23. Februar 1996 19. Zivilsenat
...946 BGB). Hier handelt es sich aber um Scheinbestandteile (s.o.), weil die Vereinbarung nicht greift. Auf diese kommt es also in jedem Fall an. 11Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 I ZPO. Das Urte...
REWIS RS 1996, 103
2. Juni 2009 9. Zivilsenat
...946 BGB dergestalt stattgefunden, dass die Montageteile wesentliche Bestandteile eines Grundstücks der Fa. R.-Park geworden sind. Denn nicht die Fa. R.-Park war Eigentümerin des Grundstücks, auf dem d...
REWIS RS 2009, 3245
14. April 2015 16. Zivilsenat
...946, 93, 94 BGB. 59Ob ein Gegenstand wesentlicher Bestandteil einer Immobilie ist, ist unter Zugrundelegung der natürlichen und wirtschaftlichen Betrachtungsweise und unter Berücksichtigung der Verkeh...
REWIS RS 2015, 12717
22. Oktober 1999 20. Zivilsenat
...946 BGB verlieren (vgl. nur die Nachweise bei Palandt-Heinrichs, BGB, 58. Aufl., § 95 Rn 6). Hierzu hat der Kläger bereits erstinstanzlich mit Schriftsatz vom 4.12.1998 vorgetragen, er habe Eigentum a...
REWIS RS 1999, 1172
10. Juni 2008 9. Zivilsenat
...946 BGB erstellt habe; durch die Mangelbeseitigungsarbeiten der Stadt sei der bisherige Inhalt der Baugrube "ausgetauscht" worden bzw. diese neu verfüllt worden. Dies stelle einen Schaden an...
REWIS RS 2008, 3513
27. Dezember 2017 16. Zivilsenat
...946 BGB erwerben würde, sondern vielmehr nach § 95 Abs. 1 S. 1 oder S. 2 BGB im Eigentum desjenigen verbleiben, für den bzw. auf Veranlassung dessen sie verlegt wurden (vgl. z.B. BGH Urteil vom 01.02....
REWIS RS 2017, 52