2. Juli 2002 27. Zivilsenat
...946 BGB als wesentlicher Bestandteil des Stadions in das Eigentum der Schützengesellschaft übergegangen. Es handele sich insbesondere nicht um einen Scheinbestandteil i.S.v. § 95 BGB; denn vom Schuldn...
REWIS RS 2002, 2522
18. April 2000 27. Zivilsenat
...946 BGB untergegangen. Die Klimaanlage sei gem. § 94 Abs. 1 BGB als wesentlicher Bestandteil des Gebäudes anzusehen. Diese sei genau für die dortigen Räume konzipiert worden und nicht ohne Schaden sow...
REWIS RS 2000, 2469
5. Oktober 2017 18. Zivilsenat
...946 BGB infolge der Verbindung mit dem Grundstück verloren hätte. Dies kann unter Berücksichtigung der hier gegebenen Umstände indes nicht angenommen werden. 74Im Hinblick darauf, dass die Klägerin de...
REWIS RS 2017, 4371
8. Mai 2019 20. Zivilsenat
...946 in Verbindung mit §§ 93 f. BGB, weil Brandschutzwand und Brandschutztore wesentlicher Bestandteil des Gebäudes (§ 93 BGB) und damit des Grundstücks (§ 94 BGB) geworden sind, kommt vorliegend nicht...
REWIS RS 2019, 7469
11. September 2017 5. Zivilsenat
...946 BGB wesentlicher Bestandteil des Grundstücks geworden, so dass der Kläger Eigentum daran erworben habe. Da die Vertragsdauer länger sei als die Nutzungsdauer des Objekts, liege kein Scheinbestandt...
REWIS RS 2017, 5548
28. April 2022 5. Zivilsenat
...946 BGB). 621. 63Von der Anwendbarkeit der zu § 912 BGB entwickelten Grundsätze ist auch das Landgericht in der angefochtenen Entscheidung im Ausgangspunkt zu Recht ausgegangen. Es wird von den Partei...
REWIS RS 2022, 9095
28. September 2018 30. Zivilsenat
...946 BGB Eigentümerin auch des Bodens und der auf ihm aufgebrachten Fliesen geworden, stellte sich dieses Eigentum nach dem Vorbringen der Klägerin als von Anfang an „beschädigt“ dar, so dass ein darüb...
REWIS RS 2018, 3244
15. März 2018 21. Zivilsenat
...946 BGB Eigentum an dem zu errichtenden Anbau erlangen. Dementsprechend sind die Grundsätze des unternehmensbezogenen Geschäfts nicht anwendbar (vgl. MüKo/Schubert, BGB, 7. Aufl., § 164 Rn. 118-119). ...
REWIS RS 2018, 12232