15. Januar 2015 25. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – „Yosaja/YOSOI“ – Nichtbenutzungseinrede – zur Auslegung von verfahrensrechtlichen Erklärungen – Schutzumfang einer Marke …
...93 MarkenG und dem Rechtsgedanken des § 16 Abs. 1 Nr. 3 MarkenV entsprechend im Beschwerdeverfahren von dem erkennenden Senat Berücksichtigung finden kann, sowie aus den beigefügten Broschüren mit Abb...
REWIS RS 2015, 17125
24. März 2022 25. Senat
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Alex (Wortmarke)/ALEX (Unionswort-/Bildmarke)“ – Verwechslungsgefahr – Einrede der Nichtbenutzung – teilweise …
...93 MarkenG. Auch die nur zum Teil beigefügten Übersetzungen seien nicht ausreichend. Weiterhin enthalte die eidesstattliche Versicherung vom 23. Mai 2019 keine Abbildung des konkret benutzten Kennzeic...
REWIS RS 2022, 3584