS RS 2022, 4952
26. September 2018
Anrechnung von Verletztengeld, freiwillig Versicherte, Hinzuverdienstgrenzen, freiwillige Versicherung, Erstattungsansprüche, Erwerbsminderungsrente, Arbeitseinkommen
...96a Abs. 3 Satz 2 SGB VI. Entgegen der Auffassung des Klägers würden somit im Rahmen des § 96a SGB VI neben dem Arbeitsentgelt und Arbeitseinkommen auch andere Leistungen als Anrechnungstatbestand ber...
REWIS RS 2018, 3364
7. Dezember 2016
Anrechnung von Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit bei Auflösung einer Ansparrücklage auf die Höhe der Rente …
...SGB III) nicht gerecht werde. Dies müsse auch für § 96a Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) gelten. Die Bildung der Rücklage und damit die Erarbeitung des Einkommens seien im Jahr 2004 erfolgt, al...
REWIS RS 2016, 1192
13. Februar 2019
Rentenversicherung: Keine Anrechnung eines nur fiktiven steuerlichen Gewinns aus aufgelöster Schiffsbeteiligung als hinzuverdienstschädliches Einkommen
...SGB VI dar. Auch auf § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 4 SGB X kann eine Aufhebung des Rentenbescheides nicht gestützt werden. Gemäß § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X ist ein rechtmäßiger Verwaltungsakt mit Wirkung ab ...
REWIS RS 2019, 10352
8. Mai 2017
Rückzahlung überzahlter Rente
...96a Abs. 1 Satz 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) die Regelung enthalte, dass nur dann eine volle Rente zu gewähren sei, wenn die Hinzuverdienstgrenzen nicht überschritten würden. § 96a Abs. 1...
REWIS RS 2017, 11408
29. März 2017
Befreiung von der Versicherungspflicht in der landwirtschaftlichen Alterskasse
...SGB III, § 40 Abs. 1 Nr. 1 a SGB II i.V.m. § 328 SGB III enthalten. § 43 Abs. 1 SGB I enthält ebenfalls eine Regelung zur Erbringung vorläufiger Leistungen für den Fall, dass zwischen mehreren Leistun...
REWIS RS 2017, 13156