17. Juli 2008 I. Zivilsenat
...95a UrhG Rdn. 5; Dreyer in Dreyer/Kotthoff/Meckel aaO § 95a UrhG Rdn. 105 und 45; Schricker/Götting aaO § 95a UrhG Rdn. 40; Wandtke/Bullinger/ Wandtke/Ohst aaO § 95a UrhG Rdn. 88; Schack, Urheber- und...
REWIS RS 2008, 2755
15. Dezember 2011 1. Senat 2. Kammer
Nichtannahmebeschluss: Zur Abwägung zwischen Presse- und Meinungsfreiheit einerseits und dem Schutz geistigen Eigentums andererseits hinsichtlich …
...95a UrhG, sondern die Frage, ob ein nach den Grundsätzen der Teilnehmerhaftung in Verbindung mit § 95a UrhG möglicherweise bestehender zivilrechtlicher Unterlassungsanspruch im konkreten Fall we...
URHEBER- UND MEDIENRECHTBUNDESVERFASSUNGSGERICHT (BVERFG)MEDIENMUSIKINDUSTRIEMEINUNGSFREIHEITINTERNETIT-RECHTGEWERBLICHER RECHTSSCHUTZUNTERNEHMENOLYMPIA
REWIS RS 2011, 359
29. April 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung im Internet: Verletzung des Rechts auf öffentliche Zugänglichmachung durch Umgehung einer vom Berechtigten eingerichteten …
...95a UrhG handeln. Es reicht aus, dass die Schutzmaßnahme den Willen des Berechtigten erkennbar macht, den öffentlichen Zugang zu dem geschützten Werk nur auf dem vorgesehenen Weg zu ermöglichen .2. Da...
ZIVIL- UND ZIVILVERFAHRENSRECHTURHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)EUGHUNLAUTERER WETTBEWERBHAFTUNGINTERNETWETTBEWERBSRECHTYOUTUBE
REWIS RS 2010, 7070
29. April 2010 I. Zivilsenat
...95a UrhG handeln. Es reicht aus, dass die Schutzmaßnahme den Willen des Berechtigten erkennbar macht, den öffentlichen Zugang zu dem geschützten Werk nur auf dem vorgesehenen Weg zu ermöglichen. b) D...
REWIS RS 2010, 7079
27. November 2014 I. Zivilsenat
...95a UrhG Rn.43; Czychowski in 65666768-27-Fromm/NordemannaaO§95a UrhG Rn.52; Lindhorst in Möhring/Nicolini, Ur-heberrecht, 3.Aufl., §95a UrhG Rn.23.1.; Schmidl/Lickleder in Bü-scher/Dittmer/Schiwy, Ge...
REWIS RS 2014, 924
14. Oktober 2010 1. Zivilsenat
Urheberrechtsverletzung: Haftung eines Presseunternehmens durch Setzen eines Hyperlinks im Rahmen der Online-Berichterstattung - AnyDVD
...95a Abs. 3 UrhG verstoßen. Die Regelung des § 95a Abs. 3 UrhG stelle ein Schutzgesetz im Sinne von § 823 Abs. 2 Satz 1 BGB dar. Die Verbreitung des Programms AnyDVD sei durch § 95a Abs. 3 UrhG verbote...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)DATENSCHUTZMUSIKINDUSTRIEMEINUNGSFREIHEITINTERNETIT-RECHTOLYMPIA
REWIS RS 2010, 2394
6. Februar 2013 I. Zivilsenat
...95a Abs.3 Nr.3 UrhG(Art.6 Abs.2 Buchst.c der Richtlinie 2001/29/EG) erfüllt sind. a) Gemäß §95a Abs.3 Nr.3 UrhG (Art.6 Abs.2 Buchst.c der Richtlinie 2001/29/EG) sind unter anderem die Herstellung, die...
REWIS RS 2013, 8381
27. November 2014 1. Zivilsenat
Urheberrechtlicher Schutz technischer Maßnahmen: Wirksamer Kopierschutzmechanismus bei Videospielen für eine Spielkonsole; Adapterkarte zur Umgehung der …
...95a UrhG Rn. 43; Czychowski in Fromm/Nordemann aaO § 95a UrhG Rn. 52; Lindhorst in Möhring/Nicolini, Urheberrecht, 3. Aufl., § 95a UrhG Rn. 23.1.; Schmidl/Lickleder in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerbli...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)
NJW 2015, 2265REWIS RS 2014, 915
14. Oktober 2010 I. Zivilsenat
...95a Abs. 3 UrhG verstoßen. Die Regelung des § 95a Abs. 3 UrhG stelle ein Schutzgesetz im Sinne von § 823 Abs. 2 Satz 1 BGB dar. Die Verbreitung des Programms AnyDVD sei durch § 95a Abs. 3 UrhG verbote...
REWIS RS 2010, 2390
17. Mai 2023 6. Zivilsenat
...95a UrhG), teilt der Senat diese Auffassung nicht. 22Der Bundesgerichtshof hat zu einem auf die Verletzung des § 95a UrhG gestützten Auskunftsanspruch ausgeführt, dass es sich bei letzterer Bestimmung...
REWIS RS 2023, 4647
2. Juni 2023 6. Zivilsenat
...95a UrhG), teilt der Senat diese Auffassung nicht. 22Der Bundesgerichtshof hat zu einem auf die Verletzung des § 95a UrhG gestützten Auskunftsanspruch ausgeführt, dass es sich bei letzterer Bestimmung...
REWIS RS 2023, 3675
6. Februar 2013 1. Zivilsenat
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Harmonisierungsrichtlinie für bestimmte Aspekte des Urheberrechts und der verwandten …
...95a Abs. 3 Nr.3 UrhG (Art. 6 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG) erfüllt sind.13 a) Gemäß § 95a Abs. 3 Nr. 3 UrhG (Art. 6 Abs. 2 Buchst. c der Richtlinie 2001/29/EG) sind unter ...
URHEBER- UND MEDIENRECHTURHEBERBUNDESGERICHTSHOF (BGH)
NJW 2015, 2265REWIS RS 2013, 8359
7. April 2022 1. Zivilsenat
Urheberrechtliche Vergütung: Indizielle Wirkung gesamtvertraglicher Vereinbarungen gegenüber Außenseitern
...95a UrhG aF auf die betreffenden Werke angewendet werden. Nach § 54a Abs. 4 UrhG aF darf die Vergütung Hersteller von Geräten und Speichermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in einem wir...
REWIS RS 2022, 6713
4. November 2021 1. Zivilsenat
Urheberrechtliche Vergütung: Indizielle Wirkung gesamtvertraglicher Vereinbarungen gegenüber Außenseitern
...95a UrhG aF auf die betreffenden Werke angewendet werden. Nach § 54a Abs. 4 UrhG aF darf die Vergütung Hersteller von Geräten und Speichermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in einem wir...
REWIS RS 2021, 10344
4. November 2021 1. Zivilsenat
Urheberrechtliche Vergütung: Indizwirkung der gesamtvertraglichen Regelung für die Angemessenheit der Vergütung gegenüber Außenseitern
...95a UrhG auf die betreffenden Werke angewendet werden. Nach § 54a Abs. 4 UrhG darf die Vergütung Hersteller von Geräten und Speichermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in einem wirtschaf...
REWIS RS 2021, 1350
22. September 2016
Geschäftsführerhaftung bei Umgehung technischer Schutzmaßnahmen - Vertrieb von Adapterkarten für Spielekonsolen
...95a UrhG geschützt seien (RU Tz. 44; EuGH GRUR 2014, 255 Tz. 23 - Nintendo/PC Box und 9Net). Auch sei die Klägerin zu 1) berechtigt, den Unterlassungsanspruch wegen Verstoßes gegen § 95a Abs. 3 Nr. 3 ...
REWIS RS 2016, 5006
7. Mai 2015
Wirksamkeit rückwirkender Tarife von Verwertungsgesellschaften
...95a UrhG ein Anfertigen von Vervielfältigungen nach § 53 Abs. 1 oder 2 UrhG a. F. verhindern (vgl. BGH a. a. O. -PC III, Tz. 72 m. w. N.; Dreier ZUM 2013, 769, 772 f.; Stieper EuZW 2013, 699, 700 f.)....
REWIS RS 2015, 11402
15. Januar 2015
Teilweise Verwirkung urheberrechtlicher Vergütungsansprüche durch Setzen eines Vertrauenstabestandes
...95a UrhG bzw. Art. 5 der Richtlinie 2001/29/EG, die sich damals lediglich in einem punktuellen Erprobungsstadium befunden hätten und mittlerweile wieder auf dem Rückzug befänden - lasse dies nicht den...
REWIS RS 2015, 17059
17. Juli 2008 I. Zivilsenat
...95a UrhG), während es für Druckwerke keine entsprechenden Schutzvorkehrungen gegen ein unbefugtes Vervielfältigen insbesondere durch Fotokopieren gibt. bb) Die Wahrscheinlichkeit, dass die Vervielfäl...
REWIS RS 2008, 2751
2. Oktober 2008 I. Zivilsenat
...95a UrhG) und damit deren unberechtigte Vervielfältigung wenn nicht zu verhindern, so doch zu erschwe-ren. bb) Die Wahrscheinlichkeit, dass die Vervielfältigung digitaler Vorlagen mittels PCs von de...
REWIS RS 2008, 1632
6. Dezember 2007 I. Zivilsenat
...95a UrhG). Insoweit kommt es nicht darauf an, ob die so genannten Digital-Rights-Management-Systeme, wie das Berufungsgericht ge-meint hat, noch keinen umfassenden Schutz bieten. Dies ändert nichts da...
REWIS RS 2007, 438
23. Januar 2007 20. Zivilsenat
...95a UrhG rechtmäßig, s. Loewenheim/Peukert, a.a.O., § 82 Rdnr. 4). Das dürfte bei auszudruckenden Texten/Grafiken (anders als bei Musik) kaum der Fall sein. 56(4) Soweit der Nutzer selbst erstellte Sc...
REWIS RS 2007, 5631
16. März 2017 I. Zivilsenat
...95a UrhG auf die betreffenden Werke angewendet werden.Die bloße Möglichkeit der Anwendung technischer Schutzmaßnahmen im Sinne von Art.6 der Richtlinie 2001/29/EG lässt die in Art.5 Abs.2 Buchst. b Ri...
REWIS RS 2017, 13931
16. März 2017 I. Zivilsenat
...95a UrhG auf die betreffenden Werke angewendet werden. 33343536-15-Nach §54a Abs.4 UrhG darf die Vergütung Hersteller von Geräten und Spei-chermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in eine...
REWIS RS 2017, 13957
16. März 2017 1. Zivilsenat
Urheberrechtsabgabe: Wirksamkeit einer rückwirkenden Festlegung von Vergütungstarifen für Speicherkarten durch Verwertungsgesellschaften; Vergütungsanspruch kraft Gesetzes
...95a UrhG auf die betreffenden Werke angewendet werden. Nach § 54a Abs. 4 UrhG darf die Vergütung Hersteller von Geräten und Speichermedien nicht unzumutbar beeinträchtigen; sie muss in einem wirtschaf...
REWIS RS 2017, 13950
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