19. Januar 2023
Berufung, Eintragung, Beschwerde, Vollziehung, Hauptverhandlung, Vollstreckung, Internet, Anordnung, Straftat, Auflage, Zwangsvollstreckung, Widerspruchsverfahren, Ermessen, Anspruch, unerlaubte …
...917 Rn. 7; Musielak/Huber, 13. Aufl. 2016, § 917 Rn. 3; kritisch bzw. einschränkend auch MünchKommZPO/Drescher, 5. Aufl. 2016, § 917 Rn. 10; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.10.1998 - 22 W 53/98; OLG ...
REWIS RS 2023, 38
20. Mai 2016
Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum
...917 ZPO. Die zeitige Durchsetzung des Verfügungsanspruchs ist deshalb erforderlich, weil nicht mangels erfinderischer Tätigkeit gemäß Art. 52 Abs. 1, 56 EPÜ davon auszugehen ist, dass das Verfügungspa...
REWIS RS 2016, 11092
24. Juni 2016
Erfolgreiche einstweilige Verfügung wegen Patentverletzung durch ein Generikum (II)
...917 ZPO. Die zeitige Durchsetzung des Verfügungsanspruchs ist deshalb erforderlich, weil nicht mangels erfinderischer Tätigkeit gemäß Art. 52 Abs. 1, 56 EPÜ davon auszugehen ist, dass das Verfügungspa...
REWIS RS 2016, 9293