19. Januar 2006 I. Zivilsenat
...96 UrhG Rdn. 3; Möhring/Nicolini/Lütje, Urhe-berrechtsgesetz, 2. Aufl., § 96 UrhG Rdn. 3; Meckel in HK-UrhR, § 96 UrhG Rdn. 3; Bungeroth, GRUR 1976, 454, 456 f.; a.A. Wandtke/Bullinger, Urheber-recht,...
REWIS RS 2006, 5519
19. Juli 2011 1. Senat
Erweiterung der Grundrechtsberechtigung nach Art 19 Abs 3 GG auf juristische Personen aus EU-Mitgliedsstaaten aufgrund …
...96, S. 968 <969 f.>).12 b) § 96 UrhG lautet:13 Verwertungsverbot14 (1) Rechtswidrig hergestellte Vervielfältigungsstücke dürfen weder verbreitet noch...
ÖFFENTLICHES RECHTGESETZGEBUNGURHEBER- UND MEDIENRECHTEHEBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)EUROPA- UND VÖLKERRECHTSTAATSRECHT UND STAATSORGANISATIONSRECHTHOMOSEXUALITÄTGRUNDGESETZUNTERNEHMENGRUNDRECHTE
REWIS RS 2011, 4666BVerfGE 129, 78-107REWIS RS 2011, 4666
22. Januar 2009 I. Zivilsenat
...96 Abs. 1 UrhG zu. Nach dieser Vorschrift dürfen rechtswidrig hergestell-te Vervielfältigungsstücke nicht verbreitet werden. Eine unmittelbare Anwen-dung des § 96 Abs. 1 UrhG scheidet aus, weil der Be...
REWIS RS 2009, 5515
22. Januar 2009 I. Zivilsenat
...96 Abs. 1 UrhG zu. Nach dieser Vorschrift dürfen rechtswidrig hergestell-te Vervielfältigungsstücke nicht verbreitet werden. Eine unmittelbare Anwen-dung des § 96 Abs. 1 UrhG scheidet aus, weil der Be...
REWIS RS 2009, 5506
30. April 2020 1. Zivilsenat
Vervielfältigung durch Übernahme eines im Wege des elektronischen Kopierens (Sampling) entnommenen Audiofragments in ein neues …
...964, 968 f.).63 (3) Das Musikstück "Nur mir" erfüllt nicht die Voraussetzungen einer Karikatur oder Parodie des Musikstücks "Metall auf Metall". Die wesentlichen Mer...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHLITERATURMEDIENMUSIKINDUSTRIEPERSÖNLICHKEITENKUNSTFREIHEITPRESSEAFGHANISTANKUNSTKRIEGPRESSEFREIHEITLEISTUNGSSCHUTZRECHTZENSURKRAFTWERKMETALL AUF METALLSAMPLING
MDR 2020, 1136-1137REWIS RS 2020, 691
28. April 2022 5. Zivilsenat
Metall auf Metall III: Urheberrechtsschutz des Tonträgerherstellers: Entsprechende Anwendung der Regelung zur freien Werkbenutzung bei …
...96). Der Senat hat angenommen, die Beklagten haben zwar mit dem Stück „N. m.“ ein selbständiges Werk in entsprechender Anwendung des § 24 Abs.1 UrhG geschaffen. Während des ganzen Stücks ist die übern...
URHEBER- UND MEDIENRECHTUNTERLASSUNGURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHSCHADENSERSATZMUSIKINDUSTRIEKUNSTFREIHEITKUNSTEIGENTUMGEISTIGES EIGENTUMREVISION (ZIVILRECHT)HANSEATISCHES OBERLANDESGERICHTMETALL AUF METALLSAMPLINGURHEBERRECHT
REWIS RS 2022, 6915
2. Juni 2022 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung im Internet: Betreiber einer Video-Sharing-Plattform als Täter einer öffentlichen Wiedergabe der von Nutzern hochgeladenen …
...96 Rn. 2).127 Auch § 96 Abs. 1 UrhG setzt im Verhältnis zur Beklagten zu 3 voraus, dass sie die vom Kläger als rechtsverletzend beanstandeten Videos als Täterin oder Teilnehmerin öffent...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)ONLINE-SERVICESMUSIKINDUSTRIEHAFTUNGINTERNETGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZLIZENZENFILESHARINGYOUTUBE
REWIS RS 2022, 3531NJW 2022, 2980REWIS RS 2022, 3531MDR 2022, 1229-1230REWIS RS 2022, 3531
22. Juni 2018
...963, 967). Dies setzt voraus, dass der elektronisch übermittelte Pressespiegel nur betriebs- oder behördenintern verbreitet wird und sich der Einsatz der Datenverarbeitung darauf beschränkt, die Press...
REWIS RS 2018, 7327
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